Zur Zeit wird gefiltert nach: Aus Bayern

25. Mai 2018 Aus Bayern/Kommunalparlament/Pressemeldungen/Top

Planänderungen Zweite Stammstrecke: München reiht sich ein in die Projektreihe BER und Stuttgart 21 – DIE LINKE prüft Stopp des Baus

Ates Gürpinar:" Der Spatenstich ist ein Jahr her, um den Beginn einer der größten bayerischen Baukatastrophen der letzten Jahrzehnte zu markieren. Leider konnten der Rat der Spezialisten und die Klagen von LINKEN sowie Anwohnerinnen und Anwohnern die große Koalition in Stadt, Land und Bund gemeinsam mit der Deutschen Bahn nicht am Baubeginn... Mehr...

 
17. Mai 2018 Aus Bayern/Landesvorstand/Presse/Top

DIE LINKE. Bayern klagt an!

„DIE LINKE wird Verfassungsklage einreichen: Dies haben wir bereits vor der Verabschiedung des Polizeiaufgabengesetzes angekündigt. Wir gehen ins Gespräch mit unseren Bündnispartnern, ob sie mitklagen wollen. Zumindest DIE LINKE wird nicht zulassen, dass aus dem Freistaat ein Polizeistaat wird. Das ignorante Verhalten der Söderpartei, die... Mehr...

 
16. Mai 2018 Aus Bayern/Landesvorstand/Pressemeldungen/Top

Verabschiedung des PAGs - demokratisches Totalversagen der CSU muss gestoppt werden!

Ates Gürpinar,Landesprecher und Spitzenkandidat für die Landtagswahl: „Die Söderpartei bleibt ein ignoranter Haufen. Fast täglich gehen bayernweit tausende Bürger gegen dieses Gesetz auf die Straße: Trotzdem boxt Söder das Gesetz in Windeseile durch den Landtag. Wir werden mit Bündnispartnern gemeinsam gegen das PAG klagen. Die Menschen... Mehr...

 
8. Mai 2018 Aus Bayern/Landesvorstand/Pressemeldungen/Top

Gegen das PAG am Donnerstag auf die Straße: Sozialer Freistaat statt Polizeistaat

DIE LINKE hat mit vielen Bündnispartnern in den letzten Wochen bayernweit mehrere große Demonstrationen gegen das geplante Polizei-Aufgaben-Gesetz (PAG) ausgerichtet. Für die Großdemo in München kommenden Donnerstag rechnet der Landessprecher Ates Gürpinar mit Hunderten Mitgliedern der Partei, die anreisen: „Der Protest wird noch größer, lauter... Mehr...

 
29. April 2018 Aus Bayern/Landesvorstand/Landtag/Presse/Pressemeldungen/Top/Wahlkampf

DIE LINKE. Bayern kämpft für „Mehr für die Mehrheit“

DIE LINKE. Bayern zieht mit Landesprecher Ates Gürpinar (33, München)  und der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Eva Bulling-Schröter (62, Ingolstadt)  als Spitzenteam in den Lantagswahlkampf. Auch das Wahlprogramm für die die anstehende Wahl steht nun fest. Das Motto macht klar, wofür DIE LINKE in Bayern steht: Es geht um „Mehr für die... Mehr...

 
27. April 2018 Aus Bayern/BEZ-MFR/Bezirkstag Mittelfranken/Das muss drin sein/Top

[Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz] Über Söders Stöckchen gesprungen und absolut kein Grund zum Feiern

Stellungnahme zum "entschärften" Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) von Bezirksrat Uwe Schildbach: Söders Rückzieher in Sachen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) wird von den Oppositionsparteien im Landtag derzeit als großer Erfolg gefeiert. Bei genauerer Betrachtung jedoch entpuppt sich das übriggebliebene Regelwerk... Mehr...

 
26. April 2018 Aus Bayern/Landesvorstand/Landtag/Presse/Pressemeldungen/Top

Dreistigkeit der CSU kennt Grenzen: Verfassungsfeindlich ist das Gesetz, nicht das Bündnis dagegen

Die Landtagsfraktion der CSU will mit ihrem Dringlichkeitsantrag ein breites Bündnis spalten. Hierzu das designierte Spitzenteam der LINKEN für die bayerischen Landtagswahlen, Eva Bulling-Schröter und Ates Gürpinar: Bulling-Schröter: „Es stinkt der CSU, dass so viele Bürgerinnen und Bürger Sturm laufen. Um den Protest in Verruf zu bringen... Mehr...

 

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