Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 2023 KW 39

Liebe Genoss:innen,

in den letzten Monaten haben wir überall in Bayern mit unseren Mitgliedern, mit mut und der Urbanen Unglaubliches auf die Beine gestellt, viele Aktionen gestartet und unsere Spitzenkandidatin Adelheid Rupp war oft mittendrin. Von heute an sind es noch zehn Tage bis zur Wahl. Lasst uns noch einmal richtig durchstarten: Mit Eurer Hilfe schaffen wir den Einzug in den Landtag und den Wiedereinzug in die Bezirke. Denn wir sind Bayerns Opposition.

Die Ampel hat ein neues Selbstbestimmungsgesetz vorgelegt - leider ist es weiterhin von Misstrauen geprägt. Für unsere Bezirkstagskandidatin Daniela Huber, selbst Transfrau ist klar: "Eine Änderung des eingetragenen Geburtsgeschlechts ist eine immense psychische Belastung. Transfrauen als betrügerische Männer anzusehen, ist ein gängiges Narrativ transmisogyner Hetze.“ Gemeinsam mit Heike Benz, Landtagskandidatin und ebenfalls Transfrau hat sie eine Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf verfasst. Unterschreibt jetzt die Petition an die Ampelfraktionen: https://innn.it/jazuselbstbestimmung

 


Dieser Newsletter geht an Mandats- und Funktionsträger:innen im Landesverband Bayern der Partei DIE LINKE. Bitte leitet die Informationen an Genoss:innen in euren Kreisverbänden und Zusammenhängen weiter.

Auf unserer Internetpräsenz kann der Newsletter abonniert werden und die letzten Ausgaben können nachgelesen werden.

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. [Neumitgliederseminar]
  2. [Wahlkampf] Entsorgung der Wahlplakate
  3. [Wahlkampf] Wahlprüfsteine
  4. [Wahlkampf] Material für Wahlkämpfer:innen
  5. [Wahlkampf] Wahlkampfunterstützung erhalten
  6. [Wahlkampf | LINKE Shop] Rabatt für Kreisverbände
  7. [Europawahl 2024] Diskussion zum Wahlprogramm
  8. [Landesarbeitsgemeinschaften]
  9. [Pressemeldungen]
  10. [Pressespiegel]
  11. Rosa-Luxemburg-Stiftung / Kurt-Eisner-Verein
  12. [Hausmeisterei] Vernetzung und Arbeiten mit der Bundescloud der LINKEN
  13. Langfristige Planung
  14. [Landesvorstand] Termine und Protokolle
 

[Neumitgliederseminar]

 

Einladung zum Zentralen Neumitgliederseminar

27. - 29. Oktober 2023, Jugendhotel Nürnberg

 

Bitte gebt diese Einladung an neue Genoss:innen in euren Kreisverbänden und Zusammenschlüssen weiter:

Du bist seit 2022 oder 2023 Mitglied bei DIE LINKE in Bayern? 

Du willst in dieser Zeit der Krisen und Veränderung, die wir alle zu spüren bekommen, nicht bloß zusehen, sondern mitgestalten? Fragst du dich, wie du dich und deine Themen am besten in DIE LINKE einbringen kannst? Tausch' Dich aus mit anderen neuen Mitgliedern und komm' zum bayernweiten Neumitgliederseminar! Folgende Programmpunkte erwarten dich:

  • Gegenseitiges Kennenlernen, Was sind eure Themen?
  • DIE LINKE in Bayern: Wer wir sind, wie du aktiv werden kannst 
  • Fitmachen für die Europawahl 2024
  • Nachhaltiger und solidarischer Aktivismus

Die Teilnahme ist selbstverständlich kostenlos. Der Landesverband bittet die Kreisverbände, für die Reisekosten ihrer jeweiligen Teilnehmer*innen aufzukommen. Die Plätze sind begrenzt, daher wird um eine frühestmögliche Anmeldung gebeten.

Anmeldung bei Tino Wagner: tino.wagner@die-linke-bayern.de.

Neumitglieder erhalten vom Landesverband eine Einladung per E-Mail.

 
 

[Wahlkampf] Entsorgung der Wahlplakate

 

1 Wertstoffhof der Kommune

am Besten ist immer, wenn ein Wertstoffhof im Landkreis einen Container für alle Parteien aufstellt. Einen Musternantrag hierzu wurde im Januar an die kommunalen Mandatsträger:innen gesendet.

Erkundigt euch, welche Möglichkeiten in euren Gemeinden bestehen.

2 Abholung für circular print

Die Idee dahinter könnt ihr auf youtube ansehen.

Bei dieser Möglichkeit ist zu bedenken, dass es nicht ökologisch wenige PLaktat mit großem Aufwand durch die Gegend karran zu lassen. Bei vielen Plakaten kann es aber durchaus sinnvoll sein.

Ihr  müssten sich nur auf www.circular-print.eu als „Druckerei-Endkunde“ registrieren und bei der Auslösung des Abholauftrages die Lizenznummer ihres Druckerei-Partners angeben. Dann läuft weiter alles kostenfrei für euch ab.

Die Wahlplakate müssen frei von Kabelbindern und sonstigem Fremdmaterial, auf Palette gestapelt und transportsicher gemacht sein (Umreifungsbänder oder Stretch-Umwickelfolien). Für die Abholung sollte zumindest ein Hubwagen verfügbar sein, eine zuständige Person muss fix telefonisch erreichbar und vor Ort sein. Idealerweise können Mengen von verschiedenen Standorten gebündelt werden.

Bei Rückfragen meldet euch.

 
 

[Wahlkampf] Wahlprüfsteine

 

In den vergangenen Wochen haben uns etliche Wahlprüfsteine - Fragen von Organisationen zu ihren Themen - erreicht. Sarah Eichberg aus dem Landesvorstand hat diese, zusammen mit der Bundesgeschäftsstelle, beantwortet. In den Antworten finden sich viele hilfreiche Antworten. Falls ihr im Wahlkampf Fragen zu diesen Themen gestellt bekommt, schaut gerne dort rein, macht euch das Antworten im besten Fall etwas leichter.

Ihr findet die Wahlprüfsteine in unserer Cloud unter folgendem Link: https://bundescloud.die-linke.de/index.php/s/aPQHFNZY28rfZSN

 
 

[Wahlkampf] Material für Wahlkämpfer:innen

 

in der Material-Cloud liegt Wahlkampfrelevantes:

  • Aufkleber zu wahlkampfrelevanten Themen als Druckvorlage
  • Battlecards der letzten Bundestagswahl und der Berliner Landtagswahlen zur Vorbereitung auf Diskussionen
  • Vorlagen für Themenflyer (Können als A5 oder als Postkarte A6 selbst gedruckt werden) 
  • Die Ausgangsbilder der Plakate in diversen Auflösungen für Social Media
  • die Druckdateien für Plakate und Stimmkreisflyer.
  • Eine Vorlage für Visitenkarten. Bei der Version mit QR Code empfiehlt es sich die Seite Bayerns-opposition.de mit Eurem Namen (mit Bindestrich) einzufügen, den ihr so auch im Kandidierendenformular angegeben habt (z.B. bayerns-opposition.de/adelheid-rupp). 
  • viele weitere Vorlagen für Social Media-Posts und zur Erstellung von Flyern und Materialien.

Einige der Dateien erfordern das professionelle Grafikprogramm InDesign. Aber auch mit der Open-Source-Lösung Scribus können die meisten Materialien erstellt und bearbeitet werden.

 
 

[Wahlkampf] Wahlkampfunterstützung erhalten

 

Bitte plant, wann ihr Unterstützung aus anderen Regionen braucht. Konkret hat die KPÖ bereits ihre Hilfe angeboten und es gibt bereits Unterstützungsangebote aus mehreren Bezirks- und Landesverbänden. Vor Ort müsst ihr euch aber melden, damit die Genossinnen und Genossen wissen, wohin sie fahren müssen.

Bitte füllt dazu so schnell wie möglich das das Formular "Bedarf Unterstützung (und Bettenbörse) LTW Bayern 2023" aus.

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[Wahlkampf | LINKE Shop] Rabatt für Kreisverbände

 

Wahlkampfrabatt. 10 Prozent Rabatt bei einer Bestellung ab 100 Euro

Der LINKE Shop gewährt bis zum 2. Oktober 2023 Kreisverbänden in Bayern für alle Bestellungen ab 100,00 EUR einen Rabatt von 10 Prozent.  Der Code lautet YW04U8KN241K. Bitte gebt den Code beim Bezahlvorgang ein (1. Seite nach „Zur Kasse“ oder 1. Seite nach Klick auf den Warenkorb, linke Seite unter der Auftragssumme).

Alles muss raus. 50 Prozent Rabatt bei einer Bestellung über 300 Euro

In unserem Online-Shop gibt es noch viel Material mit unserem aktuellen Logo, dass ab dem Parteitag nicht mehr aktuell ist. Im Rahmen des Wahlkampfes in Hessen und Bayern und von Aktivitäten im Herbst und im Vorfeld des Parteitags bietet sich aber an, noch Aktionen zu durchzuführen und möglichst viel Material unter die Leute zu bringen.

Solltet ihr also in den kommenden Wochen noch größere Aktionen planen, dann habt ihr jetzt noch die Chance günstig zuzuschlagen. Wer eine Bestellung über 300 Euro plant, bekommt bei unserem Dienstleister MediaService einen 50-Prozent-Rabatt. Bei Interesse, schreibt bitte an: info@mediaservice.de

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[Europawahl 2024] Diskussion zum Wahlprogramm

 

Unser Entwurf des Europawahlprogramms ist da. Am 11.09. haben unsere Parteivorsitzenden den Entwurf des Wahlprogramms bereits vorgestellt. Jetzt wollen wir mit Euch das Programm bis zum Bundesparteitag, vom 17. bis 19. November, diskutieren. Das Wahlprogramm gibt Antworten auf die drängendsten Fragen der Gegenwart: Wir wollen ein Europa der sozialen Gerechtigkeit, in dem alle Menschen in Würde und frei von Armut leben können. Eine demokratische EU, in dem die Menschenrechte für alle gelten. Eine EU, die dem Frieden verpflichtet ist. Unsere Vision von einem geeinten Europa ist, dass es sich unabhängig von der Blockkonfrontation macht und auf Klimagerechtigkeit, Ausgleich und Abrüstung setzt. Ein Europa der globalen Gerechtigkeit, das damit aufhört, den globalen Süden durch Freihandelsverträge und den Ausverkauf an Konzerne auszubeuten. Eine EU, in der die Menschen mehr zählen als der Profit.

Die Diskussionen finden online über die Plattform Zoom statt. In den Treffen werden die Kapitel vorgestellt und die Inhalte anschließend diskutiert. Natürlich werden Euch auch offene Fragen beantwortet. Die Diskussion wollen wir mit möglichst vielen Mitgliedern führen. Lasst uns unsere politischen Konzepte schärfen und gemeinsam als starke, einige LINKE die anstehenden Herausforderungen anpacken.

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[Landesarbeitsgemeinschaften]

 

[LAG Betrieb & Gewerkschaft] Landesmitgliederversammlung

Nürnberg, Samstag, 28. Oktober 2023, 11:00 Uhr

 

Wie bereits angekündigt, müssen wir nach dem Rücktritt des Genossen Frederik Hintermayr im Landessprecher*innenrat den Sprecher für Südbayern neu wählen. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an Frederik für seine langjährige Arbeit und sein großes Engagement!

Ulrike Eifler (IG Metall, Bundessprecher*innenrat B&G) wird zur Einordnung Landtagswahlergebnis & Erstarken der AfD sprechen und wir dazu diskutieren.

 
 

[Pressemeldungen]

 

15 Euro Mindestlohn gefordert +++ EU-Mindestlohnrichtlinie muss umgesetzt werden

30. April 2024

 

Anlässlich des Tags der Arbeit unterstreicht Hanna Wanke, Gewerkschafterin und EU-Kandidatin der Linken in Bayern, die Forderungen der Partei: „Der Mindestlohn in Deutschland ist laut EU-Vorgaben immer noch 1,70 Euro zu niedrig, deshalb fordern wir 15 Euro Mindestlohn. In der vergangenen Legislatur wurde auch auf unseren Druck hin endlich eine… Weiterlesen

Hochschulen dürfen nicht zur Kriegsforschung gezwungen werden +++ Zivilklausel muss erhalten bleiben +++ Soldat ist kein normaler Beruf +++ Linke lehnt Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern ab

17. April 2024
Adelheid Rupp

 

Zum Gesetzentwurf der bayerischen Staatsregierung zur Förderung der Bundeswehr in Bayern nimmt Adelheid Rupp, Landessprecherin der Linken in Bayern, wie folgt Stellung: „was die bayerische Staatsregierung hier vorgelegt hat, ist ein massiver Angriff auf die Freiheit der Forschung. Hochschulen dürfen nicht zur Kriegsforschung gezwungen werden.… Weiterlesen

CSU mutiert zur Verbotspartei

20. März 2024
Kathrin Flach Gomez, Wolfgang Schulz

 

Statt sich den wichtigen Problemen, wie z.B. der Altersarmut im Freistaat anzunehmen, setzt die CSU auf Genderverbot und Populismus, kritisiert die Linke Weiterlesen

 
 

[Pressespiegel]

 

Die guten Vorsätze der Politprominenz

22. Dezember 2023
Bayerische Staatszeitung

 

Auch für Adelheid Rupp, die Landesvorsitzende der Linken in Bayern, sind die Zeiten nicht einfach. Viele wollen ja bei der neuen Partei von Sahra Wagenknecht mitmachen. „Im neuen Jahr werde ich keine rassistische Bemerkung unkommentiert lassen, denn der gesellschaftliche Rechtsruck erfüllt mich mit großer Sorge“, sagt Rupp. Viel Energie will sie in das Projekt „Die Linke hilft“ – eine kostenlose Rechts- und Sozialberatung der Partei, stecken. „Und meinen Garten wieder in einen Zustand der kontrollierter Wildnis versetzen.“ Weiterlesen

"Spare aus blanker Not": Heizen wird auch in München zum Luxusgut – Millionen Deutsche frieren, doch für Betroffene gibt es Hilfen

1. Dezember 2023
Abendzeitung

 

Über 5,5 Millionen Menschen konnten den vergangenen Winter nicht angemessen heizen. Wer die Betroffenen sind, was dagegen getan werden kann und wie die Energiepreise sich entwickeln. Theo Glauch, Mitglied des Landesvorstands der Linken in Bayern, sieht hingegen vor allem Potenzial in einer Senkung der Mehrwert- und CO2-Steuer. "Das sind alles Sachen, die kleinere Einkommen viel mehr treffen als größere", sagt Glauch der AZ. Deshalb sollten kleine Verbräuche (alles unter dem Durchschnitt von 2500 Kilowattstunden pro Jahr pro Person) entlastet und darüber liegende Verbräuche dafür stärker besteuert werden. Weiterlesen

Frage der Woche: „Soll der Doppelpass bei schweren Straftaten entzogen werden können?“ - Nein

30. November 2023
Bayerische Staatszeitung

 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert eine Grundgesetzänderung, damit Straftäter*innen mit zwei Staatsangehörigkeiten in bestimmten Fällen der deutsche Pass entzogen werden kann. Hanna Wanke, Spitzenkandidatin der bayerischen Linken zur Europawahl, ist dagegen – und beruft sich dabei auf das Grundgesetz sowie die Charta der Grundrechte der EU Weiterlesen

„Schulden, Kriege, Migration – Hat die Linke Lösungen?“

20. November 2023
Tagesgespräch BR2

 

Gelingt der Linken ein Kurs, mit dem sie wieder Wahlen gewinnen kann? Nun ist Sahra Wagenknecht weg. Das Tagesgespräch hat gefragt: Kann die Partei ohne sie besser weitermachen? Zu Gast im Tagesgespräch waren: Ulrich Hauck, Korrespondent im ARD-Hauptstadtstudio in Berlin & Adelheid Rupp, Co-Vorsitzende der Linken in Bayern Weiterlesen

 
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung / Kurt-Eisner-Verein

 

Eine Übersicht über alle Veranstaltungen des Kurt-Eisner-Vereins findet ihr auf seiner Internetpräsenz unter bayern.rosalux.de/veranstaltungen.

 

«Nie mehr leise – Die neue migrantische Mittelschicht»

Augsburg, Donnerstag, 28. September 2023, 19:00 - 21:00 Uhr

 

Lesung und Gespräch mit der Autorin Betiel Berhe

Aus dem Klappentext:

Jetzt sind wir dran!

Vom migrantischen Arbeiter:innenkind zur erfolgreichen Akademikerin: Betiel Berhes Kindheit zwischen Hochhäusern hat ihren Blick auf Klassenunterschiede und strukturelle Diskriminierung geschärft. Heute arbeitet sie als Ökonomin und Anti-Rassimus- und -Klassismus-Trainerin und hat das Institut für Social Justice & Radical Diversity in München mitbegründet.

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Stummer Zwang - Eine marxistische Analyse der ökonomischen Macht im Kapitalismus

Web-Veranstaltung, Montag, 2. Oktober 2023, 19:30 - 21:30 Uhr

 

Reihe: Klassenanalyse - Klassenfrage

Macht ist nicht bloß eine Frage von Gewalt oder Ideologie, von Herrschaft und Privilegien, sondern ist den gesellschaftlichen Verhältnissen einer kapitalistischen Gesellschaft eingeschrieben. Was das bedeutet, führt Søren Mau in seinem Buch «Stummer Zwang - Eine marxistische Analyse der ökonomischen Macht im Kapitalismus» aus, das im Dietz-Verlag erschienen ist.

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[Hausmeisterei] Vernetzung und Arbeiten mit der Bundescloud der LINKEN

 

Die Bundespartei bietet flächendeckend unsere Bundescloud an. In dieser auf Parteiservern gehosteten Nextcloud können Dateien, Videos und Dokumente ausgetauscht werden, Kalender geführt werden und Umfragen abgehalten werden. Die dort erstellten Ordner lassen sich beliebig mit anderen teilen oder auch nur für bestimmte Gruppen freigeben. Hast du für die Bundescloud noch keinen Zugang? Dann melde dich bei deinem Kreisvorstand, die dort verantwortliche Person wird dir gerne einen Zugang einrichten. Hat dein Kreisverband noch keine verantwortliche Person? Dann unterstütze deinen Kreisvorstand und wende dich mit dessen Unterstützung an Martin Böck.

 
 

Langfristige Planung

 

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Übersicht über anstehende Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.

September 2023

  • Heiße Wahlkampfphase

Oktober 2023

  • 8. Oktober 2023: Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern
  • 22. Oktober 2023: Wahl der Vertreter*innen Oberbayern (ohne München) zur Bundesvertreterversammlung Europawahl
  • 28. Oktober 2023: Kreisparteitag mit Wahl der Vertreter*innen zur Bundesvertreterversammlung Europawahl

November 2023

April 2024

  • 13. und 14. April 2024: Landesparteitag

Juni 2024

  • 9. Juni 2024: Europawahl

September 2024

  • Bundesparteitag
 
 

[Landesvorstand] Termine und Protokolle

 

Sitzungen und andere wichtige Termine des Landesvorstandes sind im Landesvorstandskalender eingetragen. Protokolle der Landesvorstandssitzungen sind in der Bundescloud parteiöffentlich einsehbar.

 
 

Impressum

Die Linke Landesverband Bayern
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