30. April 2012 Bundestag

Metallstreik: LINKE unterstützt berechtigte Forderungen

Klaus Ernst

Für den 2. Mai ruft die IG Metall zu Warnstreiks in Bayern auf. Dazu erklärt Klaus Ernst, Bundesvorsitzender der LINKEN und Bundestagsabgeordneter aus Bayern: Wenn am Mittwoch Tausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der bayerischen Metallindustrie auf die Straße gehen und in den Warnstreik treten, können sie sich der Unterstützung der... Mehr...

 
27. April 2012 Bundestag

Dreizehn Jahre Bologna - kein Grund zum Feiern

Nicole Gohlke

"Dreizehn Jahre nach der Verabschiedung der Bologna-Reform sehe ich keinerlei Grund zum Feiern", erklärt Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die internationale Bologna-Konferenz, bei der auf europäischer Ebene über Veränderungen, Modifizierungen und Angleichungen des Bologna-Prozesses diskutiert... Mehr...

 
27. April 2012 Bundestag

Chemiewaffeneinsatz in der Türkei befürchtet

In einer Region in den kurdischen Provinzen der Türkei, in der seit mehreren Tagen eine Militäroperation stattfindet, sollen Gasmasken an die Soldaten ausgegeben worden sein. Das wurde von vielen in der Region lebenden Menschen berichtet. Aysel Tugluk, von der im türkischen Parlament vertretenen Demokratischen Friedenspartei (BDP), hatte dies auf... Mehr...

 
26. April 2012 Bundestag

Generalrevision von Hartz IV muss auf die Tagesordnung!

Klaus Ernst

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, verlangt angesichts des Berliner Hartz IV-Urteils und der koalitionsinternen Debatten um einen gesetzlichen Mindestlohn eine "Generalrevision von Hartz IV". Kernelemente einer Reform müssen nach Ernsts Ansicht die Festsetzung eines verfassungsgemäßen Regelsatzes und die Einführung eines gesetzlichen... Mehr...

 
25. April 2012 Aus Bayern/Landesvorstand/Pressemeldungen

CSU schiebt Betreuungsgeld nur den Besserverdienenden zu

Der schwarz-gelbe Koalitionskompromiss sieht vor, dass das so genannte Betreuungsgeld auf das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) angerechnet werden soll. Dazu erklärt der Landessprecher der LINKEN. Bayern, Xaver Merk: Die CSU-Landesregierung als größte Verfechterin dieser empörenden Ungerechtigkeit übernimmt damit die FDP-Klientelpolitik für... Mehr...

 
25. April 2012

„Mein Kampf“ als Schulbuch: CSU zündelt an der Demokratie

Im Jahr 2016 laufen die Urheberrechte Bayerns an Hitlers „Mein Kampf“ aus. Zu dem Vorschlag des bayerischen Finanzminister Markus Söder, danach eine kommentierte Ausgabe der Hetzschrift zu veröffentlichen und als Schulbuch zu benutzen, erklärt die Landessprecherin der LINKEN. Bayern, Eva Bulling-Schröter (MdB): Das Urheberrecht erlaubt die... Mehr...

 
22. April 2012 Landesvorstand/Pressemeldungen

Neue LINKE-Spitze in Bayern: „Wahlkampf beginnt jetzt!“

Der Blick nach vorn war entscheidend bei der Wahl der neuen Parteispitze der LINKEN in Bayern. Als neue Sprecherin setzte sich Eva Bulling-Schröter (MdB) mit 57,35 Prozent gegen ihre Mitbewerberinnen Dr. Martina Tiedens und Brigitte Wolf durch, als Sprecher bestätigten die Delegierten den bisherigen Landeschef Xaver Merk mit 65,9 Prozent.... Mehr...

 

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