31. August 2010 AG/IGs und Plattformen

Atomausstieg ist machbar, Herr Nachbar!

Presseerklärung der Landesarbeitsgemeinschaft Umwelt zur Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die AKW-Laufzeiten um 10 bis 15 Jahre zu verlängern, Mehr...

 
24. August 2010 Bezirkstag Schwaben

Schwaben: Pachtflächen des Bezirk Schwaben bleiben von Gentechnik frei .

Am 22.3.2009 stellte ich beim Bezirk Schwaben den Antrag, man möge die Verwertung von regionalen Produkten, sowie von Biolebensmitteln und Fleisch von Tieren, die in artgerechter Haltung leben,  forcieren. So weit es regionale Waren und Biolandwirtschaft betrifft, wurde diesem Antrag zugestimmt, und er wurde in der Verwaltung formal gefasst.... Mehr...

 
18. August 2010 Aus Bayern

Zum Tod von Sepp Daxenberger

Zum Tod von Sepp Daxenberger, ehemaliger Landes- und Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen in Bayern, erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst: Mehr...

 
14. August 2010 Aus Bayern

Ungeheuerliche Verleumdungen

Eva Mendl, Sprecherin der bayerischen LINKEN, Xaver Merk, kommissarischer Sprecher der bayerischen LINKEN, erklären zu den Vorwürfen des Landesschatzmeisters der bayerischen LINKEN, Ulrich Voß: Mehr...

 
13. August 2010 Aus Bayern

Missbrauch des Verfassungsschutzberichts für CSU-Politik durch Innenminister Herrmann

Darin wird DIE LINKE. als eine teilweise linksextremistische Partei bezeichnet, die es zu beobachten gilt. Untermauert wird dies u. a. damit, dass DIE LINKE. im Bundestagswahlprogramm (…) verlangt, die „Marktsteuerung von Produktion und Verteilung sei in die soziale und politische Verantwortung demokratischer Institutionen einzubinden.“ Daraus... Mehr...

 
12. August 2010 Bezirkstag Mittelfranken

DIE LINKE. fordert die Zulassung von Drogenkonsumräumen

Aufgrund der dramatisch gestiegenen Zahl von Drogentoten in Bayern, allein in den letzten 4 Jahren stieg die Zahl der Drogenopfer im Freistaat um 27% und den jüngsten Drogentoten in der Stadt Nürnberg, fordert der Mittelfränkische Bezirksrat der Linken, Uwe Schildbach, die schnellstmögliche Zulassung von Drogenkonsumräumen(DKR) in Bayern. Mehr...

 
2. August 2010 Bezirkstag Schwaben

Schwaben: Kürzung des Zuschusses zur Ausbildung von Altenpfleger/innen in den bayerischen Berufsfachschulen für Altenpflege.

Bereits im Juni 2010 war es Thema im Landtag, die Situation ist bis jetztnoch ungeklärt. Der Zuschuss für die Berufsfachschulen für Altenpflege wird zum neuen Schuljahr vom Kultusministerium um 50% halbiert. Das bedeutet  eine Senkung von 200 Euro auf 100 pro Schüler und Monat. Bei Klassenstärken um  25 Schüler kommen im  Monat... Mehr...