31. Juli 2017 Aus Bayern/Top

Arbeitslosenzahlen mal wieder schöngerechnet

Zu den heute veröffentlichten Arbeitslosenzahlen des Monats Juli, erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN: „Heute wurden die Arbeitslosenzahlen für Juli 2017 veröffentlicht. Die aktuellen Zahlen sind wieder einmal schöngerechnet. Zu den genannten 219.017 Erwerbslosen in Bayern kommen noch zusätzliche, nicht genannte... Mehr...

 
26. Juli 2017 Bundestag/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Umwelt/TH-Umwelt/Top/Umwelt

Bayern braucht mehr Nationalparks

Zur Diskussion um die Suche nach einem dritten Nationalpark erklärt Eva Bulling-Schröter, bayerische MdB und Mitglied des Landesvorstandes Bayern: „Kurz vor der Bundestagswahl will Ministerpräsident Horst Seehofer endlich auch mal in der Umweltszene punkten. Jetzt will Seehofer Standorte finden, wo der Widerstand gegen einen Nationalpark nicht so... Mehr...

 
25. Juli 2017 BEZ-MFR/Bezirkstag Mittelfranken/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

Schildbach: „Alle Fakten müssen jetzt auf den Tisch“ - DIE LINKE fordert Kontrolle der Bezirkskliniken durch Kommunalen Prüfungsverband

Ziel: Rückhaltlose Aufklärung durch von privatwirtschaftlichen Interessen unabhängiges Institut Die besorgniserregenden Nachrichten über das Geschäftsgebaren des Kommunalunternehmens Bezirksklinken Mittelfranken sowie die offenbar nur lückenhafte Kontrolle seitens des Verwaltungsrates reißen nicht ab. Daher hat DIE LINKE im Bezirkstag in einem... Mehr...

 
21. Juli 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Demokratie/TH-Innenpolitik/Top

Gürpinar: Prüfung rechtlicher Schritte gegen Vorbeuge- und Unendlichkeitshaft

Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt zur vom Bayerischen Landtag beschlossenen Gesetzesänderungen: „Wir prüfen gegenwärtig rechtliche Schritte gegen die Erweiterung der Vorbeuge- und gegen die 'Unendlichkeitshaft'. Wir werden verhindern, dass jemand ohne Prozess und ohne Verurteilung ab August eingesperrt werden kann. Dies... Mehr...

 
20. Juli 2017 Aus Bayern/Landesvorstand/TH-Rechts/TH-Rechtsextremismus/Top

Versagen auf ganzer Linie

Zum Beginn der Plädoyers im NSU-Prozess in München erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN: „Verschwundene Akten, lügende Verfassungsschützer und vertuschte... Mehr...

 
19. Juli 2017 Aus Bayern/Das muss drin sein/MDB-HW/TH-Gesundheit/Top

Patienten sind nicht pauschal

„Wer will, dass Patientinnen und Patienten die Behandlung bekommen, die sie brauchen, darf bei der Krankenhausvergütung nicht alle über einen Kamm scheren. Wochenpauschalen bei der Komplexbehandlung älterer Menschen führen zu verkürzten oder zu langen Behandlungen. Die Vergütung muss so individuell sein wie der Bedarf der einzelnen Patientinnen... Mehr...

 
18. Juli 2017 Aus Bayern/MDB-HW/TH-Friedenspolitik/Top

Freistaat darf beim Nutzungskonzept für Hochschule nicht passiv sein

Unterstützung des Bundes für Bildungs- und Wohnbauprojekte auf ehemaligem Kasernenareal  „Ich habe selten so viel Einigkeit und Vorfreude auf ein Vorhaben gesehen wie bei der Nutzung des Ansbacher Barton-Areals durch Hochschulerweiterung und Wohnen nach Abzug der US-Armee bis 2021“, erklärt der Ansbacher Bundestagsabgeordnete Harald... Mehr...

 

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