30. Juni 2016 TH-Gewerkschaften/Top

Schließung der OBI-Filiale in Augsburg ist ein absurdes Spiel

Zum 1. Juli 2016 soll die OBI-Filiale im Augsburger Fabrikschloss geschlossen werden. DIE LINKE sieht hier eine perfide Strategie, den Betriebsrat loszuwerden, und kritisiert das Verhalten der Geschäftsführung scharf. Xaver Merk, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt hierzu: Der OBI-Markt in Augsburg war bisher eine der wenigen Filialen,... Mehr...

 
30. Juni 2016 Das muss drin sein/MDB-EBS/TH-Gesundheit/TH-Gesundheitsreform/Top

Steigende Haftpflichtprämien für Hebammen und Entbindungspfleger werden zur Gefahr für Bayern

Zum 1. Juli 2016 steigen erneut die Haftpflichtprämien für freiberufliche Hebammen und Entbindungspfleger. DIE LINKE sieht hier eine unterschätzte Gefahr für die Geburtshilfe in Bayern. Dazu erklärt Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern: „Laut Hebammenverband laufen in Bayern rund 80% der Geburten durch... Mehr...

 
28. Juni 2016 Das muss drin sein/MDB-KE/TH-Gewerkschaften/TH-Mindestlohn/Top

Mindestlohn bleibt ein Mangellohn

„Der Mindestlohn bleibt ein Mangellohn. Auch nach der Anhebung des Mindestlohns auf 8,84 Euro wird er bei vielen Beschäftigten nicht für das Mindeste im Leben reichen. Gerade in Städten und Ballungszentren müssen viele Beschäftigte mit Mindestlohn weiter aufstocken, um über die Runden zu kommen. Und im Ruhestand braucht man staatliche... Mehr...

 
26. Juni 2016 MDB-KE/TH-Verbraucherschutz/Top/TTIP stoppen!

EU muss Lehren aus Brexit ziehen: Weg mit TTIP und CETA

„Ein wichtiger Grund für die Skepsis der Menschen gegenüber der EU ist das Gefühl, nicht gehört und berücksichtigt zu werden und dass über ihre Köpfe hinweg entschieden wird. Genau diesem Gefühl gibt die EU immer wieder Nahrung - nicht zuletzt mit den Verhandlungen zu TTIP und CETA. Während die Bevölkerung längst die Nachteile und Risiken dieser... Mehr...

 
24. Juni 2016 AG-Drogenpolitik/BEZ-SWA/Bezirkstag Schwaben/Top

Drogenkonsumräume – Verweigerungshaltung kostet Leben

Am 23.6.2016 behandelte der Sozial- und Psychiatrieausschuss des Schwäbischen Bezirkstags einen Antrag der Fraktionsgemeinschaft LINKE und Piraten zum Thema Drogenkonsumräume. Frederik Hintermayr, Bezirksrat der LINKEN erklärt: „Drogenkonsumräume retten Leben. Es müssen dringend die Voraussetzungen für die Eröffnung solcher Räume geschaffen... Mehr...

 
21. Juni 2016 MDB-HW/TH-Sozialabbau/TH-Sozialpolitik/Top

Mehrheit im Bundestag für Parität

"Herr Lauterbach von der SPD tönte gestern, die SPD sei dafür, dass die Arbeitgeber endlich wieder genauso viel in die Krankenversicherung einzahlen wie die Versicherten. Ich bin gespannt, wie die SPD diesmal erklären wird, warum sie unseren Antrag ablehnen wird, der genau das fordert. Wenn die SPD wollte, könnten wir das gemeinsam mit den... Mehr...

 
20. Juni 2016 BEZ-MFR/BEZ-NDB/BEZ-OBB/BEZ-OFR/BEZ-OPF/BEZ-SWA/BEZ-UFR/Bezirkstag Mittelfranken/Bezirkstag Oberbayern/Bezirkstag Schwaben

LINKE-BezirksrätInnen: Entwurf des Bundesteilhabegesetzes ist eine Frechheit!

Auf ihrer Klausurtagung am 18. Juni befassten sich die bayerischen Bezirksrätinnen und Bezirksräte der LINKEN mit dem Entwurf des Bundesteilhabegesetzes. Sie kritisieren den vorliegenden Entwurf scharf und fordern:„Es muss ein Entwurf entstehen, der gemeinsam mit den Verbänden und Betroffenen auf Augenhöhe erarbeitet wird!". Besonders... Mehr...

 

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