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15. Dezember 2012

Haushaltsrede 2012

Die Linke Hauhaltsrede am 13.12.2012:  Der Bezirk Oberbayern kann für 2013 eine Senkung der Umlage verkünden. Aufgrund der aktuellen günstigen Haushaltslage soll dem Schuldenabbau eine hohe Priorität eingeräumt werden. Die vermehrten Erstattungsleistungen durch den Bund bei der Grundsicherung wirken sich ebenfalls positiv aus. Das alles... Mehr...

 
13. Dezember 2012 Bezirkstag Mittelfranken

Der Ausverkauf hat begonnen

Uwe Schildbach

Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken: Schließung der Wäscherei in Erlangen Hatte der neu berufene Interimsvorstand des Kommunalunternehmens Bezirkskliniken Mittelfranken (KU) Helmut Nawratil, Mitte September gegenüber der Presse noch erklärt:“Grundsätzlich geht es in der aktuellen Situation um eine Weiterentwicklung des Unternehmens... Mehr...

 
28. November 2012 Bezirkstag Mittelfranken/Pressemeldungen

CSU, Freie Wähler und FDP sozialpolitisch im Abseits

Uwe Schildbach

DIE LINKE stellt Anträge zum Bezirkshaushalt 2013 Mehr...

 
19. September 2012

Scharfe Kritik am Interimsvorstand des Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken

Uwe Schildbach

Verleih-Vorstand nimmt Stellenausschreibung zurück Auf scharfe Kritik des Bezirksrats Uwe Schildbach (DIE LINKE), ist eine aktuelle Stellenausschreibung des Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken (KU) und die angekündigte Unternehmenspolitik des Interimsvorstand Helmut Nawratil und seiner Beraterfirma NHX.Health AG gestoßen. Bei der... Mehr...

 
22. August 2012 Bezirkstag Mittelfranken

Linke fordert die sofortige Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils

Uwe Schildbach

Im Zusammenhang mit den andauernden Protestaktionen der in Nürnberg streikenden Flüchtlingen und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2012, in dem das Asylbewerberleistungsgesetz als verfassungswidrig erklärt wurde, stellte Bezirksrat Uwe Schildbach (DIE LINKE), eine diesbezüglich Anfrage an die Regierung von... Mehr...

 
19. Juli 2012 Bezirkstag Schwaben

Abstimmung zur Windkraft (2)

Wie bereits im April 2012 veröffentlicht, hatte ich am 26.04.2012 bei der Bezirkstagssitzung gegen den Antrag Windkraft im Bereich des Naturparks Westliche Wälder zu ermöglichen, gestimmt. Der Antrag damals bezog sich nicht auf ein klar umrissenes Gebiet und war wenig präzise formuliert. So hätte er als Freifahrtsschein dienen können, jedes... Mehr...

 
7. Juli 2012

Grußwort für die Demo der ABL Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft

Bezirksrätin Beate Jenkner spricht auf Demonstration der AbL am Mittwoch den 27. Juni 2012 in München Mehr...

 

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