29. September 2011 Bundestag

Euro-Rettungsschirm ist weiteres Geschenk für die Finanzmafia

Harald Weinberg

„Auch der ausgeweitete Rettungsschirm wird weder den Euro, noch die EU retten - im Gegenteil: Es werden weiterhin Milliarden von Steuergeldern dafür verbrannt, Bankprofite und Spekulationsgewinne zu sichern. Den Ländern, die Gelder aus dem Fonds erhalten, wird ein Rettungsring aus Blei zugeworfen. Die ökonomisch unsinnigen und sozial ungerechten... Mehr...

 
29. September 2011 Bundestag

Innenminister Herrmann stellt Arbeitsplätze über Friedensfrage

Harald Weinberg

Immer das Gleiche: Hauptsache es schafft oder sichert Arbeitsplätze. Damit lässt sich für die CSU alles rechtfertigen: Kriege, AKW, umweltschädigende Chemieproduktion, Landschaftszerstörung usw. Da geraten dem christsozialen Herrmann die Werte ganz schön durcheinander, wenn er Arbeitsplätze über die Friedensfrage stellt. so der Nürnberger... Mehr...

 
29. September 2011 Bundestag

3,9 Millionen Arbeitslose - Zeit zu handeln statt zu tricksen

Klaus Ernst

Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Viele der Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der... Mehr...

 
29. September 2011 Bundestag

Nein zum Euro-Rettungsschirm

Nicole Gohlke

"Heute stimme ich mit meiner Fraktion gegen die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms. Gerettet werden die Banken, nicht die Menschen. Die Banken können weiter zocken, den Menschen in Griechenland, Portugal und Irland werden Sozialleistungen und Löhne gekürzt. Die Europäische Kommission erzwingt über den Rettungsschirm auch die Privatisierung... Mehr...

 
27. September 2011 Bundestag

An den 58 bis 65 jährigen ist der vermeintliche Aufschwung am Arbeitsmarkt komplett vorbeigegangen

Klaus Ernst

„Wir brauchen eine realistische Arbeitslosenstatistik“, so die Reaktion von Klaus Ernst auf die Antwort der Bundesregierung zur Beschäftigungssituation der über 58 jährigen auf dem Arbeitsmarkt. An den 58 bis 65 jährigen ist der Aufschwung am Arbeitsmarkt komplett vorbeigegangen. Während die offizielle Arbeitslosigkeit zwischen 2005 und 2011 von... Mehr...

 
26. September 2011 Bundestag

Bahr ist blind aus Sturheit

Harald Weinberg

„Erst wird das Gutachten unter Verschluss gehalten und nur auf Druck von Opposition und Kassen veröffentlicht. Nun sieht Gesundheitsminister Bahr keinen Handlungsbedarf. Es handelt sich offensichtlich um Blindheit aus Sturheit“, sagt Harald Weinberg zur Aussage aus dem BMG, dass beim Finanzausgleich zwischen den Krankenkassen kein Handlungsbedarf... Mehr...

 
26. September 2011 Aus Bayern

Drei Linden gegen das Vergessen - Übergabe des Gedenkortes für Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Schweinfurt

Im Beisein von ehemaligen Zwangsarbeiterinnen, Zwangsarbeitern, deren Kindern und Enkelkindern und Klaus Ernst wurde am 25. September 2011 auf dem Gelände des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers Mittlere Weiden ein Gedenkort an die Stadt Schweinfurt übergeben, der an das Schicksal der zehntausend Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter erinnert, die ab... Mehr...

 

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