13. Dezember 2013

Fraktion vor Ort: Eva Bulling-Schröter in Kaufbeuren

„Die längsten Verhandlungen der Geschichte,“ so die bayerische Bundestagsabgeordnete der Linken Eva Bulling-Schröter zu den Koalitionsverhandlung, welche letzte Woche ihr Ende gefunden haben.
Doch dem Anspruch gut Ding will Weile haben, wird der Koalitionsvertrag laut Eva Bulling-Schröter nicht gerecht: „ Die soziale Spaltung geht weiter. Es gibt keinen flächendeckenden Mindestlohn, keine Steuergerechtigkeit in Form von einer Millionärssteuer und einer Entlastung der geringeren Einkommen. Auch die versprochene Energiewende wird so nicht kommen.“

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Hier spricht die Opposition! Es gibt Alternativen: sozial. gerecht. machbar.“ der Fraktion DIE LINKE.im Bundestag mit den bayerischen Abgeordneten im fünf bayerischen Städten soll aber nicht nur der Koalitionsvertrag kommentiert werden, es sollen vor allem Alternativen aufgewiesen werden, denn es gibt „nie eine alternativlose Politik“. Aus diesem Grunde will die Linke im Bundestag Gesetzesinitiativen zu Themen einbringen, die im Koalitionsvertrag zu kurz kommen, aber rechnerisch parlamentarische Mehrheiten haben, so z.B.: Abschaffung des Betreuungsgeld, Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren, ein gesetzlicher Mindestlohn für den 1. Januar 2014, Verbot der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen und die Abschaffung der Abschläge bei der Erwerbsminderungsrente.

„Aber verändern kann sich nur etwas, wenn sich in der Gesellschaft etwas verändert, “ so die bayerische Abgeordnete. “Dafür tritt auch DIE LINKE zu den Kommunalwahlen in Kaufbeuren an,“ bestätigt der Spitzenkandidat der Linken in Kaufbeuren Paul Meichelböck.

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12. Dezember 2013

Fraktion vor Ort: Nicole Gohlke in Deggendorf

Am Donnerstag, den 12. Dezember 2013, kommentierte im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Hier spricht die Opposition! Es gibt Alternativen: sozial. gerecht. machbar.“ mit den bayerischen Abgeordneten der Linksfraktion Nicole Gohlke den Koalitionsvertrag und stellte die Rolle der Linksfraktion als Oppositionsführerin vor. Anschließend ging Rolf Pannicke, Kommunalwahlkandidat für DIE LINKE, noch näher aus kommunale Aspekte ein.

Rolf Pannicke, Nicole Gohlke, Stefan Hölzl
Rolf Pannicke, Nicole Gohlke, Stefan Hölzl

Rolf Pannicke, Nicole Gohlke, Stefan Hölzl
Rolf Pannicke, Nicole Gohlke, Stefan Hölzl

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10. Dezember 2013

Fraktion vor Ort: Harald Weinberg in Dachau

Am Dienstag stellte im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Hier spricht die Opposition! Es gibt Alternativen: sozial. gerecht. machbar.“ mit den bayerischen Abgeordneten der Linksfraktion Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.im Bundestag, in Dachau die Rolle der Linksfraktion als Oppositionsführerin vor. Anschließend diskutierte Harald Weinberg, Wolf-Dieter Krämer, Vorsitzender DIE LINKE. Dachau, und Jörn Weichold, Sprecher DIE LINKE.Fürstenfeldbruck, über Alternativen zur aktuellen Politik. Im Vorfeld der Veranstaltung besuchte Harald Weinberg das Klinikum in Fürstenfeldbruck und informierte sich im Gespräch mit dem Personalrat und der Geschäftsführung über die Situation vor Ort. 

Harald Weinberg (Bundestagsabgeordneter) und Wolf-Dieter Krämer (Vorsitzender DIE LINKE.Dachau)
Harald Weinberg (Bundestagsabgeordneter) und Wolf-Dieter Krämer (Vorsitzender DIE LINKE.Dachau) beim Personalrat des Kinikums Fürstenfeldbruck
Harald Weinberg (Bundestagsabgeordneter) und Wolf-Dieter Krämer (Vorsitzender DIE LINKE.Dachau) bei der Geschäftsführung des Kinikums Fürstenfeldbruck
Harald Weinberg (Bundestagsabgeordneter) und Wolf-Dieter Krämer (Vorsitzender DIE LINKE.Dachau) im Gespräch
Harald Weinberg (Bundestagsabgeordneter) und Wolf-Dieter Krämer (Vorsitzender DIE LINKE.Dachau) im Gespräch
Harald Weinberg (Bundestagsabgeordneter) und Wolf-Dieter Krämer (Vorsitzender DIE LINKE.Dachau) im Gespräch

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9. Dezember 2013

Fraktion vor Ort: Klaus Ernst in Aschaffenburg

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Hier spricht die Opposition! Es gibt Alternativen: sozial. gerecht. machbar.“ mit den bayerischen Abgeordneten der Linksfraktion machte Klaus Ernst, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE.im Bundestag, am Montag, den 9. Dezember in der Stadthalle am Schloss in Aschaffenburg den Aufschlag. Georg Liebl, Vorsitzender des Kreisverbandes DIE LINKE.Aschaffenburg, begrüßte hier über 40 interessiert Gäste.

Die Veranstaltung befasste sich unter anderem mit der Rolle der Linksfraktion als Oppositionsführerin und den Alternativen zu der Regierungspolitik der Großen Koalition. Daneben hat Klaus Ernst die Regierungsbildung kommentiert und somit genug Stoff für eine angeregte Diskussion mit dem Publikum geliefert.

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13. September 2013

Nürnberg: Aller Guten Dinge sind Drei

Beginn der Veranstaltung
Beginn der Veranstaltung
Ein Blick in die Menge
Ein Blick in die Menge
Der Fürther Stadtrat Ulrich Schönweiß
Der Fürther Stadtrat Ulrich Schönweiß
Uwe Schildbach, Bezirksrat
Uwe Schildbach, Bezirksrat
Klaus Ernst
Klaus Ernst
Gregor Gysi
Gregor Gysi

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