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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Zu den Terroranschlägen in Barcelona äußert sich der Vorsitzende der Europäischen Linken (EL) Gregor Gysi:
Zum Anschlag in Barcelona, bei dem 13 Menschen starben und zahlreiche Menschen verletzt wurden, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Zur bundesweiten Zunahme der Sanktionen von Hartz IV-Empfängern äußert sich die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
 

Linksfraktion

„Wenn US-Präsident Donald Trump nun mit Blick auf Afghanistan verkündet, kein fremdes Land nach dem US-Modell verändern zu wollen, gleichzeitig aber die Einsatzbefugnisse erweitern will, dann muss das für die Menschen vor Ort wie Hohn klingen“, kommentiert Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
„Es ist seit langem bekannt, dass die Lohnungleichheit zunimmt. Seit die Linke im Bundestag ist, weist sie anhand von Daten und Fakten auf diesen Umstand hin. Sigmar Gabriel und seine Nachfolgerin Zypries jedoch haben jahrelange abgewiegelt und beschönigt. Sowohl das Arbeits- als auch das Wirtschaftsministerium sind SPD-geführt. Angesichts dieser Tatsache ist das Beklagen des jetzigen Zustands, für den man selbst verantwortlich ist, pure Heuchelei. Nichtsdestotrotz muss die ungerechte Verteilung von Einkommen und auch von Vermögen politisch korrigiert werden“, meint Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das interne Papier des Wirtschaftsministeriums zur wachsenden Lohnungleichheit.
„Nach dem Missbrauch von Interpol durch die Türkei zur Ausschaltung von Kritikern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan braucht es ein klares Stoppsignal. Notwendig sind jetzt rasche und direkte Sanktionen gegen Erdogan und sein Umfeld. Dazu gehören Kontensperrungen und das Einfrieren von illegal ins Ausland geschafften Vermögen des Erdogan-Clans“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Internationale Beziehungen.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Aktuelle Pressemitteilungen

19. Juli 2017 Aus Bayern/Das muss drin sein/MDB-HW/TH-Gesundheit/Top

Patienten sind nicht pauschal

„Wer will, dass Patientinnen und Patienten die Behandlung bekommen, die sie brauchen, darf bei der Krankenhausvergütung nicht alle über einen Kamm scheren. Wochenpauschalen bei der Komplexbehandlung älterer Menschen führen zu verkürzten oder zu langen Behandlungen. Die Vergütung muss so individuell sein wie der Bedarf der einzelnen Patientinnen... Mehr...

 
18. Juli 2017 Aus Bayern/MDB-HW/TH-Friedenspolitik/Top

Freistaat darf beim Nutzungskonzept für Hochschule nicht passiv sein

Unterstützung des Bundes für Bildungs- und Wohnbauprojekte auf ehemaligem Kasernenareal  „Ich habe selten so viel Einigkeit und Vorfreude auf ein Vorhaben gesehen wie bei der Nutzung des Ansbacher Barton-Areals durch Hochschulerweiterung und Wohnen nach Abzug der US-Armee bis 2021“, erklärt der Ansbacher Bundestagsabgeordnete Harald... Mehr...

 
18. Juli 2017 Aus Bayern/Landesvorstand/TH-Flüchtlingspolitik/TH-Innenpolitik/Top

Flüchtlinge brauchen Hilfe und gute Unterbringung – Zusammenarbeit mit European Homecare beenden!

Bundesweit nehmen Meldungen über besorgniserregende Zustände in von „European Homecare“ betriebenen Einrichtungen für Geflüchtete zu. Auch bayerische Einrichtungen sind betroffen. Uschi Maxim, Landessprecherin der bayerischen LINKEN, hält eine sofortige Beendigung der Zusammenarbeit für nötig. Sie erklärt: „European Homecare betreibt Unterkünfte... Mehr...

 
14. Juli 2017 Aus dem Bundestag/Das muss drin sein/MDB-NG/Pressemeldungen/TH-Rente/TH-Sozialpolitik/Top

Eine gute Rente für alle – ist das möglich?

Knapp 90 interessierte und einige selbst von geringer Rente und Altersarmut betroffene Bürgerinnen und Bürger aus München nahmen an der Veranstaltung der LINKEN. im Bundestag unter dem Titel „Nein zu Altersarmut – Gute Rente für alle!“ im DGB-Haus teil. Um Ursachen und politische Wege aus der Altersarmut zu diskutieren, hatte Nicole Gohlke,... Mehr...

 
13. Juli 2017 Aus Bayern/Das muss drin sein/Top

Pflegegipfel“ in Nürnberg „Schaufensterveranstaltung der Union"

Für gesetzliche Mindestpersonalbemessung in Kliniken und Seniorenheimen „Mit einer Schaufensterveranstaltung zwei Monate vor der Wahl können die Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Melanie Huml (CSU) ihre Versäumnisse der vergangenen Jahre nicht vergessen machen“, erklärt der krankenhauspolitische Sprecher im Bundestag, MdB Harald... Mehr...

 
13. Juli 2017 Aus dem Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

Eine gerechte Finanzierung des Gesundheitssystems ist machbar

„Die Kosten für Krebsmedikamente werden in den nächsten Jahren zu Mehrausgaben bei den Krankenkassen führen. Das eigentliche Problem ist jedoch die ungerechte Finanzierung des Gesundheitssystems. Wenn die von der LINKEN vorgeschlagene solidarische Gesundheitsversicherung umgesetzt würde, könnten die Krankenkassen ihre Beitragssätze senken und... Mehr...

 
12. Juli 2017 Aus dem Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

MdB Harald Weinberg: „Die Zeit drängt zum Handeln“ – 8 von 11 Medizinern bald in Rente

Region Wassertrüdingen-Hahnenkamm mit höchstem Durchschnittsalter bei Hausärzten                                ​ Auch in Feuchtwangen Ärzte im Schnitt über 60 Jahre – Sonderförderung... Mehr...

 
11. Juli 2017 Aus dem Bundestag/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Gewerkschaften/Top

Tarifeinheits-Urteil: Grenzen des Grundgesetzes überdehnt

„Wir hätten uns gewünscht, dass Andrea Nahles‘ Tarifeinheitsgesetz komplett gekippt wird. Das ist leider nicht der Fall. Nichtsdestotrotz zeigt sich am Urteil des Bundesverfassungsgerichts, vor allem aber auch am Minderheitenvotum, dass die Bundesarbeitsministerin die Grenzen des Grundgesetzes deutlich überdehnt hat“, kommentiert Klaus Ernst,... Mehr...

 
7. Juli 2017 BEZ-MFR/Bezirkstag Mittelfranken/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

Schildbach: Verwaltungsrat der Bezirkskliniken Mittelfranken muss ausgetauscht werden. Satzungsänderung und mehr Transparenz gefordert.

Uwe Schildbach, Bezirksrat der LINKEN in Mittelfranken, der auch als Personalrat bei den Bezirkskliniken Mittelfranken tätig ist, fordert den Austausch des dortigen Verwaltungsrats. „Das Gremium und besonders der Vorsitzende Richard Bartsch, hat beim Planungspfusch des Klinikvorstands Nawratil konsequent weg geschaut. Auch fragwürdige... Mehr...

 
6. Juli 2017 Aus dem Bundestag/MDB-KE/Parlamente/TH-Wirtschaftspolitik/Top/TTIP stoppen!

EU setzt mit JEFTA rückschrittliche Handelspolitik fort

„Das EU-Japan-Abkommen JEFTA als Signal gegen Protektionismus zu verkaufen, ist billig. Die EU hätte gut daran getan, die Chance zu nutzen und Donald Trumps ‚America first‘-Politik eine faire Handelspolitik mit hohen gemeinsamen Standards für Umwelt und Beschäftigte entgegenzusetzen“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der... Mehr...

 

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