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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Zur Freilassung von Deniz Yücel erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Laut Medienberichten empfiehlt eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertengruppe die Finanzierung der Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Steuergeldern. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Linksfraktion

„Der Wehrbeauftragte gibt den Aufrüstungsbeauftragten: Öffentlichkeitswirksam beklagt Hans-Peter Bartels die vermeintliche Unterfinanzierung der Bundeswehr – um damit Akzeptanz für die geplante Aufstockung des Wehretats zu schaffen. Dabei räumt er in seinem Bericht selbst ein: ‚An finanziellen Mitteln fehlte es 2017 nicht‘. Der Verweis auf angeblich fehlendes Material ist eine Nebelkerze, die von den eigentlichen Ursachen der Probleme der Soldatinnen und Soldaten ablenken soll“, erklärt Christine Buchholz, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Verteidigungsausschuss.
„Ein Baukindergeld ist der falsche Weg. Es ist keine Familienförderung, sondern eine indirekte Subvention der Bauwirtschaft“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen gemeinsamen Erklärung des Eigentümerverbands Haus und Grund und des Deutschen Mieterbunds (DMB) zum Baukindergeld.
„Ursula von der Leyen bekommt die Ausbildung junger Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr nicht in den Griff. Erst im vergangenen Jahr starb in Munster ein Soldat nach einem Strafmarsch. Nach abscheulichen Gewaltritualen in der Staufer-Kaserne im vergangenen Jahr hat die Ministerin ein generelles Haltungsproblem in der Bundeswehr beklagt und einen neuen Kommandeur nach Pfullendorf entsandt. Ein Jahr später zeigt sich, dass die Ministerin nicht nur in Bezug auf die Innere Führung der Bundeswehr viel versprochen und nichts gehalten hat“, erklärt Matthias Höhn.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Aktuelle Pressemitteilungen

19. Februar 2018 Bundestag/MDB-KE-neu/Parlamente/Pressemeldungen/Top

SPD muss Ministerriege offenlegen

„Die SPD-Führung muss endlich sagen, wen sie in die Regierung schicken will. Ansonsten kann die eigene Basis keine qualifizierte Entscheidung über die Frage der Fortsetzung der Großen Koalition treffen“, fordert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den bevorstehenden Mitgliederentscheid der SPD zum... Mehr...

 
17. Februar 2018 Bundestag/Frieden/Landesvorstand/MDB-ES/MDB-NG-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Friedenspolitik/Top

Erfolgreiche Proteste gegen Münchner „Sicherheitskonferenz“

Über 4000 Menschen demonstrierten heute lautstark gegen die diesjährige Sicherheitskonferenz in München. Mittels Demonstration und Protestkette wurde das Tagungszentrum im Bayerischen Hof erfolgreich umzingelt. Dazu erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern und Kreissprecher in München: „Auch die bayerische LINKEN beteiligte sich an... Mehr...

 
15. Februar 2018 Aus Bayern/Gute Arbeit/MDB-SF/Top

Krank zur Arbeit – Regierung muss für besseren Gesundheitsschutz sorgen

„Wenn sich so viele Beschäftigte trotz Krankheit zur Arbeit schleppen, muss die Bundesregierung schleunigst reagieren“, kommentiert Susanne Ferschl, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Gute Arbeit, eine Umfrage des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), der zufolge zwei Drittel der Beschäftigten mindestens einmal im vergangenen Jahr krank zur... Mehr...

 
15. Februar 2018 Landesvorstand/Pressemeldungen/Top

Deniz Yücel bereits seit über einem Jahr im türkischen Gefängnis!

Mehr als ein Jahr ist verstrichen und der Welt-Korrespondent Deniz Yücel sitzt immer noch im türkischen Gefängnis in Silivri fest. Der Journalist mit deutsch-türkischer Staatsangehörigkeit befindet sich aufgrund von Terrorismusvorwürfen seit 14.02.2017 in Haft. In einer Stellungnahme von Seiten der türkischen Regierung wird ihm im Speziellen... Mehr...

 
14. Februar 2018 Pressemeldungen/Top

Aschermittwoch 2018 der LINKEN in Passau

Während so mancher Redner der politischen Konkurrenz wegen Krankheit oder politischer Unpässlichkeit beim diesjährigen politischen Aschermittwoch abgesagt hat, ging DIE LINKE vollzählig an Bord zu ihrem fünften politischen Aschermittwoch auf der MS „Stadt Linz“ in Passau: Vor 400 Besuchern übten der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch, die... Mehr...

 
14. Februar 2018 Bundestag/MDB-AW/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Verkehr/Top

Kein Neuanfang in der Verkehrspolitik

Bad Tölz-Wolfratshausen/Berlin – Zu Überlegungen der Bundesregierung einen kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehr einzuführen, erklärt der Obmann im Verkehrsausschuss und Sprecher für den ÖPNV und Fahrradmobilität Andreas Wagner:"Der großen Koalition geht es nicht um den lange geforderten Neuanfang in der Verkehrspolitik, sondern um die... Mehr...

 
13. Februar 2018 Aus Bayern/MDB-SF/TH-Gewerkschaften/Top

Koalitionsvertrag: Großteil der Beschäftigten in Bayern profitiert nicht vom Recht auf befristete Teilzeit

Das  im Koalitionsvertrag verankerte Recht auf befristete Teilzeit bringt dem Großteil der Beschäftigten in Bayern nichts. Das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit soll nur für Unternehmen gelten, die mehr als 45 Mitarbeiter haben - damit wären in Bayern 96% aller Betriebe ausgenommen. In Betrieben mit 45 bis 200 Beschäftigten hat nur jeder... Mehr...

 
13. Februar 2018 Bundestag/MDB-SB/Parlamente/Pressemeldungen/Top

Koalition hält in der Kultur einen "Aufbruch" für möglich?

Zu den Ergebnissen der Verhandlungen auf dem Sektor Kultur, Kunst und Medien durch die CDU/CSU/SPD-Koalition erklärt Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag: "Gegenüber dem Koalitionsvertrag von 2013, der in diesem Kapitel wenigstens bei vielen Vorhaben (bspw. Open Access bis Kinderfilm)... Mehr...

 
13. Februar 2018 Aus Bayern/Gute Arbeit/KV Augsburg/Landesvorstand/MDB-SF/TH-Arbeitsmarktpolitik/Top

LEDVANCE: Ausstieg aus Arbeitgeberverband

Ledvance hat die Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband der Metall- und Elektroindustrie in Bayern beendet. "Dies hat zur Konsequenz, dass die von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erkämpften Tarifabschlüsse der Metallindustrie nun nicht für die Beschäftigten bei Ledvance gelten werden", so Susanne Ferschl, LINKE... Mehr...

 
5. Februar 2018 Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Umwelt/TH-Umwelt/Top/Umwelt

Das Wort Heimat ist für die CSU nur ein Wahlkampfbegriff!

„Offensichtlich will der zukünftige Ministerpräsident Bayerns, Markus Söder, die Pläne um den Nationalpark Donau – Auen still und leise begraben,“ so Eva Bulling-Schröter, Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN. Bayern und Landtagskandidatin in Ingolstadt. „Die Absage einer Veranstaltung zum Nationalpark durch das Umweltministerium letzten... Mehr...

 

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