25. August 2013 Bezirkstag Mittelfranken/Bezirkstagswahlen 2013

Linke fordert Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG)

Uwe Schildbach

Bezirkstag soll Farbe bekennen Nirgendwo in Deutschland gibt es so viele psychiatrische Zwangseinweisungen wie in Bayern. Die Zahl der Zwangsunterbringungen hat sich in den letzten 10 Jahren in Bayern verdoppelt. Im Jahr 2011 gab es allein in Bayern 11.000 Zwangseinweisungen. In Nürnberg stieg die Zahl vom Jahr 2003 mit 230 Unterbringungen auf... Mehr...

 
13. Dezember 2012 Bezirkstag Mittelfranken

Der Ausverkauf hat begonnen

Uwe Schildbach

Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken: Schließung der Wäscherei in Erlangen Hatte der neu berufene Interimsvorstand des Kommunalunternehmens Bezirkskliniken Mittelfranken (KU) Helmut Nawratil, Mitte September gegenüber der Presse noch erklärt:“Grundsätzlich geht es in der aktuellen Situation um eine Weiterentwicklung des Unternehmens... Mehr...

 
28. November 2012 Bezirkstag Mittelfranken/Pressemeldungen

CSU, Freie Wähler und FDP sozialpolitisch im Abseits

Uwe Schildbach

DIE LINKE stellt Anträge zum Bezirkshaushalt 2013 Mehr...

 
19. September 2012

Scharfe Kritik am Interimsvorstand des Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken

Uwe Schildbach

Verleih-Vorstand nimmt Stellenausschreibung zurück Auf scharfe Kritik des Bezirksrats Uwe Schildbach (DIE LINKE), ist eine aktuelle Stellenausschreibung des Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken (KU) und die angekündigte Unternehmenspolitik des Interimsvorstand Helmut Nawratil und seiner Beraterfirma NHX.Health AG gestoßen. Bei der... Mehr...

 
22. August 2012 Bezirkstag Mittelfranken

Linke fordert die sofortige Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils

Uwe Schildbach

Im Zusammenhang mit den andauernden Protestaktionen der in Nürnberg streikenden Flüchtlingen und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2012, in dem das Asylbewerberleistungsgesetz als verfassungswidrig erklärt wurde, stellte Bezirksrat Uwe Schildbach (DIE LINKE), eine diesbezüglich Anfrage an die Regierung von... Mehr...

 
19. Juli 2012 Bezirkstag Schwaben

Abstimmung zur Windkraft (2)

Wie bereits im April 2012 veröffentlicht, hatte ich am 26.04.2012 bei der Bezirkstagssitzung gegen den Antrag Windkraft im Bereich des Naturparks Westliche Wälder zu ermöglichen, gestimmt. Der Antrag damals bezog sich nicht auf ein klar umrissenes Gebiet und war wenig präzise formuliert. So hätte er als Freifahrtsschein dienen können, jedes... Mehr...

 
7. Juni 2012 Bezirkstag Schwaben

Anfrage Verfassungsschutz Linke Bezirksrätin in Schwaben

In Absprache und nach Vorlage des Schreibens von Prof. Dr. Klaus Weber, stellte ich beim Bezirkstagspräsidenten Jürgen Reichert die Anfrage, ob es Erkenntnisse und Anfragen seitens des BND zu meiner Person gäbe. Das Schreiben ist gleichlautend wie von den Bezirksräten in Oberbayern. Die Antwort von Herrn Bezirkstagspräsident Reichert liegt mir... Mehr...

 

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Quelle: http://www.die-linke-bayern.de/parlamente/in_den_bezirkstagen/archiv/artikel/bericht-der-lag-selbsthilfe-bayern/