Zur Zeit wird gefiltert nach: Pressemeldungen

12. Januar 2018 Bundestag/MDB-HW-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

Kurz vorm Ziel eingeknickt – SPD verzichtet auf Bürgerversicherung

„Die Chance für mehr Gerechtigkeit in der Krankenversicherung war da, wurde aber nicht konsequent genutzt. Zwar ist die Wiederherstellung der Parität zu begrüßen, also dass Arbeitgeber endlich wieder genauso viel in die Krankenversicherung einzahlen wie die Versicherten. Zugleich ist jedoch das Ergebnis der Sondierungsgespräche mehr als... Mehr...

 
12. Januar 2018 Pressemeldungen/refugees/TH-Flüchtlingspolitik/Top

Aus Angst vor der Abschiebung? Afghanischer Flüchtling nimmt sich das Leben

Wie die Süddeutsche Zeitung am Dienstag berichtete, hat sich in der Nacht auf den 2. Januar 2018 ein vor der Abschiebung nach Afghanistan stehender Flüchtling in Abensberg das Leben genommen. Der erst 22 Jahre alte Taher I. sprang aus dem Fenster seiner Gemeinschaftsunterkunft. Eine Landtagsanfrage der Grünen voriges Jahr zeigte: 2016 gab es in... Mehr...

 
12. Januar 2018 BEZ-SWA/Bezirkstag Schwaben/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Rechts/TH-Rechtsextremismus/Top

Kein Raum für die menschenverachtende Politik der AfD in Augsburg und anderswo!

Zum geplanten AfD-Bundesparteitag in Augsburg erklärt Bezirksrat Frederik Hintermayr (DIE LINKE): „Augsburg ist eine bunte und weltoffene Stadt. Das rassistische Gedankengut der AfD hat in unserer Stadt keinen Platz! Die AfD ist zum Sammelbecken von Neonazis geworden und betreibt auf allen Politikfeldern eine reaktionäre und... Mehr...

 
11. Januar 2018 Bundestag/MDB-KE/MDB-KE-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Umwelt/TH-Umwelt/TH-Wirtschaftspolitik/Top

Gute BIP-Werte allein reichen nicht

„Es ist gut, dass vor allem die Binnennachfrage das Wachstum in Deutschland antreiben konnte, dass mehr investiert wurde und dass die Importe stärker als die Exporte gestiegen sind. Diese Tendenzen müssen dringend verstetigt werden. Doch auch wenn die Zahlen für sich genommen erfreulich sind, dürfte jedem klar sein, dass gute BIP-Werte allein... Mehr...

 
6. Januar 2018 Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Asyl/TH-Flüchtlingspolitik/Top

Aktion anlässlich des Klausurabschlusses der CSU in Seeon

Der bei der Aktion “Auf gute Nachbarschaft! - Besuchen Sie Europa solange es noch steht!“ in Seeon anwesende Landessprecher der LINKEN. Bayern, Ates Gürpinar, zog ein Resümee zur CSU-Klausur: „Die CSU versagt völlig. Eingeladene Gäste, inhaltliche Äußerungen und absurde, wahrheitsfremde Polemiken geben ein fatales Bild dieser... Mehr...

 
2. Januar 2018 Bundestag/Das muss drin sein/Landesvorstand/MDB-KE/MDB-KE-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Leiharbeit/Top

Hohes Niveau an Leiharbeit und befristeter Beschäftigung ist nicht hinnehmbar

„Es ist erfreulich, dass die Zahl der Erwerbstätigen gestiegen ist, während gleichzeitig prekäre Beschäftigung sank. Dennoch gibt es keinen Grund für die Bundesregierung, sich zurückzulehnen. Das hohe Niveau an Leiharbeit und befristeter Beschäftigung – insbesondere bei jungen Menschen – ist nicht hinnehmbar. Solange diese Formen der Beschäftigung... Mehr...

 
21. Dezember 2017 Bundestag/MDB-KE-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Steuerpolitik/Top

Deutsche Industrie ist Trittbrettfahrer

„Es war zu erwarten, dass die deutsche Industrie in der Bugwelle der US-Steuerreform auch Steuersenkungen für Unternehmen in der Bundesrepublik fordert. Die Tinte unter dem Gesetz von Trump ist noch nicht trocken, da wollen Unternehmen und Verbände schon Steuererleichterungen - das ist unverantwortlich. Verlierer eines Steuerwettbewerbs nach unten... Mehr...

 

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