8. November 2017 Bundestag/MDB-KE/MDB-KE-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Finanzregulierung/TH-Wirtschaftspolitik/Top

Empfehlungen der Wirtschaftsweisen sind zynisch und unerträglich

„Zur Realität in Deutschland gehört, dass das Statistische Bundesamt aktuell knapp ein Fünftel der Bevölkerung in Deutschland als von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen ausweist und das DIW feststellt, dass die unteren 40 Prozent der Einkommensbezieher seit 1999 Reallohnverluste hinnehmen mussten. Gleichzeitig zeigen die Paradise Papers,... Mehr...

 
7. November 2017 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW/MDB-HW-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

Betriebswirtschaftlich verordnete Körperverletzung in Krankenhäusern muss beendet werden

„Jetzt ist es auch wissenschaftlich belegt: Wer Krankenhäuser dem Wettbewerb aussetzt, sorgt für massenhafte Körperverletzung. Denn eine Operation, die nicht aus medizinischer Notwendigkeit, sondern aus wirtschaftlichen Erwägungen durchgeführt wird, ist betriebswirtschaftlich verordnete Körperverletzung“, kommentiert Harald Weinberg,... Mehr...

 
6. November 2017 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-KE/MDB-KE-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Mindestlohn/Top

12 Euro Mindestlohn: Richtige Forderung – falscher Zeitpunkt

„Es ist schon augenfällig, dass die SPD immer nur in der Opposition die richtigen Forderungen stellt. Wäre diese Entscheidung in der vergangenen Legislatur gekommen, hätten Beschäftigte heute schon 3,16 Euro mehr in der Tasche. So können sie über die richtige Forderung zur falschen Zeit nur den Kopf schütteln. Dennoch freuen wir uns über die späte... Mehr...

 
2. November 2017 Aus Bayern/MDB-HW/TH-Gesundheit/Top

Unterfinanzierung als Ausdruck einer mangelhaften Krankenhauspolitik der Bundesregierung

„Es wurde noch nie so wenig in Krankenhäuser investiert wie in den letzten Jahren. CDU/CSU und SPD haben mittels der Schuldenbremse die mangelhafte Investitionsfinanzierung auf Dauer festgeschrieben“, kommentiert Harald Weinberg, krankenhauspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Forderung des Marburger Bundes nach Verbesserung der... Mehr...

 
2. November 2017 Bezirkstag Mittelfranken/Das muss drin sein/Top

Bezirkskliniken Mittelfranken: Outsourcing und Privatisierung nur noch mit einer 2/3 Mehrheit des Bezirkstags möglich.

Schildbach: Kommunalunternehmen darf nicht Selbstbedienungsladen für Manager sein. Mehr Mitarbeiterorientierung: Überlastungsanzeigen müssen dem Verwaltungsrat vorgelegt werden. „Wir haben nach monatelangem Ringen um Satzungsänderungen mehr demokratische Kontrolle bei den mittelfränkischen Bezirkskliniken durchgesetzt“, freut sich der Ansbacher... Mehr...

 
1. November 2017 Bundestag/MDB-KE/MDB-KE-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Wirtschaftspolitik/Top/TTIP stoppen!

CETA darf nicht ratifiziert und JEFTA muss gestoppt werden

„Eine faire Handelspolitik muss den Menschen und ihren Lebensbedingungen dienen. Mehrere Mitglieder des TTIP-Beirats im Bundeswirtschaftsministerium fordern deshalb ein handelspolitisches Umsteuern. Die Bundesregierung sowie die zukünftige Koalition müssen dies ernst nehmen. Sonst wird der TTIP-Beirat als Feigenblatt benutzt. Den Kriterien für... Mehr...

 
26. Oktober 2017 Aus Bayern/TH-Tourismus/Top/Umwelt

Tricksen und täuschen

"Wer es nicht schon lange wusste, der hat es heute erfahren. Bürgerentscheide sind nur gut, wenn sie der CSU dienen. Nicht mit demokratischen Mitteln, soll ein Bürgerentscheid von Ministerpräsident Horst Seehofer revidiert werden, sondern durch die Umwandlung der Flughafen GmbH München in eine AG", so Eva Bulling-Schröter, Mitglied des... Mehr...

 

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