20. April 2018 Bundestag/MDB-SB/Parlamente/Pressemeldungen/Top

Der Wert des Buches liegt im Lesen

„DIE LINKE setzt sich für das Kulturgut Buch, ein modernes Urheberrecht und den Schutz der Schriftstellerinnen und Schriftsteller ein“, erklären Petra Sitte, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum bevorstehenden „Welttag des Buches“ der UNESCO am 23. April, dem... Mehr...

 
19. April 2018 Bundestag/MDB-KE-neu/Presse/Pressemeldungen/Top

Binnennachfrage weiter stärken

„Angesichts des erwarteten Leistungsbilanzüberschusses von 8,2 Prozent muss die Binnennachfrage weiter gestärkt werden. Zwar ist es erfreulich, dass in der Gemeinschaftsdiagnose mit einem deutlichen Kaufkraftplus durch steigende Bruttolöhne und mit einer weiterhin hohen heimischen Investitionstätigkeit gerechnet wird. Doch weitere Schritte sind... Mehr...

 
19. April 2018 Bundestag/MDB-HW-neu/Presse/Pressemeldungen/Top

Strukturbereinigung durch die Hintertür

„Die zunehmende Beanspruchung der Notfallaufnahmen von Krankenhäusern durch nicht lebensbedrohliche Fälle kann man in den Griff bekommen, indem man einen vernünftigen ärztlichen Bereitschaftsdienst organisiert. Dieser Aufgabe sind die Kassenärztlichen Vereinigungen nicht in ausreichender Weise nachgekommen. Stattdessen erleben wir nun eine... Mehr...

 
19. April 2018 Aus Bayern/Landesvorstand/Landtag/Presse/Pressemeldungen/Top/Umwelt

Wird der 3. Nationalpark zum Bauernopfer?!

„Mit seiner Aussage den 3. Nationalpark endgültig auf Eis zu legen, tritt Ministerpräsident Söder den Willen vieler Menschen hier in Bayern mit Füßen“ so Eva Bulling-Schröter, designierte Spitzendkandidatin der Linken für die Landtagswahl. „Offensichtlich sind ihm die vermeintlichen Interessen von Landwirten und Kommunalvertretern wichtiger als... Mehr...

 
19. April 2018 Aus Bayern/BEZ-MFR/BEZ-SWA/Bezirkstag Mittelfranken/Bezirkstag Schwaben/Top

Psychisch-Kranken-Stigmatisierungs-Gesetz

Nach wie vor ist Bayern trauriger Spitzenreiter in Sachen psychiatrischer Zwangseinweisungen in Deutschland. So werden in Bayern jährlich rund 55.000 Personen zwangsuntergebracht. Gemessen an der Bevölkerungszahl sind das prozentual etwa doppelt so viele wie im Nachbarbundesland Baden-Württemberg. Seit über 20 Jahren, kämpfen Betroffene und... Mehr...

 
18. April 2018 Aus Bayern/Landesvorstand/Landtag/Presse/Pressemeldungen/Top

Politik für die Mehrheit der Menschen statt Größenwahn und Rechtsruck

Markus Söder hat in seiner heutigen Regierungserklärung den neuen Plan für Bayern vorgestellt. Der Landessprecher Ates Gürpinar äußerte sich erstaunt: „Nachdem die CSU-Staatssekretärin für Digitales, Dorothee Bär, letztens schon fliegende Lufttaxis über Deutschland schweben sah, geht Söders Vision noch weiter. Er träumt von bayerischen... Mehr...

 
17. April 2018 Bundestag/MDB-KE-neu/Presse/Pressemeldungen/Top

Ursachen des Handelskonflikts angehen

„Es ist naheliegend, dass die EU nun bei der WTO Beschwerde gegen die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium einlegt. Wirklich gelöst werden kann der Handelskonflikt jedoch nur, wenn auch dessen Ursachen angegangen werden. Eine davon sind die teilweise enormen Handelsungleichgewichte – insbesondere auch in Deutschland. Die Bundesregierung ist daher... Mehr...

 

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