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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Bundesinnenminister De Maizière stellt die Asylzahlen von 2017 vor. Dazu die Parteivorsitzende der LINKEN, Katja Kipping:
IG Metall-Chef Jörg Hofmann droht in der laufenden Tarifauseinandersetzung der Metall- und Elektroindustrie mit Streiks. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die dreistelligen Milliardenverluste der deutschen Wirtschaft durch die Russland-Sanktionen kommentiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE Katja Kipping:
 

Linksfraktion

"Angesichts des verbrecherischen Überfalls der türkischen Armee auf Afrin im Norden Syriens muss die Bundesregierung einen sofortigen Rüstungsstopp verhängen. Merkel und Gabriel müssen den eklatanten Bruch des Völkerrechts durch den Nato-Partner Türkei gegen die Kurden in Syrien deutlich verurteilen", erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikerin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zum türkischen Angriff im Norden Syriens.
„Die Bundesregierung darf die Modernisierung von Leopard-II-Panzern in der Türkei durch den Rüstungskonzern Rheinmetall nicht genehmigen. Die geplante Aufrüstung der türkischen Armee ist abenteuerlich und fällt zusammen mit Erdogans Militäroffensive im Norden Syriens. Eine solche Genehmigung käme einem grünen Licht der Bundesregierung für Erdogans völkerrechtswidrigen Feldzug gegen die Kurden in Syrien gleich“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und Außenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf Vorabberichte aus dem Magazin Spiegel, wonach Gabriel eine Nachrüstung türkischer Panzer gestatten will. 
„Atomdrohungen gegen Nordkorea, die Zuspitzung in Nahost und Destabilisierung in Lateinamerika, der Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen, der Austritt aus der UNESCO, Kürzungen für das UNRWA-Hilfswerk – so sieht die außenpolitische Bilanz des US-Präsidenten nach einem Jahr im Amt aus“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des morgigen Jahrestages der Amtseinführung von Donald Trump.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Aktuelle Pressemitteilungen

2. Januar 2018 Aus Bayern/Top/Umwelt

Klarheit ist da, Herr Seehofer!

„Noch-Ministerpräsident Seehofer möchte offensichtlich vor der Landtagswahl doch noch die 3. Startbahn am Flughafen München durchdrücken. Klarheit ist durch das Ergebnis des Bürgerbegehrens gegeben, da gibt es nichts zu deuteln“, so Eva Bulling- Schröter, Ex-MdB und Mitglied des Landesvorstandes der bayerischen LINKEN. „Wer immer wieder... Mehr...

 
2. Januar 2018 Bundestag/Das muss drin sein/Landesvorstand/MDB-KE/MDB-KE-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Leiharbeit/Top

Hohes Niveau an Leiharbeit und befristeter Beschäftigung ist nicht hinnehmbar

„Es ist erfreulich, dass die Zahl der Erwerbstätigen gestiegen ist, während gleichzeitig prekäre Beschäftigung sank. Dennoch gibt es keinen Grund für die Bundesregierung, sich zurückzulehnen. Das hohe Niveau an Leiharbeit und befristeter Beschäftigung – insbesondere bei jungen Menschen – ist nicht hinnehmbar. Solange diese Formen der Beschäftigung... Mehr...

 
21. Dezember 2017 Bundestag/MDB-KE-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Steuerpolitik/Top

Deutsche Industrie ist Trittbrettfahrer

„Es war zu erwarten, dass die deutsche Industrie in der Bugwelle der US-Steuerreform auch Steuersenkungen für Unternehmen in der Bundesrepublik fordert. Die Tinte unter dem Gesetz von Trump ist noch nicht trocken, da wollen Unternehmen und Verbände schon Steuererleichterungen - das ist unverantwortlich. Verlierer eines Steuerwettbewerbs nach unten... Mehr...

 
21. Dezember 2017 Aus Bayern/Landesvorstand/TH-Umwelt/TH-Umwelt/Top/Umwelt

DIE LINKE. Bayern mahnt beim Flächenfraß gemeinsames Vorgehen an

Eva Bulling-Schröter, ehemalige Umweltausschussvorsitzende des Deutschen Bundestages und Mitglied des Landesvorstands, mahnt beim Flächenfraß-Volksbegehren gemeinsame Absprachen an: „Die Bekämpfung des Flächenfraßes ist zu wichtig, um sie nach Wahlkampfmotiven auszurichten. Stattdessen hätte eine bessere Absprache geholfen, problematische... Mehr...

 
19. Dezember 2017 Bundestag/MDB-NG-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Bildung/TH-Bildungspolitik/TH-Sozialpolitik/Top

BVG-Urteil bestätigt soziale Selektion

"Das Bundesverfassungsgericht hat heute einen Teilaspekt der Zulassungsverfahren in einem Studienfach kritisiert. Die generelle Selektivität der Hochschulzulassung, die immer auch eine soziale Selektion beinhaltet, hat es derweil einschließlich des Numerus Clausus ausdrücklich bestätigt“, erklärt Nicole Gohlke, Wissenschafts- und... Mehr...

 
19. Dezember 2017 Aus Bayern/MDB-SF/TH-Arbeitsmarktpolitik/Top

Fast 80 Millionen unbezahlte Überstunden in Bayern - Arbeit gerechter verteilen!

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag ergibt, gab es in 2016 knapp 80 Millionen unbezahlte Überstunden in Bayern.Insgesamt 120 Millionen Überstunden machten die abhängig Beschäftigten in Bayern im Jahr 2016. Davon wurde 66,2 % (79,4 Millionen) nicht vergütet. Über 90 Prozent dieser unbezahlten... Mehr...

 
18. Dezember 2017 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-KE-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/Top

Freizeit muss arbeitsfreie Zeit bleiben

„Die Forderung von Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück ist absolut richtig. Die Stressbelastung vieler Beschäftigter hat inzwischen alarmierende Ausmaße angenommen. In den vergangenen Jahren hat sich die Zahl der Krankentage aufgrund psychischer Belastungen verdreifacht. Die Arbeitgeber laden den Beschäftigten immer mehr auf. Allein im... Mehr...

 
15. Dezember 2017 Bezirkstag Mittelfranken/Das muss drin sein/Top

Mittelfranken: Bezirkshaushalt 2018: Zustimmung verweigert

Uwe Schildbach

- Erhöhung der Bezirksumlage hätte verhindert werden können- Schildbach: „Sozialpolitische Lachnummer“ DIE LINKE im mittelfränkischen Bezirkstag hat den Bezirkshaushalt für das Jahr 2018 abgelehnt. Als Gründe nannte Bezirksrat Uwe Schildbach die Erhöhung der Bezirksumlage um 0,7 % Hebesatzpunkte und den fehlenden Ausbau der psychosozialen... Mehr...

 
15. Dezember 2017 Frankfurter Rundschau Bundestag/MDB-KE/MDB-KE-neu/Parlamente/Presse/Top

Chaos überwinden, Chancen nutzen

Die SPD muss bei den Gesprächen über eine große Koalition hart verhandeln. Nur dann hat sie bei Neuwahlen eine Chance und mit ihr ein Politikwandel. Der Gastbeitrag.  Mehr...

 
15. Dezember 2017 Aus Bayern/BEZ-SWA/Bezirkstag Schwaben/Top

Bezirkstag Schwaben: Linke lehnt auch in diesem Jahr Haushalt ab

Am gestrigen Donnerstag, den 14.12.17, verabschiedete der Bezirkstag Schwaben den Haushalt für 2018, seiner Tradition folgend im Bezirksbildungshaus Kloster Irsee. Die Fraktion der Linken im Bezirkstag Schwaben, Frederik Hintermayr und Fritz Effenberger, votierte dagegen, bedankte sich aber ausdrücklich bei den Verwaltungsmitarbeitern für die gute... Mehr...

 

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