30. Juli 2012 Aus Bayern/Pressemeldungen

Dobrindts Kritik an Juncker offenbart antieuropäisches Denken

Zur Forderung des Generalsekretärs der CSU, Alexander Dobrindt, Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker solle aufgrund seiner Kritik an der deutschen Europapolitik zurücktreten, sagt Xaver Merk, Landessprecher der Partei DIE LINKE. Bayern: „CSU-Hetzer Dobrindt und sein ihn unterstützender Parteikollege Seehofer beweisen einmal mehr ihre Abneigung... Mehr...

 
25. Juli 2012 Aus Bayern/Landesvorstand/Pressemeldungen

Söder betreibt Geschäft der amerikanischen Ratingagenturen

„Söder betreibt das antieuropäische Geschäft der amerikanischen Ratingagenturen.“ Mit diesen Worten reagierte der Landesprecher der bayerischen LINKEN, Xaver Merk, auf den Vorschlag des bayerischen Finanzministers, Griechenland aus der Eurozone zu werfen. Merk weiter: „Unverkennbares Ziel der Ratingagentur ist es, Europa zu spalten. Doch statt... Mehr...

 
24. Juli 2012

Freie Wähler marschieren mit den Nazis

Bei der „Montagsdemonstration“ der Freien Wähler in München gegen den Euro-Stabilitätsmechanismus (ESM) liefen vor zwei Tagen im Schulterschluss führende Mitglieder der NPD mit. Hierzu erklärt die Landessprecherin der LINKEN. Bayern, Eva Bulling-Schröter (MdB): „Im Bemühen um Wählerstimmen auch aus dem ganz rechten Spektrum schrecken die Freien... Mehr...

 
20. Juli 2012 Bundestag/Pressemeldungen

BAföG-Statistik ein schlechter Witz

Nicole Gohlke

„Der Anstieg der BAföG-Empfänger ist den doppelten Abiturjahrgängen und der Aussetzung der Wehrpflicht geschuldet und nicht dem sozialen Verantwortungsbewusstsein der Bundesregierung“, so Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur veröffentlichten BAföG-Statistik 2011 durch das statistische Bundesamt, nach der die... Mehr...

 
19. Juli 2012 Sommertour

Unterwegs in Kulmbach - muslimisches Leben in Oberfranken und Engagement gegen rechts.

Am Dienstag war ich unterwegs in Kulmbach. Zusammen mit Christa Meist und Marko Müller vom Kreisverband der LINKEN ging es zuerst zu Kulmbachs einziger Moschee, in der uns der Vereinsvorstand der islamischen Gemeinde durch die Räumlichkeiten führte. Im Gespräch wurde deutlich, wie sehr sich die Muslime vom Kölner Urteil gegen Beschneidungen... Mehr...

 
19. Juli 2012 Bezirkstag Schwaben

Abstimmung zur Windkraft (2)

Wie bereits im April 2012 veröffentlicht, hatte ich am 26.04.2012 bei der Bezirkstagssitzung gegen den Antrag Windkraft im Bereich des Naturparks Westliche Wälder zu ermöglichen, gestimmt. Der Antrag damals bezog sich nicht auf ein klar umrissenes Gebiet und war wenig präzise formuliert. So hätte er als Freifahrtsschein dienen können, jedes... Mehr...

 
18. Juli 2012 Aus Bayern/Sommertour

Gesundheitspolitischer Obmann der Linken im Bundestag Harald Weinberg am Freitag in Höchstadt

Harald Weinberg

Heute kommt der bayerische Bundestagsabgeordnete der Linken in die Stadt an der Aisch. Nach dem Besuch das Kreiskrankenhauses und Gesprächen mit Leitung und Personalrat steht Weinberg den Höchstadtern Rede und Antwort in einer Bürgersprechstunde  Ein guter Abgeordneter kennt sich natürlich in den Fachgebieten aus, mit denen er es im... Mehr...

 

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