31. Oktober 2015 Aus Bayern/Landesvorstand/Pressemeldungen/refugees/TH-Asyl/TH-Flüchtlingspolitik/Top

Nürnberger Appell für eine offensive Integrationspolitik vom Landesvorstand der LINKEN Bayern

Hundertausende Flüchtlinge suchen in Deutschland Schutz, Hilfe und Unterstützung. Sie fliehen vor Krieg, Armut und oft aus nackter Angst um ihr Leben. Rechtsextremisten, die sich als besorgte Bürger/innen tarnen, versuchen mit primitiven rassistischen Parolen in der Mitte der Gesellschaft anzudocken, dort wo die CSU-Staatsregierung den... Mehr...

 
30. Oktober 2015 Pressemeldungen/TH-Kommunalpolitik/Top

Erhöhung der Gewerbesteuer auf Münchner Satz

Gemeinsame Pressemitteilung der linken StadträtInnen im Erlanger, Fürther undNürnberger Rathaus: Die linken StadträtInnen aus Erlangen, Nürnberg und Fürth trafen sich in Nürnberg, um ihrVorgehen bei den Haushaltsberatungen ihrer Städte abzustimmen. Sie fordern in allen drei Städten eine Erhöhung der Gewerbesteuer auf Münchner Satz. Damit würde... Mehr...

 
29. Oktober 2015 Aus Bayern/MDB-EBS/TH-Demokratie/TH-Versammlungsfreiheit/Top

Bald ein Jahr Haft für einen Schal im Gesicht – geplante Verschärfung des Versammlungsrechts ist völlig unverhältnismäßig!

Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern, erklärt zum Gesetzesentwurf der CSU für eine schärferes Versammlungsrecht: „Verstöße gegen das Schutzwaffen- und Vermummungsverbot statt als Ordnungswidrigkeiten wieder als Straftaten einzustufen, ist reine Schikane. Ein Schal im Gesicht kann damit bis zu einem Jahr Haft bestraft... Mehr...

 
28. Oktober 2015 Pressemeldungen/TH-Drogenpolitik/Top

Merk: Cannabisverbot nicht mehr zeitgemäß!

Xaver Merk, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt zum CSU-Dringlichkeitsantrag, der Cannabiskonsum auch weiterhin kriminalisieren will: „Wenn die CSU argumentiert, dass Cannabis verboten bleiben soll, weil sie bei jungen Konsumentinnen und Konsumenten Schäden befürchten, müsste aus dem gleichen Grund auch der wesentlich schädlichere und... Mehr...

 
28. Oktober 2015 Bildung/Bundestag/MDB-NG/TH-Bildung/TH-Bildungspolitik/Top

Nicole Gohlke: Gute Betreuung an Hochschulen durch Untätigkeit der Bundesregierung nicht gewährleistet

"Die Unterfinanzierung der Hochschulen erreicht mal wieder einen traurigen Höhepunkt", so Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuellen Zahlen des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE). "Mittlerweile müssen sich 64 Studenten einen Professor teilen - bei einer... Mehr...

 
28. Oktober 2015 Bundestag/MDB-KE/Pressemeldungen/TH-Wirtschaftspolitik/Top/TTIP stoppen!

Klaus Ernst: Undemokratischem TTIP die Zustimmung verweigern

"Dass Bundestagspräsident Norbert Lammert die Rechte der Abgeordneten einfordern muss, macht deutlich, wie sehr schon im TTIP-Verhandlungsprozess die Demokratie ausgehebelt wird. Es ist jedoch kein Zufall, dass Abkommen wie TTIP im Dunkeln ausgemauschelt werden. Denn dort geht es um die Etablierung von Konzernrecht und Regelungen, die mit... Mehr...

 
27. Oktober 2015 BEZ-OPF/Frieden/Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Friedenspolitik/TH-Rüstung/Top

Sofortiger Stopp der Überflüge der "Global Hawk" - Drohne

Heidi Kaschner, Vorsitzende der LINKEN. Mittlere Oberpfalz, Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstandes und Vorsitzende der BI Keine Drohnen in der Oberpfalz, erklärt zu den jetzt bekannt gewordenen Plänen der US Army die „Global Hawk“ – eine Drohne mit 14,5 m Länge und einer Spannbreite von 40 m – über Deutschland fliegen zu lassen: „Diese... Mehr...

 

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