28. Oktober 2016 Bundestag/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Wirtschaftspolitik/Top/TTIP stoppen!

Chance zum Innehalten nutzen

Zum Scheitern des Gipfeltreffens zwischen Kanada und der Europäischen Kommission erklärt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Die Bürgerinnen und Bürger Europas können der Wallonie und seinem Ministerpräsidenten Rudy Demotte dankbar sein. Mit dem „Nein“ zu CETA gibt er Europa die Möglichkeit, neu über... Mehr...

 
27. Oktober 2016 refugees/TH-Asyl/TH-Bildungspolitik/Top

Innenministerium schafft Ausbildungsduldung ab

Eine Weisung des bayerischen Innenministeriums an die Ausländerbehörden erschwert Geflüchteten seit 1. September den Zugang zu Ausbildungsplätzen erheblich und schafft faktisch die Ausbildungsduldung ab. Uschi Maxim, Landessprecherin der bayerischen LINKEN, erklärt hierzu: „Die bayerische Staatregierung blockiert mit diesem Vorgehen gezielt die... Mehr...

 
27. Oktober 2016 Bundestag/MDB-EBS/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Verkehr/Top/Umwelt

Bundesverkehrswegeplan zurückziehen

Anlässlich der Sondersitzungen des Verkehrsausschusses macht die Linke noch einmal deutlich: Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) muss gänzlich zurückgezogen werden. „DIE LINKE will statt des BVWP einen sozial-ökologischen Mobilitätsplan, der gemeinsam mit der Bevölkerung erarbeitet wird“, so die Ingolstädter Bundestagsabgeordnete der Linken, Eva... Mehr...

 
26. Oktober 2016 Top/Umwelt

E.ON-Erpressungsmanöver der Wiederanschaltung von AKW Grafenrheinfeld nicht nachgeben

Der alte Atomkonzern E.ON, der seine gefährliche Atomkraftwerkssparte heute „PreussenElektra“ nennt, versucht die Allgemeinheit an der Nase durch den Ring zu schleifen. Die Ankündigung, bei einer erfolgreichen Klage vorm Bundesverfassungsgericht gegen den Atomausstieg den ältesten Meiler der Bundesrepublik wieder anzuschmeißen ist nicht nur ein... Mehr...

 
26. Oktober 2016 refugees/TH-Rechtsextremismus/Top

Menschenfeindlichkeit in der Mitte der bayerischen Gesellschaft

Für Josef Ilsanker, Landesvorstandsmitglied der LINKEN. Bayern, reiht sich die am Montag vorgestellte Studie über gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ein in die vielen beängstigenden Recherchen über Rassismus in Bayern: „Wenn in einem Bundesland Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit so grassiert, dann hat das... Mehr...

 
25. Oktober 2016 TH-Flüchtlingspolitik/TH-Rechtsextremismus/Top

Verhalten der Polizei bei Demo gegen das Ausgrenzungsgesetz aufklären!

Auf der Demonstration gegen das bayerische Ausgrenzungsgesetz am letzten Samstag kam es zu einem unverhältnismäßigem Vorgehen der bayerischen Polizei. Die Landessprecher/innen der bayerischen LINKEN, Uschi Maxim und Ates Gürpinar waren selbst vor Ort und zeigen sich schockiert. Ates Gürpinar erklärt: "Ich verurteile die Vorkontrollen zu... Mehr...

 
24. Oktober 2016 Landesvorstand/Pressemeldungen/Top

Die Existenz einer tendenziell gewalttätigen Polizeieinheit ist einer aufgeklärten Demokratie nicht würdig

Zu den Polizeiübergriffen auf die Demonstration gegen das rassistische Ausgrenzungsgesetz erklärt Erkan Dinar, geschäftsführendes Landesvorstandsmitglied der bayerischen LINKEN:  "Schon vor Beginn der Demonstration gegen das rassistische Ausgrenzungsgesetz der CSU gab es grundlose Einkesselungen von Geflüchteten und Linken. Am... Mehr...

 

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