27. Januar 2011 Bundestag

Mein Name ist Schnipkoweit, ich weiß von nichts

„Es ist nichts Neues, dass die Erinnerung bei den Verantwortlichen immer dann aussetzt, wenn es unangenehm wird“, so Dorothée Menzner zur heutigen Vernehmung des niedersächsischen Sozialministers a.D., Hermann Schnipkoweit (CDU), vor dem Gorleben-Untersuchungsausschuss. Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Obfrau im... Mehr...

 
26. Januar 2011 Bundestag

Abschaffung von Studiengebühren steht auf der Tagesordnung

„Die Studierenden haben sich mit den Gebühren nicht abgefunden, die Befürworter sind auf dem Rückzug. Die Gebühren müssen weg!“, erklärt Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zum sechsten Jahrestag des Bundesverfassungsgerichtsurteils, das den Weg für Studiengebühren freigemacht hat. Mehr...

 
25. Januar 2011 Bundestag

Schavan fährt Hochschulen auf Verschleiß

"Bildungsministerin Annette Schavan kann die Überlastung der Hochschulen gerne als Boom bezeichnen, deren Probleme löst sie dadurch nicht. Unis und Fachhochschulen sind auf einen Ansturm von Studierenden nicht vorbereitet", erklärt Nicole Gohlke zur Zwischenbilanz des Hochschulpaktes. Die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE... Mehr...

 
25. Januar 2011 Bundestag

Statistisches Armutszeugnis für Schröder und Merkel

"Dass jeder sechste Mensch in Deutschland von Armut bedroht ist, ist ein Skandal und geht auf die Konten der Regierungen der letzten Jahre von Schröder bis Merkel", kommentiert Klaus Ernst, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, die Zahlen des Statistischen Bundesamts zum Armutsrisiko in Deutschland. "Mit Hartz IV, der Ausbreitung von... Mehr...

 
21. Januar 2011 Bezirkstag Schwaben

Zuschüsse an den RPJ

Im Dezember 2010 traf ich mich in München mit dem Sprecherrat von Linksjugend - Solid Bayern. Zunächst sollte die Zusammenarbeit mit den Bezirksräten verbessert werden. Unter Anderem aber auch ging es konkret dabei um den Ring der politischen Jugend in Bayern (RPJ) und Zuschüssen von den bayr. Bezirken für diese Organisation. Wir kamen... Mehr...

 
20. Januar 2011

LINKE Bayern fordert Aufklärung über Schäden im KKW Grafenrheinfeld

Wieder einmal wird die Öffentlichkeit durch einen Presseartikel und nicht durch den Betreiber E.O.N. darüber informiert, dass es in einem bayerischen AKW im Juni 2010 einen Schaden gab, der immer noch nicht behoben ist. Selbst das Umweltministerium in Berlin wurde erst Monate später informiert. Mehr...

 
20. Januar 2011 Bundestag

Sicherheit nicht völlig gewährleistet

Pressemitteilung von Kornelia Möller zu den heute im Bundestag gestellten ´dringlichen Fragen´ zu den Vorkommnissen im AKW Grafenrheinfeld Mehr...

 

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