30. April 2011 Bundestag

Für faire Löhne und sichere Jobs

Klaus Ernst

Die Vorsitzenden der LINKEN, Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, erklären anlässlich des "Tags der Arbeit" am 1. Mai 2011: Der Tag der Arbeit ist der Aktionstag der Mehrheit. Faire Löhne, menschenwürdige Arbeitsbedingungen und sichere Jobs sind die Existenzgrundlage für Millionen. Diese Forderungen sind aktueller denn je. Immer noch werden die... Mehr...

 
17. April 2011 Landesvorstand

Abzug statt Aufrüstung – Anstrengungen für die zivile Umnutzung der US-Militärbasen in Bayern

Kein Ketterbach 21

Für DIE LINKE ist Friedenspolitik eine tragende Säule ihres Parteiprogramms. Wir kämpfen als einzige politische Kraft in Deutschland konsequent für zivile Konfliktlösungen und lehnen Krieg als Mittel der Politik kategorisch ab. DIE LINKE strebt gemäß ihres Parteiprogramms zudem an, alle ausländischen Militärbasen auf deutschem Boden zu schließen.... Mehr...

 
16. April 2011 Landesvorstand

Beschluss der Landesschiedskommission wird angefochten

Zu dem anhängigen Schiedsverfahren im Landesverband erklären Eva Mendl Landessprecherin, und Xaver Merk, Landessprecher der Partei DIE LINKE Bayern: „Den Beschluss der Landesschiedskommission in Sachen Gültigkeit des letzten Landesparteitages hat der Landesvorstand in seiner Sitzung am 16. April 2011 ausführlich diskutiert. Der Landesvorstand hält... Mehr...

 
14. April 2011 Bezirkstag Schwaben

Nein zur Unterbringung Haftentlassener Gewalttäter in Bezirkskliniken in Schwaben.

Ich bin der Meinung der Personenkreis dieser Schwerststraftäter ist in den Kliniken nicht richtig untergebracht, da er ja eigentlich nicht therapiert, sondern vorrangig verwahrt wird. Es sollten deshalb eigenständige Einrichtungen, die diesen Menschen auch ein soziales Leben ermöglichen, geschaffen werden.  Mehr...

 
13. April 2011 Bundestag

Zuzahlungen sind Kopfpauschalen für Kranke

Harald Weinberg

„Die heutige Anhörung zu Praxisgebühr und Zuzahlungen hat verdeutlicht, dass von den Zuzahlungen keine Steuerungswirkung ausgeht. Der Grund für die Einführung ist hinfällig, gesundheitspolitisch wurde das Ziel der Maßnahme eindeutig verfehlt. Nun muss Schwarz-Gelb über seinen Schatten springen und den einzig richtigen Schluss ziehen: Praxisgebühr... Mehr...

 
12. April 2011 Bundestag

Zulassungschaos an den Hochschulen beenden

Nicole Gohlke

"Wer studieren will, wird allein gelassen. Der Flop des bundesweiten Bewerbungssystems ist eine Zumutung mehr für Studieninteressierte", erklärt Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und fordert ein Ende der Kooperationsverweigerung in der Hochschulpolitik. Gohlke weiter: "Bildungsministerin Annette Schavan hat... Mehr...

 
7. April 2011 Aus Bayern

Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2011/12

Xaver Merk

Zur heutigen Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2011/12 im bayrischen Landtag erklärt Xaver Merk, Landessprecher der Partei DIE LINKE: Mehr...