30. Mai 2011 Bundestag

Stundenlöhne unter zehn Euro führen direkt in die Altersarmut

Mindestlohn jetzt!

Auf eine Frage von Klaus Ernst an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestätigte das Ministerium von Frau von der Leyen, dass knapp 29 Entgeltpunkte nötig sind, um eine Rente in Höhe der Grundsicherung von 684 Euro monatlich zu erhalten. "Um dies bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 38,5 Stunden über 45 Jahre versicherungspflichtiger... Mehr...

 
27. Mai 2011 Bezirkstag Mittelfranken

Gegen die Einführung von Schulgeld und die Absenkung von Sozialstandards

Uwe Schildbach

Bezirkstagspräsident kündigt Kürzungsvorschläge im Bildungs- und Sozialbereich an Schildbach: Proteste vor die Türen des Bezirksrathauses tragen Mehr...

 
27. Mai 2011 Bundestag

Kundgebung in Fürth Atomkraft Schluss – Nürnberger MdB Weinberg ruft zur Teilnahme auf

„Die jüngsten Bremsspuren der FDP beim Ausstieg aus der Atomkraft zeigen, dass sie offensichtlich auf Zeit spielen bei der Energiewende.“ kommentiert der Nürnberger MdB Harald Weinberg (DIE LINKE) die Auseinandersetzungen zwischen FDP und CSU zum Ausstiegsdatum. Das zeigt, dass Aktionen wie die Kundgebung in Fürth weiterhin bitter notwendig... Mehr...

 
27. Mai 2011 Bundestag

Gesundheitsfonds zu solidarischer Bürgerversicherung umbauen

Harald Weinberg

„Um die finanziellen Probleme der Kassen zu lösen, gibt es nur einen Weg: Der Gesundheitsfonds muss zu einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung umgebaut werden“, kommentiert Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, die Forderung des DAK-Vorstandschefs Herbert Rebscher, den Gesundheitsfonds... Mehr...

 
25. Mai 2011 Bundestag

Studiengebühren wieder abschaffen – endlich auch in Bayern!

Harald Weinberg

„Der bildungspolitische Fortschritt ist in Bayern eine Schnecke. Nur so lässt sich erklären, dass die Staatsregierung nicht schon längst dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und die unsozialen Studiengebühren wieder abschafft.“ so der Kommentar des Nürnberger MdB Harald Weinberg (DIE LINKE zu den Demonstrationen der Studierenden am Donnerstag... Mehr...

 
19. Mai 2011 Bundestag

Harald Weinberg solidarisiert mit den Lehrkräften der Integrationskurse für bessere Bezahlung

Harald Weinberg

„Wer immer wieder von der besonderen Bedeutung der Integrations- und Deutschkurse mit MigrantInnen spricht, der muss auch dafür sorgen, dass die Lehrkräfte anständig bezahlt werden.“ kommentiert der Nürnberger MdB Harald Weinberg (DIE LINKE) die Protestaktionen der Lehrkräfte aus den Integrationskursen. Wieder einmal muss eine Berufsgruppe für... Mehr...

 
17. Mai 2011 Bundestag

Der Qualitätspakt Lehre wird zum Feigenblatt

Nicole Gohlke

"200 Millionen Euro jährlich für 240 Hochschulen, das reicht nicht," kommentiert Nicole Gohlke, Mitglied im Landesvorstand der LINKEN Bayern und hochschulpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE., die erste Auswahlrunde im Qualitätspakt Lehre. Gohlke weiter: "Bildungsministerin Schavan setzt ihre Politik der Preisausschreiben fort.... Mehr...

 

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