Schlamperei in der Planung - Flüchtlinge sollen büßen
Pressemitteilung Kornelia Möller (Mitglied des Bundestages):
"Grundsätzlich begrüße ich die Schließung der maroden Einrichtung. Die Sicherheit der Flüchtlinge kann, entgegen der blumigen Versicherungen durch die Regierung von... mehr
Mehr BAföG-Empfänger sind kein Anlass zur Zufriedenheit
"Die gestiegene Zahl von BAföG-Empfängern ist kein Anlass zur Zufriedenheit", erklärt Nicole Gohlke, Mitglied des bayerischen Landesvorstandes der LINKEN und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zu... mehr
Schwarz-Gelb fördert Eliten und lässt Studenten warten
„Das Nationale Stipendienprogramm wird durchgepeitscht, die BAföG-Erhöhung verschoben. Schwarz-Gelb macht Bildungspolitik für die Eliten, die soziale Gerechtigkeit bleibt auf der Strecke“, kommentiert Nicole Gohlke die... mehr
Pressemitteilung: Mit einem konservativen Kandidaten eine konservative Regierung stürzen?
Zur gestrigen Bundespräsidentenwahl erklärt Nicole Gohlke, Münchener Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Landesvorstand der bayerischen LINKEN:DIE LINKE hat bei der Bundespräsidentenwahl Luc Jochimsen als Kandidatin... mehr
Pressemitteilung: Energiepolitische Irrfahrt der Bundesregierung
"Es ist sehr erfreulich, dass es der Bundesregierung von Angela Merkel heute nicht gelungen ist, gemeinsam mit einigen Ministerpräsidenten der Länder, eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke zu beschließen", so Eva... mehr
Pressemitteilung: Landesvorstand der bayerischen LINKEN tritt Nazis entgegen
Die neue Parteiführung der Linken in Bayern unterstützt die Aktionen gegen den geplanten Parteitag der neofaschistischen NPD am 4./5. Juni 2010 in Bamberg. Bei seiner ersten Sitzung nach dem Sonderparteitag zur Neuwahl eines... mehr
Pressemitteilung: Wir werden uns unser Versammlungsrecht nehmen
"Das neue Bayerische Versammlungsgesetz atmet noch immer den Geist des Obrigkeitsstaates, wenngleich ihm auf halber Strecke der Atem ausgegangen ist", erklärt Nicole Gohlke, Münchener Bundestagsabgeordnete und Mitglied im... mehr