12. November 2017

Das war der Landesparteitag in Neunburg vorm Wald

Marius J. Brey, Kreisvorsitzender der Mittleren Oberpfalz, eröffnet den Parteitag
Uschi Maxim, Landessprecherin, bedankt sich für den guten Bundestagswahlkampf
Ates Gürpinar, Landessprecher, eröffnet die Generaldebatte zur Vorbereitung auf die Landtagswahl 2018
Klaus Ernst, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN. im Bundestag, will der CSU das Bayerische entreißen
Grigore Petrenco, Vorsitzender der moldawischen Partei „Roter Block“ (Blocul Roșu), hält ein Grußwort
Susanne Ferschl, MdB, und Josef Ilsanker, KV Passau, wurden in den geschäftsführenden Landesvorstand gewählt

Arbeitsgruppen zu den verschiedenen Themen für das Landtagswahlprogramm 2018
Marina Mühlbauer, Mitglied des Landesvorstands und Gleichstellungsbeauftragte, hält den Gleichstellungsbericht
linksjugend ['solid] hält ein Grußwort und berichten über ihren geplanten Jugendwahlkampf
Petra Hähnlein, Kreisverband Coburg, wurde in den Landesvorstand gewählt
Paul Lehmann, KV Bamberg wurde ebenfalls in den Landesvorstand gewählt

Der Landesparteitag der LINKEN in Neunburg am 11. und 12. November 2017 legte die strategischen und inhaltlichen Grundlagen für die Landtagswahlen 2018.

Klaus Ernst, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag, und der Landesvorsitzende Ates Gürpinar stimmten die Delegierten auf dem Parteitag der LINKEN. Bayern in der Schwarzachtalhalle in Neunburg vorm Wald mit kraftvollen Worten auf die kommende Landtagswahl ein.

Klaus Ernst erklärte zu den Jamaika-Koalitionsverhandlungen: „Wenn die Lage der sogenannten Abgehängten nicht verbessert wird, wird das Gespenst des Rechtsextremismus größer werden. Deshalb ist es wichtig, dass DIE LINKE bei den Punkten Löhnen, Renten, Mieten weiter Druck im Bundestag ausübt und Vorschläge macht, wie es auch anders gehen könnte.“

Zu den kommenden Landtagswahlen meinte Ernst: „Bayern ist nicht CSU. Bayerische Attribute sind Solidarität, Menschenfreundlichkeit und Hilfsbereitschaft. Für das Anbiedern an die AfD wurde die CSU zurecht abgestraft. Wir müssen der CSU das Bayerische entreißen. Mia san mia und nicht die CSU. Kurt Eisner, ein Linker, hat den Freistaat gegründet und nicht die CSU. Bayern sind die Menschen, die hier leben und arbeiten, die hier zugewandert sind. In der Verfassung steht, Bayern ist ein Sozialstaat und kein Amigo-Staat. DIE LINKE kann sich auf die bayerische Verfassung berufen und muss an die linken bayerischen Traditionen anknüpfen.“

Gürpinar erklärte: „100 Jahre nach Ausrufung des Freistaats Bayern durch Kurt Eisner kann der Wiedereinzug von linken Kräfte in den Landtag gelingen. Wir haben 450.000 Stimmen in Bayern in der Bundestagswahl erreicht. Es ist mittlerweile klar: Es gibt nicht nur CSU in Bayern. Es gibt das widerständige Bayern: Das widerständige Bayern sind aber nicht die Jamaica-Grünen, und es ist nicht die SPD. Das widerständige, das andere Bayern, das eigentliche Bayern, das Bayern von Hoegner und Eisner, das ist DIE LINKE.“

Bei den Nachwahlen in den Landesvorstand wurde die Bundestagsabgeordnete aus Kaufbeuren, Susanne Ferschl, sowie der Passauer Josef Ilsanker in den geschäftsführenden Landesvorstand gewählt. Für den erweiterten Landesvorstand wurden die Coburgerin Petra Hähnlein und Paul Lehmann aus Bamberg gewählt.

Mechthild Greim und Wolfgang Ziller wurden in den Bundesausschuss gewählt. Gaby Braun und Anton Salzbrunn werden sie vertreten. Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten!

Zur Rede von Klaus Ernst geht es hier:

https://www.youtube.com/watch?v=KWEcFBV5DDc&feature=youtu.be

Zur Rede von Ates Gürpinar geht es hier:

https://www.youtube.com/watch?v=5PLKs3stOe0&t=345s

Vorläufiger Zeitplan zum Parteitag

Antrag für einen Zeitplan zum Parteitag / Antragsteller Landesvorstand:

Samstag, 11.11.2017

TOP 1 11:00 Konstituierung + Grußworte

TOP 2 ca. 11:30 Finanzbericht Hermann Ruttmann + Diskussion   

ca. 12:30 Mittagessen

TOP 3 ca. 13:30 Landtags- und Bezirkstagswahl 2018

Einleitung von Klaus Ernst und Ates Gürpinar
Danach Generaldebatte

TOP 4 ca. 15:00 Landtags- und Bezirkstagswahlprogramm 2018

Kurzvorstellung der Arbeitsbereiche:

- Arbeit&Soziales/(Frieden?) (Ates, evtl. Susi, Klaus E.)
- Gesundheit & Pflege (Eva Schr. Büro Harald W.)
- Struktur/Verkehr/Digitalisierung(?) (Richard)
- Wohnen (Ates - fragt Renate C./Titus)
- Bildung (Francesco)
- Antira/Antifa/Geflüchtete/Inneres (Uschi, Leah)
- Gleichstellung (Marina)
- Demokratie/Kultur (Simone, Leander)
- Umwelt/Landwirtschaft Eva Bs
- Bezirkstagswahlen (Schildbach/Hintermayer)
- Jugend (Sophie)

Themensammlung und Formierung der Arbeitsgruppen (drei Runden á 20 Minuten Worldcafé)

TOP 5 ca. 17:00 Satzungsanträge

vorgezogen TOP 9 ca. 15:30 Antragsberatung weitere Anträge

ca. 18:00 Abendpause

Danach: Feier 10 Jahre DIE LINKE.

Sonntag, 12.11.2017

TOP 6 9:00 Nachwahlen

TOP 6.1 Nachwahl zwei Mitglieder des geschäftsführenden Landesvorstand

TOP 6.2 Nachwahl zweier Mitglieder des Landesvorstands

TOP 7 ca. 11:30 Vorstellung des Gleichstellungsberichts durch Marina Mühlbauer
Frauenplenum im Saal. Männerplenum im Foyer

ca. 13:00 Mittagspause

TOP 8 ca. 12:30 Fortsetzung TOP Wahlen

TOP 8.1 Neuwahl der Landesfinanzrevision

TOP 8.2 Bericht und Neuwahl der Landesschiedskommission

TOP 8.3 Bericht und Neuwahl zweier Vertreter/innen im Bundesausschuss

 

 

 

Einberufung

Auf seiner Sitzung am 19. August 2017 in Nürnberg hat der Landesvorstand den 11. Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Landesverband Bayern für Samstag, 11. November 2017, und Sonntag, 12. November 2017, einberufen.

 

Ziel des 11. Landesparteitages ist die politisch-inhaltliche Planung des Landtagswahlkampfs 2018, die Neuwahlen der Schieds- und Finanzrevisionskommission sowie die Nachwahl des Landesvorstands. Außerdem werden Anträge zur Änderung der Landessatzung und der Finanzordnung diskutiert.

 

Ort und Zeit

Der 11. Landesparteitag findet statt in der:

Schwarzachtalhalle
Neunburg vorm Wald
Rötzer Str. 2
92431 Neunburg vorm Wald

Am Samstag, 11. November 2017, Einlass: 9:30 Uhr, Beginn: 10:30 Uhr, Ende: Sonntag, 12. November, 17:00 Uhr

 

Vorläufige Tagesordnung

1. Konstituierung

2. Landtags- und Bezirkstagswahl 2018: Einleitung und Generaldebatte

3. Debatten zum Landtags- und Bezirkstagswahlprogramm in Arbeitsgruppen

4. Satzungsanträge

5. Wahlen

5.1 Landesschiedskommission

5.2 Landesfinanzrevision

5.3 Vertreter/innen im Bundesausschuss

5.4 Nachwahl von zwei Landesvorstandsmitgliedern (1x quotierte Liste, 1x gemischte Liste)

6. Anträge

Am Samstagabend werden wir den 10. Geburtstag von DIE LINKE. Bayern feiern.

 

Einladung

Die ordnungsgemäße Einladung für den 11. Landesparteitag wird mit den erforderlichen Unterlagen bis spätestens 14. Oktober 2017 an die bis dahin gemeldeten Delegierten gesendet.

 

Delegierte

Es gilt der Delegiertenschlüssel 2017/2018 vom Oktober 2016. Die Delegiertenwahlen für den 10. Landesparteitag in Hof sind NICHT für den 11. Landesparteitag gültig.

Delegierte, die bis 9. Oktober 2017 bei der Landesgeschäftsstelle gemeldet wurden, erhalten ihre ordnungsgemäße Einladung über die Landesgeschäftsstelle. Später gemeldete Delegierte erhalten ihre Einladung über die Kreisverbände, Landesarbeitsgemeinschaften oder den Jugendverband. Für die Delegiertenmeldungen ist der Meldebogen zu nutzen, der auf der Homepage des Landesvorstandes zu finden ist. Als Nachweis für die Wahl ist das Protokoll beizufügen.

Der letzte Termin für die Wahl von Delegierten ist laut bayerischer Landessatzung der 14. Oktober 2017.

 

Mandatsprüfungskommission

Um eine gründliche Mandatsprüfung zu gewährleisten, benennt der Landesvorstand entsprechend §17 (9) der Landessatzung eine Mandatsprüfungskommission und bittet die Mitglieder, die Arbeit frühzeitig aufzunehmen. Der Landesparteitag entscheidet über die endgültige Zusammensetzung dieses Gremiums. 

 

Antragsschluss

Leitanträge und andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung werden bis spätestens 16. September 2017 parteiöffentlich publiziert, indem sie über den Kreisverteiler verschickt werden. Genereller Antragsschluss für den 11. Landesparteitag ist der 14. Oktober 2017. Anträge sind an die Antragkommission an die Adresse antragsberatung@die-linke-bayern.de zu richten. Änderungsanträge, die bis zum 3. November 2017 bei der Antragskommission eingehen, werden in den Parteitagsunterlagen berücksichtigt und bei der Antragsdebatte vorrangig behandelt.

 

Antragskommission

Mit großer Mehrheit wurden auf dem 10. Landesparteitag die Antragskommission für die Arbeit im Vorfeld des 11. Landesparteitages gewählt.

Stimmberechtigung und beratende Delegierte Dem Landesparteitag gehören mit beschließender Stimme an:

+             Delegierte aus den Gliederungen,

+             Delegierte des anerkannten Jugendverbandes,

+             Delegierte aus den landesweiten innerparteilichen Zusammenschlüssen. Delegierte aus den landesweiten innerparteilichen Zusammenschlüssen sind Delegierte mit beschließender Stimme, ausgenommen bei Satzungs- und Finanzbeschlüssen. Sie haben kein aktives Wahlrecht bei Wahlen zum Landesvorstand und bei Wahlen zur hauptamtlichen Ausübung eines Parteiamtes.

 

Soweit sie nicht Delegierte sind, nehmen mit beratender Stimme am Landesparteitag teil:

+             Die Mitglieder des Landesvorstandes

+             Die bayerischen Mitglieder der Organe der Partei auf Bundesebene

+             Die Mitglieder der Landesschieds- und Landesfinanzrevisionskommission

+             Die bayerischen Mitglieder in den Organen der Europäischen Linken

+             Die Abgeordneten der Partei im Europäischen Parlament aus Bayern

+             Die bayerischen Mitglieder des Deutschen Bundestages

+             Die Abgeordneten der Partei in den Bezirkstagen

 

Das aktive und passive Wahlrecht ist entsprechend § 4 (3) der Landessatzung an eine ordnungsgemäße Beitragszahlung bis einschließlich 30. Oktober 2017 gebunden. Die Kontrolle der Beitragszahlung ist Teil der Mandatsprüfung.

 

Gäste

Der Landesparteitag tagt parteiöffentlich. Interessierte Mitglieder können als Gäste daran teilnehmen. Aus organisatorischen und Kapazitätsgründen bitten wir um eine schriftliche Anmeldung an geschaeftsstelle@die-linke-bayern.de bis spätestens 5. November 2017. Medien und Gäste aus Verbänden, Initiativen und sozialen Bewegungen werden zum Landesparteitag eingeladen.

 

Kandidaturen

Die Wahlen auf dem Parteitag erfolgen auf der Grundlage der Bundes- und Landessatzung und der Wahlordnung der Partei DIE LINKE. Der Landesvorstand bittet darum, persönliche Bewerbungen als Kandidatin oder Kandidat für den Landesvorstand oder andere Funktionen bis 15. Oktober 2017 an die Landesgeschäftsstelle zu schicken (max. 2.000 Zeichen einschließlich Leerzeichen und ein Foto an max.steininger@die-linke-bayern.de). So können Delegierte und Kreisverbände sich im Vorfeld des Parteitags mit dem ersten zu verschickenden Antragsheft zu den Kandidaturen eine Meinung bilden. Eingänge bis einschließlich 5. November 2017 werden im Internet und im zweiten Teil der Delegiertenunterlagen veröffentlicht, die allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Gästen und Pressevertretern übergeben werden. Entsprechend der Bundessatzung der Partei können Kandidaturen auch später angemeldet werden, in diesem Falle kann eine Veröffentlichung in den Delegiertenunterlagen nicht gewährleistet werden. Während des Parteitages werden Kandidaturen durch Aushang im Foyer des Tagungsgebäudes öffentlich gemacht.

Reisekosten / Übernachtung / Verpflegung Reisekosten werden entsprechend der geltenden Reiskostenordnung durch den Landesvorstand übernommen: http://www.die-linke-bayern.de/fileadmin/Dokumente/Satzungen_Ordnungen/Reisekostenordnung_Bayern.pdf

Für die Delegierten und Teilnehmer mit beratender Stimme wird die Übernachtung im Doppelzimmer organisiert. Etwaige Einzelzimmerzuschläge sind selbst zu bezahlen.

Die Kosten für zwei Mittag- und ein Abendessen werden vom Landesverband getragen. Darüber hinausgehende Kosten müssen selbst beglichen werden.

 

Delegierte des Landesparteitages, die schwerhörig bzw. gehörlos sind, können bis 22. Oktober 2017 anmelden, ob eine Übersetzung durch Gebärdensprache gewünscht wird. In diesem Fall wird ein/e Gebärdendolmetscher/in organisiert. Delegierte, die mit Kind anreisen und eine Kinderbetreuung wünschen, können diese ebenfalls bis zum 22. Oktober 2017 anmelden.