13. Juli 2017

Eine gute Rente für alle – ist das möglich?


Nicole Gohlke, MdB
Dr. Verena di Pasquale
Prof. Dr. Thomas Beyer
Matthias W. Birkwald, MdB

Knapp 90 interessierte und einige selbst von geringer Rente und Altersarmut betroffene Bürgerinnen und Bürger aus München nahmen an der Veranstaltung der LINKEN. im Bundestag unter dem Titel „Nein zu Altersarmut – Gute Rente für alle!“ im DGB-Haus teil. Um Ursachen und politische Wege aus der Altersarmut zu diskutieren, hatte Nicole Gohlke, Münchner Bundestagsabgeordnete und bayerische Spitzenkandidatin der LINKEN gestern fachkundige Referentinnen und Referenten eingeladen.

Dr. Verena Di Pasquale, stellvertretende Landesvorsitzende des DGB Bayern, stellte das Rentenkonzept des Deutschen Gewerkschaftsbundes vor: das Rentenniveau soll zunächst auf dem heutigen Niveau von 48 % stabilisiert und anschließend auf 50 % angehoben werden. Der DGB möchte außerdem erreichen, dass auch Ein-Euro-Jobs ab dem ersten Euro versicherungspflichtig sind. Leistungen wie die Mütterrente und die Ost-West-Angleichung der Rente müssen steuerfinanziert werden.

Prof. Dr. Thomas Beyer, Landesvorsitzender der AWO, setzt sich vor allem für höhere Löhne und eine Stärkung der Tarifbindung ein. Beides ist für ihn der beste Schutz gegen Altersarmut. Auch Beyer spricht sich für die Stärkung der Gesetzlichen Rentenversicherung aus. Riester hat für ihn keine Zukunft und die Betriebliche Altersvorsorge trägt im Moment nur 1,7 % zum Bruttoeinkommen der Rentnerinnen und Rentner bei.

Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion der LINKEN im Bundestag, betonte, dass es beim Konzept der LINKEN für eine bessere gesetzliche Rente viele Übereinstimmungen mit dem des DGB gibt. Auch DIE LINKE will das Rentenniveau anheben, auf 53%, und alle Menschen mit Erwerbseinkommen, egal ob Beamte, Politiker/innen, Selbstständige oder abhängig Beschäftigte, sollen in die Gesetzliche Rente einzahlen. Dazu fordert DIE LINKE eine Mindestrente von 1050 € und ein reformiertes Wohngeld, mit dem auch Mieten in Ballungsräumen bezahlt werden können. Ein Durchschnittsrentner mit 45 Arbeitsjahren würde nach dem Modell der LINKEN heute eine um fast 140 € höhere Rente von 1535,41 € beziehen und müsste dafür monatlich nur 32 € mehr Beitrag bezahlen. Gleichzeitig spart er jedoch die private Vorsorge.

In der anschließenden lebhaften Diskussion wurde vor allem auch das österreichische Modell positiv diskutiert. Hier konnte eine starke Gesetzliche Rente verteidigt werden, weil dafür Druck aus der Bevölkerung vorhanden war.

Zum Rentenkonzept der LINKEN

 

 

6. Juni 2017

Wohnungspolitik für Mieterinnen und Mieter statt Rendite für Wenige

Über achtzig interessierte und häufig selbst von Mietsteigerung und Verdrängung betroffene Bürger*innen aus dem Viertel nahmen an der Veranstaltung der LINKEN. im Bundestag unter dem Titel „Miethaie zu Fischstäbchen – Keine Rendite mit der Miete“ in der Sportgaststätte Agilolfinger teil. Um Ursachen und politische Wege aus dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu diskutieren, hatte Nicole Gohlke, Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Kandidatin im Wahlkreis gestern fachkundige Referentinnen und Referenten in den Münchner Süden eingeladen. Denn gerade auch im Münchner Süden machen sich Luxussanierungen, Gentrifizierung und die damit verbundene Verdrängung von Altmieter*innen bemerkbar.
Julian, Aktivist der vor sechs Jahren gegründeten „Aktionsgruppe Untergiesing“ berichtete eindrücklich, was der Verkauf der GBW-Wohnungen und die darauffolgenden Räumungsklagen für die Mieter*innen im Viertel immer noch bedeuten. Er forderte unter anderem einen Stopp der Mieterhöhungen und eine Demokratisierung der gemeinnützigen Wohnungsbaugenossenschaften – ein Punkt, der in der anschließenden Diskussion aufgegriffen wurde, als eine Zuhörerin kritisierte, dass die Münchner Genossenschaften GEWOFAG und GWG, durch einen Beschluss der Stadtratsmehrheit nun ihre Mieten an den Münchner Mietspiegel koppeln können und so zur Verteuerung der bisher günstigen Wohnungen beitragen werden.
Einig waren sich alle Referent*innen mit Andreas Bohl vom Mieterverein „Mieter helfen Mieter“ darin, dass die Modernisierungsmieterhöhung, die aktuell zu vielen exorbitanten Mietsteigerungen geführt hat, abgeschafft gehört.
Um der Spekulation mit Grund und Boden Einhalt zu gebieten, sprach sich Monika Schmid-Balzert Geschäftsführerin des Bayerischen Mieterbundes, dafür aus, dass Eigentümer*innen gezwungen werden sollten, brachliegende und ungenutzte Grundstücke zu verkaufen, damit diese dem Wohnungsbau zur Verfügung stehen.
Caren Lay, wohnungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der LINKEN, kritisierte den Rückzug des Staates aus der aktiven Wohnungspolitik und die bisherigen Instrumente zur Bekämpfung von Mietsteigerungen als unzureichend. Weder funktioniere die sogenannte Mietpreisbremse noch gebe es ein soziales Mietrecht. DIE LINKE werde beim kommenden Parteitag deshalb auch die Forderung nach einer echten Mietpreisbremse und eine Bodenpreisbremse beschließen. Lay kritisiert, dass der Staat in den letzten Jahrzehnten viele Wohnungen verkauft hat, meist zu Höchstpreisen an Private. Das führte zu Mieterhöhungen, die vom Staat nun auch noch durch das Wohngeld subventioniert werden.
Großen Beifall aus der Versammlung bekam der Satz aus dem Publikum: „Wohnen ist keine Ware, sondern ein Grundbedürfnis, und gehört auch als solches behandelt!

12. Mai 2017

DIE LINKE mit zahlreichen Aktionen vor Ort aktiv am Tag der Pflege

An verschiedenen Orten in Bayern haben wir heute zum #TagderPflege Aktionen organisiert und unterstützt. Denn es herrscht Pflegenotstand. In den Krankenhäusern fehlen 100.000 Pflegekräfte. Der Personalmangel gefährdet die Gesundheit der Patientinnen und Patienten wie der Pflegekräfte. Die Bundesregierung schaut weg!
Wir fordern #hunderttausend mehr!

3. Mai 2017

Mobil in München

v.l.n.r. Brigitte Wolf, Nicole Gohlke (MdB), Sabine Leidig (MdB), Prof. Wolfgang Hesse

Die zweite S-Bahn-Stammstrecke erhitzt die Gemüter der Anwohner und beschäftigt die Bundespolitik – Klage wegen Subventionsbetrug wird geprüft

Am 3. Mai fand auf Initiative von Nicole Gohlke eine „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung zur Verkehrs- und Mobilitätspolitik in München statt. Im Unionsbräu diskutierten gut hundert Münchner Bürger*innen über den geplanten Tieftunnel und alternative Verkehrskonzepte für die Stadt. Längst beschäftigt dieses Thema nicht nur die Gemüter der Haidhausener Bevölkerung: Die Auswirkungen werden über viele Jahre hinweg weit in die Regionen Bayerns zu spüren sein. Darüber hinaus ist das Thema über die zur Verfügung gestellten Finanzmittel auch bundespolitisch relevant.

Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, erklärte, dass wegen der augenscheinlichen Schönrechnerei bei der Kostenkalkulation von unserer Fraktion eine Klage wegen versuchten Subventionsbetrug geprüft wird. Professor Wolfgang Hesse riet den regierenden Politiker*innen: „Erst denken, dann bauen!“ Insbesondere auch im internationalen Vergleich mit der Mobilitätsentwicklung in Städten wie Paris oder Wien sei das anzunehmende Nutzen-Kosten-Verhältnis denkbar schlecht.

Unsere Münchner Stadträtin und stadtplanerische Expertin, Brigitte Wolf, ist auch als Haidhausenerin direkt betroffen. Sie wies im Hinblick auf die geplanten und anzunehmenden Kosten darauf hin, dass bei der Umsetzung des Tieftunnels die finanziellen Spielräume für die nächsten zwanzig Jahre erschöpft seien, nicht nur in München, sondern in Gesamtbayern. Somit stehe der Tieftunnel in der Kommune in direkter Konkurrenz zu anderen, teilweise bereits angekündigten Ausbauprojekten, wie die U-Bahnverlängerungen zum S-Bahnanschluss oder den Tagentenausbau.

Die Tangenten, ebenso wie der S-Bahn Süd-Ring, für den sich Nicole Gohlke auch persönlich einsetzt, wären für die Verkehrslage in meinen Wahlkreis München-Süd von großer Bedeutung.
Es war breiter Konsens, dass die Tieftunnellösung mit ihrer geringen Wirksamkeit und den hohen Kosten die schlechteste Variante für die Region München ist.

18. März 2017

DIE LINKE. Bayern wählt starke und quotierte Liste am Equal Pay Day

DIE LINKE. Bayern hat heute in Markt Erlbach ihre Landesliste für die kommende Bundestagswahl gewählt. Dazu erklärt Uschi Maxim, Landessprecherin der LINKEN. Bayern: „Ich freue mich über unsere starke und quotierte Liste mit vielen Frauen, genau die richtige Botschaft zum Equal Pay Day. DIE LINKE nimmt die Gleichbehandlung von Frau und Mann ernst und kämpft auch für Lohngleichheit und die Aufwertung von Sorgearbeit.“

„Für einen erfolgreichen Wahlkampf braucht DIE LINKE nicht nur alle Mitglieder, sondern auch die Unterstützung von Sympathisantinnen und Sympathisanten. Wir sind eine Mitmachpartei, in der sich alle einbringen können, die sich mit unserer Programmatik identifizieren können. Gemeinsam wollen wir unser Wahlziel von 5 Prozent plus x erreichen“, ergänzt Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern.

Für die Landesliste der LINKEN. Bayern wurden gewählt:

Klaus Ernst, Nicole Gohlke, Susanne Ferschl, Harald Weinberg, Simone Barrientos, Andreas Wagner, Eva Schreiber, Erkan Dinar, Renate Schiefer, Frederik Hintermayr, Yenni Kellermann, Sebastian Sommerer, Brigitte Wolf, Anton Salzbrunn, Annemarie Fingert, Sebastian Misselhorn, Irmgard Freihoffer, Erich Utz, Helene Füllgraf und Roland Meier.

Thomas Händel, MdEP, spricht das Grußwort für den Kreisverband Nürnberg/Fürth
Grußwort der Bürgermeisterin von Markt Erlbach, Dr. Birgit Kreß
Martin Geilhufe spricht ein Grußwort für den BUND Naturschutz, Landesverband Bayern
Tanja Schwarz, stellv. Vorsitzende Bürgerinitiative "Etz langt´s!"
Eva Bulling-Schröter wird für ihre langjährige Arbeit als Bundestagsabgeordnete gedankt
Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer und Bundeswahlleiter, stellt die Wahlkampfstrategie vor
Max Steininger, Landesgeschäftsführer, erläutert die Strategie für Bayern
Klaus Ernst, MdB, gewählt auf Platz 1
Harald Weinberg, MdB, gewählt auf Platz 4
die Wahlkommission zählt aus
Landessprecherin Uschi Maxim gratuliert Nicole Gohlke, MdB, zu Platz 2
Nicole Gohlke, MdB, gratuliert Susanne Ferschl zu Platz 3
Simone Barrientos, gewählt auf Platz 5
Andreas Wagner, gewählt auf Platz 6

die ersten sechs Gewählten: Andreas Wagner, Susanne Ferschl, Klaus Ernst, Harald Weinberg, Nicole Gohlke, Simone Barrientos
die komplette Liste
1. März 2017

Seehofer ist der Donald Trump von Bayern - Aschermittwoch der LINKEN in Passau

Ein gelungener Aschermittwoch der LINKEN in Passau: Über 370 Leute lauschten auf der MS Linz den Reden von Katja Kipping, Klaus Ernst, Ates Gürpinar und Josef Ilsanker, die scharfe Kritik an der politischen Konkurrenz übten. Neben den Rechtspopulisten von der CSU und AfD, blieben auch die anderen Parteien nicht ungeschoren. Die landes- und bundespolitischen Verfehlungen der CSU und das unklare Verhältnis der SPD und ihres Kanzlerkandidaten zur Agenda 2010 boten ausreichende Angriffsflächen für den zünftigen politischen Schlagabtausch.

 

„Dieser cholerische Mann, mit seiner wirren Frisur und seinem gestörten Verhältnis zu Frauen ist tatsächlich wie Donald Trump. Ich rede von Horst Seehofer, dem Donald Trump von Bayern“, sagte Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE. „Nachdem Seehofer und Konsorten ihre Ausländermaut an die Wand gefahren haben, hat er sein nächstes Thema entdeckt: Die Obergrenze für Geflüchtete.“ Im Verlauf ihrer Rede nahm sie sich auch die SPD vor: „Unser Angebot liegt auf dem Tisch. Im Bundestag gibt es bereits eine Mitte-Links-Mehrheit. Mit uns kann Martin Schulz umgehend das Kündigungsschreiben für die Agenda 2010 rechtskräftig absenden. Nur eine starke LINKE schützt vor dem Katzenjammer nach der Wahl und ist die Garantie dafür, dass hierzulande der Kurs wirklich in Richtung soziale Gerechtigkeit, Reichtumsbegrenzung und Friedenspolitik geht. Die Grünen müssen jetzt Farbe bekennen und klar sagen, dass sie in keine Koalition mit dem Trump Bayerns gehen.“

 

Klaus Ernst, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag, führte in seiner Rede einen Rundumschlag gegen die politischen Verantwortlichen in München und Berlin. Er übte ischarfe Kritik an der Rentenpolitik der Bundesregierung: „Nur 14 Prozent der 65-jährigen haben haben eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Wie soll das mit der Rente mit 67 funktionieren? Sollen die restlichen 86 Prozent für die Rente mit 67 extra wieder neu eingestellt werden? Wir brauchen stattdessen eine Rentenversicherung, in die alle einzahlen.“  Aber auch die CSU nahm sich der bayrische Bundestagsabgeordnete vor: „Söder will keine Grenzzäune um Deutschland, da tut man ihm unrecht. Er will eigentlich Wassergräbern mit Krokodilen. Wenn man in einer Koalition mit Seehofer ist, dann braucht man wirklich keine Feinde mehr. Das erklärt den Gesichtsausdruck der Kanzlerin. Wir brauchen eine starke LINKE, denn ein starke LINKE macht aus  Sozis wieder Sozis.“

 

Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern, betonte: „Wir machen hier   heute deutlich: In Passau geht mehr als die eindimensionale Denke der CSU. Der Biodeutschismus ist auch im Scheuerland ein Auslaufmodell.“ Und verwies dabei in seiner Rede auf die eigene Herkunft: „Während die CSU ernsthaft glaubt, der Doppelpass verhindere Integration, zeigt DIE LINKE mit einem gelebten Beispiel, dass es klappt. Ich habe beide Pässe, diesen Deutschen, und diesen Türkischen! Und ich behaupte, gerade deswegen funktioniert die Integration. Aber aus einem anderen Grund ist diese Passkombination hochaktuell. Gerade sitzt mit Deniz Yücel ein Journalist in der Türkei in Haft, der einen deutschen und einen türkischen Pass hat. Das ist ein Skandal.“

 

Josef Ilsanker, Kreisvorsitzender der Passauer LINKEN, begrüßte die über 370 Gäste und übte in seiner Eröffnungsrede scharfe Kritik an der CSU und dem aus Passau stammenden CSU-Generalsekretär Andreas Scheur: „Andreas Scheuer hat Angst vor Menschen, die sich in Fußballvereinen und in der Kirche engagieren. Die ganze CSU hat Angst vor einer Linksfront, vor gerechten Renten und davor, dass Großkonzerne angemessen besteuert werden. Die CSU hat Angst vor der bayrischen Verfassung. Dabei täte sie gut daran, die sozialen Vorgaben ernst zu nehmen.“

18. Februar 2017

Erfolgreiche Proteste gegen Münchner „Sicherheitskonferenz“

4000 Menschen demonstrierten heute lautstark gegen die diesjährige Sicherheitskonferenz in München. Mittels Demonstration und Protestkette wurde das Tagungszentrum im Bayerischen Hof erfolgreich umzingelt. Dazu erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern: „Auch die bayerische LINKEN beteiligte sich an den Protesten und trat für Abrüstung und einem Ende von Rüstungsexporten und Auslandseinsätzen der Bundeswehr ein.  

In Bayern, der deutschen Rüstungsschmiede, werden die US-Truppenübungsplätze immer weiter ausgebaut und so zu einem potentiellen Aufmarschgebiet gegen Russland. DIE LINKE lehnt eine Militarisierung der Welt – egal ob über Aufstockung der NATO oder alternativ über den Ausbau der militärischen Fähigkeiten der EU – strikt ab.

Ich verurteile die massiven Vorkontrollen bei Demoteilnehmerinnen und –teilnehmern aus Nürnberg, die dazu führten, dass diese nur noch bei der Abschlusskundgebung dabei sein konnten.“

11. Februar 2017

[Memmingen] Demo gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Xaver Merk, Kreisvorsitzender des KV Allgäu
Xaver Merk, Kreisvorsitzender des KV Allgäu
Transpi für Flüchtlinge statt dichter Grenzen
Transpi für Flüchtlinge statt dichter Grenzen
Quelle: http://www.die-linke-bayern.de/politik/mediathek/bilder/2017/