23. Oktober 2014 BEZ-SWA/Pressemeldungen/TH-Wirtschaftspolitik/TTIP stoppen!

Bezirkstag Schwaben beschließt auf Antrag der Fraktionsgemeinschaft Linke und Piraten eine Position zum Thema Freihandelsabkommen

Dazu erklärt Bezirksrat Frederik Hintermayr (DIE LINKE) : „Die sich abzeichnenden Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf die kommunale Daseinsvorsorge sind verheerend. Die heutige Entscheidung des Bezirkstages ist daher ein notwendiges politisches Zeichen.“ Die beschlossene Position im Wortlaut:„Der Bezirkstag Schwaben fordert im Einklang mit... Mehr...

 
22. Oktober 2014 MDB-HW/Pressemeldungen/TH-Steuerpolitik

Gemeinnützigkeit von Attac aberkannt - Weinberg: „Gesellschaftliches Engagement fördern, nicht blockieren“

Das Finanzamt in Frankfurt a. Main hat vergangene Woche die steuerrechtliche Gemeinnützigkeit des zivilgesellschaftlichen Netzwerks Attac aberkannt. Zu diesem Vorgang meldet sich jetzt der mittelfränkische Bundestagsabgeordnete Harald Weinberg zu Wort: „Der Versuch einer konservativ geführten Landesregierung, mittels des Umwegs über ihre... Mehr...

 
19. Oktober 2014 Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Aussenpolitik

Dinar trifft Botschafterin von Bolivien in Berlin

Im Rahmen einer Besucherreise des Deutschen Bundestages gab es für Erkan Dinar die Gelegenheit die Botschaft von Bolivien zu besuchen. Dazu erklärt das Landesvorstandsmitglied der bayerischen Linken: "Ich hatte das Vergnügen die Botschafterin des Plurinationalen Staates Bolivien Elizabeth Salguero Carillo kennenzulernen. Dabei habe ich ihr... Mehr...

 
18. Oktober 2014 Frieden/Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Aussenpolitik/TH-Friedenspolitik

PKK-Verbot in Deutschland aufheben

Nachdem es bereits am Freitagabend in Weißenburg zu Solidaritätsaktionen für die Verteidigung der kurdischen Stadt Kobanê gekommen war, gab es am Samstag erneut eine Versammlung auf dem Marktplatz. Dazu erklärt das Landesvorstandsmitglied der LINKEN. Bayern, Erkan Dinar: „Parteiübergreifend hofft man mittlerweile in Deutschland auf einen Sieg... Mehr...

 
16. Oktober 2014 MDB-EBS/Pressemeldungen/refugees/TH-Asyl/TH-Flüchtlingspolitik

Asylpolitik: Totalversagen der Landesregierung

Eva Bulling-Schröter

Zur momentanen Situation der Flüchtlinge in Bayern sagt Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern: „Die bayerische Landesregierung hat auf ganzer Linie versagt. Ob die Überfüllung der Erstaufnahmeeinrichtungen oder die Wartezeit für Erstuntersuchungen: Die Flüchtlingspolitik der CSU ist unchristlich und eine Schande für das... Mehr...

 
13. Oktober 2014 BEZ-MFR/Bezirkstag Mittelfranken/Pressemeldungen

Linke fordert: Offenlegung aller nichtöffentlichen Bezirkstagsbeschlüsse zum Thema Modellbauaffäre

Für die kommende Sitzung des Mittelfränkischen Bezirkstags, hat Linkenbezirksrat Uwe Schildbach, die Offenlegung aller Bezirkstagsbeschlüsse beantragt, die im Zusammenhang mit der Modellbauaffäre am Bezirksklinikum Ansbach gefällt wurden. Ferner will Schildbach Einsicht in die Niederschriften der nichtöffentlichen Bezirksausschusssitzung von vom... Mehr...

 
13. Oktober 2014 MDB-EBS/Pressemeldungen/TH-Wirtschaftspolitik/TTIP stoppen!

TTIP: Unterschriftenaktion in Bayern erfolgreich gestartet

Am Samstag, den 11. Oktober ist die Unterschriftensammlung für die europäische Bürgerinitiative gegen das Freihandelsabkommen TTIP in Bayern erfolgreich gestartet. In über 22 Orten sammelte DIE LINKE an einem Tag weit über 2500 Unterschriften. Xaver Merk, Landessprecher der LINKEN. Bayern, sammelte in Weißenburg. Er sagt: „Dieser Aktionstag war... Mehr...

 

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