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7. Juni 2012 Bezirkstag Schwaben

Anfrage Verfassungsschutz Linke Bezirksrätin in Schwaben

In Absprache und nach Vorlage des Schreibens von Prof. Dr. Klaus Weber, stellte ich beim Bezirkstagspräsidenten Jürgen Reichert die Anfrage, ob es Erkenntnisse und Anfragen seitens des BND zu meiner Person gäbe. Das Schreiben ist gleichlautend wie von den Bezirksräten in Oberbayern. Die Antwort von Herrn Bezirkstagspräsident Reichert liegt mir... Mehr...

 
26. Mai 2012 Aus Bayern/Bezirkstag Mittelfranken/Pressemeldungen

Verband der Bezirke tritt Inklusionsgedanken mit Füßen

Uwe Schildbach

Schikane bei der Bewilligung von Schulbegleiter/innen? Linke verlangt Stellungnahme der Sozialverwaltung Als eine Bankrotterklärung in Sachen Inklusion, bezeichnet die Linke im mittelfränkischen Bezirkstag die jüngste Resolution des Verbands der bayrischen Bezirke zum Thema Schulbegleiter/innen. Nach Meinung der Bezirkstagslinken sei... Mehr...

 
13. Mai 2012 Bezirkstag Schwaben

Windkraft um jeden Preis?

In der Sitzung des Bezirkstages Schwaben vom 26.04.2012 kam es nach Vorträgen von Herrn Christian Tausch vom Landesamt für Umwelt, Herrn Dr. Ulrich Ottersbach für die Position des Regionalverbands Donau-Iller, sowie Frau Marion Koppe und Herrn Dr. Olaf Münster zur Thematik aus Sicht des Regionalen Planungsverbandes Augsburg, zur Diskussion und... Mehr...

 
12. Mai 2012 Bezirkstag Mittelfranken

Linke fordert: Rekommunalisierung der Bezirkskliniken Mittelfranken

Uwe Schildbach

Anders als vom Vorstand des Kommunalunternehmens (KU) im letzten Herbst noch verlautbart, das Geschäftsjahr 2011 mit einem Überschuss von 1,7 Millionen abzuschließen, wurde nun die tatsächliche finanzielle Situation der Bezirkskliniken Mittelfranken bekannt. Statt 1,7 Millionen Euro Gewinn, präsentiert das Kommunalunternehmen einen Verlust von 4... Mehr...

 
7. Mai 2012 Bezirkstag Mittelfranken

Tarifsteigerungen des öffentlichen Dienst übernehmen

Uwe Schildbach

In den letzten Wochen wurden zwischen den Einrichtungsträgern, Sozialverbänden und dem Bezirk Mittelfranken, welcher als überörtlicher Sozialhilfeträger fungiert, Vergütungs- und Entgeldverhandlungen geführt. In Berufung auf das Haushaltskonsolidierungsprogramms des Bezirks, verweigert nun die Sozialverwaltung den Einrichtungsträgern die... Mehr...

 
15. April 2012 Aus Bayern/Bezirkstag Mittelfranken

US-Army stuft Bundestagsabgeordnete als "unzuverlässige Personen" ein und erteilt Platzverbot.

Katterbach 21

Als einen Affront sonders gleichen, bezeichnete Bezirksrat Uwe Schildbach der Partei DIE LINKE, das Platzverbot, welches gegenüber den drei Abgeordneten des Deutschen Bundestags, Kornelia Möller, Kirstin Tackmann und Dietmar Bartsch und einer Reihe von ortsansässigen Bürgern, vor dem Militärgelände des Urlas in Ansbach/Katterbach, auf Anweisung... Mehr...

 
26. März 2012 Bezirkstag Mittelfranken

Neonaziaktivitäten kommen auf den Tisch

Uwe Schildbach

-Einstimmiges Votum in Mittelfranken- Der Bezirksausschuss des Bezirk Mittelfranken ist einstimmig dem Antrag der Partei DIE LINKE gefolgt und hat beschlossen, zur Sitzung des Bezirkstags am 29.03.2012, eine „Aktuelle Stunde“ zum Thema - Neonaziaktivitäten in Mittelfranken- durchzuführen. Als Referenten zu diesem Thema wurden... Mehr...

 

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