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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Zur aktuellen Entwicklung im Konflikt um die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen erklärt Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken:
In Deutschland leben rund 21 Prozent aller Kinder mindestens fünf Jahre dauerhaft oder wiederkehrend in Armut. Weitere zehn Prozent befinden sich an der Grenze zwischen dauerhaft gesicherter und nicht gesicherter Lage und rutschen immer wieder in Armut. Zur Veröffentlichung der Bertelsmann-Studie zur Kinderarmut erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Sitzung des Europäischen Rates am 19. und 20. Oktober 2017 erklärt der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi:
 

Linksfraktion

Anlässlich der heute veröffentlichten Studie der Bertelsmann Stiftung zur Kinderarmut erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch: „Die Bekämpfung von Kinderarmut muss ein zentraler Punkt des Koalitionsvertrages werden."
„Statt die Rechte von Arbeitnehmern im EU-Ausland zu schützen, führt die Entsenderichtlinie in ihrer heutigen Form zu einer Aushöhlung von Arbeitsstandards und zu Lohndumping. Eine Reform ist daher überfällig. Faule Kompromisse darf es dabei nicht geben“, sagt Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages, mit Blick auf das heutige Treffen der EU-Arbeits- und Sozialminister.
„Die Bundesregierung muss sich an der Erarbeitung eines UN-Abkommens zur Haftung von Unternehmen bei Menschenrechtsverletzungen endlich beteiligen. Bisher hat die Bundesregierung das von Ecuador und Südafrika initiierte Vorhaben demonstrativ missachtet, zur letzten Verhandlungsrunde entsandte sie lediglich eine Praktikantin“, sagt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des morgigen Beginns der dritten Verhandlungsrunde des UN-Menschenrechtsrats in Genf zur Erarbeitung eines internationalen Abkommens («UN-Treaty») zur Haftung von Unternehmen bei Menschenrechtsverletzungen.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Aktuelle Pressemitteilungen

7. September 2017 Aus Bayern/Landesvorstand/MDB-NG/Top

Klinikübernahme führt zur Verschlechterung der medizinischen Versorgung

Die geplante Betriebsverlegung der von der Sana AG übernommenen „Schreiber-Klinik“ aus Bogenhausen an den „Sana Gesundheitscampus Sendling“ soll auch dazu genutzt werden die Intensivstation sowie die Notaufnahme zu schließen. Hierzu erklärt Nicole Gohlke, MdB und Direktkandidatin im Wahlkreis München Süd: „Betriebswirtschaftlich mögen die... Mehr...

 
7. September 2017 Aus Bayern/Das muss drin sein/TH-Gesundheit/TH-Sozialpolitik/Top

Harald Weinberg: „Schließungswelle von Geburtsstationen stoppen“

Seit 2009 wurden allein in Bayern 35 Kreißsäle dichtgemacht „Wieder wurde eine Chance für eine qualitativ hochwertige Versorgung werdender Mütter vertan“, kommentiert der krankenhauspolitische Sprecher im Bundestag, Harald Weinberg (DIE LINKE), die gestrige Entscheidung der Schiedsstelle zwischen Hebammenverbänden und Krankenversicherungen. „Der... Mehr...

 
5. September 2017 Das muss drin sein/Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Gewerkschaften/Top

DIE LINKE. Bayern fordert die Weiterbeschäftigung der Angestellten bei der Bäckerei Bickert zum Tariflohn

Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern, und Susanne Ferschl, Mitglied im Landesvorstand der bayerischen LINKEN, zeigen sich empört über die Kündigung von sieben Beschäftigten bei der Großbäckerei Bickert in Großostheim. Ates Gürpinar erklärt deshalb: „Wir fordern die Bäckerei auf, die Kündigungen zurückzunehmen und allen Beschäftigten... Mehr...

 
5. September 2017 Bildung/MDB-NG/Top

Lehrermangel ernst nehmen!

Der Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband warnt zu Beginn des neuen Schuljahres vor einem Lehrermangel in Bayern. Dazu erklärt die Spitzenkandidatin der bayerischen LINKEN zur Bundestagswahl, Nicole Gohlke, MdB: „Die bayerische Politik muss das Thema endlich ernst nehmen. Der drohende Unterrichtsausfall und Lehrermangel trifft besonders die... Mehr...

 
31. August 2017 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/Top

Klaus Ernst zur tatsächlichen Arbeitslosigkeit in Bayern

DIE LINKE. Bayern sieht akuten Handlungsbedarf angesichts der Erwerbslosigkeit in Bayern. Zu den offiziellen Zahlen von 234.265 Arbeitslosen kommen im August noch weitere, nicht gezählte Erwerbslose hinzu, so z.B. ältere Erwerbslose ab 58 Jahren, Ein-Euro-Jobber, Teilnehmer an Weiterbildung oder anderen Maßnahmen. Diese werden in den... Mehr...

 
31. August 2017 Aus Bayern/Landesvorstand/TH-Friedenspolitik/Top

DIE LINKE. Bayern ruft zum Antikriegstag auf

Zum Antikriegstag erklärt Uschi Maxim, Landessprecherin der bayerischen LINKEN: „Am 1. September 1939 begann mit dem Überfall Deutschlands auf Polen der 2. Weltkrieg, der die ganze Welt mit Gewalt und Schrecken überzog. 60 Millionen Tote und die Morde von Millionen Menschen in den Vernichtungslagern waren das Ergebnis des Grauens. Vor allem... Mehr...

 
30. August 2017 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Armutsbekämpfung/Top

Weinberg: „12 Euro Mindestlohn käme gerade dem Freistaat zugute“

Armutsgefährdung in Bayern auf neuem Höchststand Extreme Unterschiede: Nürnberg und ländliche Räume rutschen ab  In Bayern sind so viele Menschen von Armut bedroht wie noch nie. Während in anderen Bundesländern die Zahl 2016 sank –Berlin und Thüringen verzeichnen dabei den deutlichsten Rückgang- stieg sie im Freistaat auf den Rekordwert von... Mehr...

 
28. August 2017 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Sozialpolitik/TH-Wirtschaftspolitik/Top

Höhere Besteuerung großer Einkommen und Vermögen dringend benötigt

Klaus Ernst, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN. im Bundestag und bayerischer Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, erklärt zu den jetzt vorliegenden Ergebnissen der Lohn- und Einkommensteuerstatistik: "Die Zahl der Einkommensmillionäre in Bayern ist in drei Jahren um 17,7% gestiegen - während bundesweit die unteren 40 Prozent... Mehr...

 
28. August 2017 Aus Bayern/Landesvorstand/MDB-EBS/MDB-NG/Top/Umwelt

Aus den Schäden lernen!

Zu den massiven Sturmschäden in Niederbayern erklären die bayerische Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Eva Bulling-Schröter, und der Passauer Direktkandidat, Josef Ilsanker:  „ Der Klimawandel ist auch bei uns in Bayern angekommen und wird immer stärker spür- und erlebbar. Überschwemmungen und Stürme nehmen massiv zu, die Kosten steigen... Mehr...

 

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