27. Oktober 2009

Sauberkeit gibt`s nicht zum Nulltarif! Solidarität mit den Streikenden in der Gebäudereinigung.

Beim Streik in der Gebäudereinigung geht es für die Beschäftigten um Viel. Mit dem Wegfall des Mindestlohns seit dem 1. Oktober hat ein ruinöser Dumping-Wettbewerb in der Branche begonnen. Ohne Tarifvertrag besteht die Gefahr, dass die Lohnuntergrenzen bei Neueinstellungen um 30 Prozent – bis zur Sittenwidrigkeit – auf unter sechs Euro im Westen... Mehr...

 
24. Oktober 2009

Quelle-Abwicklung: "Die Politik hat sich nicht mit Ruhm bekleckert!"

Zur Abwicklung des Versandhauses Quelle erklärt Harald Weinberg, Bundestagabgeordneter und Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstandes der bayerischen der LINKEN:Im Sommer - vor dem Bundestagswahltermin - waren sie alle geladen zur großenSolidaritätsveranstaltung mit der Quelle, die Damen und Herren Politiker der damals noch... Mehr...

 
20. Oktober 2009

Bildungsstreik wirkt! Beschlüsse der Kultusminister noch unzureichend

Zu den Beschlüssen der 327. Kultusministerkonferenz erklärt Nicole Gohlke, Mitglied des Geschäftsführenden Landesvorstands der Partei DIE LINKE in Bayern und Mitglied des Bundestages:Der Bildungsstreik von Schülern und Studenten im Sommer hat Wirkung gezeigt. Endlich geben selbst die Kultusminister zu, dass die Bachelor- und Masterstudiengänge... Mehr...

 
16. Oktober 2009

Mittelfranken: Die Linke fordert eine bessere ambulante psychiatrische Versorgung für Kinder und Jugendliche in Westmittelfranken

Während im Landkreis Ansbach die ambulante psychiatrische Versorgung von Kindern und Jugendlichen weitestgehend gewährt sei, gäbe es in den westmittelfränkischen Landkreisen Weißenburg/Gunzenhausen und Neustadt/Aisch-Bad Windsheim so gut wie keine Versorgungsstrukturen. Im Landkreis Weißenburg/Gunzenhausen gäbe es nur einen, im Landkreis... Mehr...

 
9. Oktober 2009

Schwaben: Auch illegalisierte MigrantInnen haben Recht auf Arztbesuch

Viele Illegale konnten bislang nicht zum Arzt oder ins Krankenhaus gehen. Sie hätten damit die Gefahr von Abschiebung auf sich nehmen müssen. Der Bundesratsbeschluss ändert nun die Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz. Es gibt eine Übermittlungssperre bei Behandlung im Krankenhaus. Leider ist die Behandlung bei niedergelassenen Ärzten davon... Mehr...

 
9. Oktober 2009

Auf die Straße für das Sozialticket in Nürnberg, Fürth und Erlangen!

Die Fraktionen und Stadträte der LINKEN in Nürnberg, Fürth und Erlangen rufen als Erstunterzeichner zur Unterstützung der Auftaktdemonstration des "Bündnis Sozialticket" auf. Auf die Straße für das Sozialticket in Nürnberg, Fürth und Erlangen!Samstag, 10. Oktober 2009 Wir haben zahlreiche UnterstützerInnen dafür gewinnen können und werden... Mehr...

 
4. Oktober 2009

Nazis blamieren sich in Regensburg

Zu der erfolgreichen Demonstration gegen Rechts in Regensburg, mit über 7000 TeilnehmerInnen und den gleichermaßen erfolgreichen Blockaden, erklärt Florian Paul, Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstandes der bayerischen LINKEN: Die Regensburgerinnen und Regensburger, als auch die angereisten Antifaschistinnen und Antifaschisten aus ganz... Mehr...