31. Januar 2012 Aus Bayern/Bundestag

Dobrindt (CSU) will mit Forderung nach Verbot der Linken soziale Proteste kriminalisieren

Harald Weinberg

MdB Weinberg (DIE LINKE) fordert von Dobrindt (CSU) Distanzierung von Rechtsextremisten in der CSU Vor kurzem wurde bekannt, dass der bayerische Verfassungsschutz auf Anfragen der Sonderkommission zur Aufklärung der Morde an türkischen Mitbürgern in Bayern überhaupt nicht reagiert hatte. Für die SoKo gab es aber damals schon genug Indizien, nach... Mehr...

 
31. Januar 2012 Bundestag

Herzlichen Glückwunsch, liebe Dresdnerinnen und Dresdner!

Harald Weinberg

Am Sonntag haben über 84 Prozent der Dresdnerinnen und Dresdner, die sich an dem Bürgerentscheid beteiligt haben, für die Weiterführung der städtischen Kliniken als Eigenbetrieb der Stadt gestimmt. Die Alternative war die Umwandlung der Kliniken in eine GmbH. Diese GmbH wäre zwar weiterhin kommunales Eigentum geblieben. Aber die Bürgerinnen und... Mehr...

 
30. Januar 2012

Erklärung des Landesvorstands DIE LINKE. Bayern zum anonymen Dossier „Analyse der Gegenkräfte“

Die bayerische Linke ist eine lebendige Partei. Wir kämpfen und streiten ebenso lebhaft wie leidenschaftlich für unser gemeinsames Ziel, die Überwindung des Kapitalismus in all seiner Unmenschlichkeit. Mehr...

 
26. Januar 2012 Bundestag

Die Erinnerung an den Holocaust darf nicht verblassen

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus und den Internationalen Holocaustgedenktag am 27. Januar erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst: Vor siebzig Jahren wurden bei der Berliner Wannseekonferenz die Grundlagen für die vollständige Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden... Mehr...

 
25. Januar 2012 Bundestag

Studiengebühren sind unsozial und ungerecht

Nicole Gohlke

„Studiengebühren sind unsozial und verschärfen die soziale Selektivität im Bildungssystem. Dass dies von der Regierung immer noch ignoriert werden, ist skandalös", so Nicole Gohlke anlässlich des Fachgespräches über die Auswirkung von Studiengebühren auf die Studienbereitschaft, das heute im Bildungsausschuss stattgefunden hat. Dabei hat die... Mehr...

 
20. Januar 2012 Bundestag

Mindestlohn einführen, um den Menschen die Würde zurückzugeben

Rede im Bundestag von Klaus Ernst Mehr...

 
20. Januar 2012 Aus Bayern/Bundestag

CSU rechtsextremistisch?

Harald Weinberg

MdB Harald Weinberg (DIE LINKE) wirft MdB Uhl (CSU) rechte Gesinnung und Übernahme rechter Argumente vor „CSU-Rechtsaußen Hans-Peter Uhl (MdB) meinte auf einer Podiumsdiskussion zur Einwanderungspolitik: „Eine gute und vernünftige Einwanderungspolitik muss zum Ziel haben, dass keine Kampftruppen am rechten Rand entstehen.“ Für den Nürnberger MdB... Mehr...

 

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