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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Zu den Terroranschlägen in Barcelona äußert sich der Vorsitzende der Europäischen Linken (EL) Gregor Gysi:
Zum Anschlag in Barcelona, bei dem 13 Menschen starben und zahlreiche Menschen verletzt wurden, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Zur bundesweiten Zunahme der Sanktionen von Hartz IV-Empfängern äußert sich die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
 

Linksfraktion

„Wenn US-Präsident Donald Trump nun mit Blick auf Afghanistan verkündet, kein fremdes Land nach dem US-Modell verändern zu wollen, gleichzeitig aber die Einsatzbefugnisse erweitern will, dann muss das für die Menschen vor Ort wie Hohn klingen“, kommentiert Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
„Es ist seit langem bekannt, dass die Lohnungleichheit zunimmt. Seit die Linke im Bundestag ist, weist sie anhand von Daten und Fakten auf diesen Umstand hin. Sigmar Gabriel und seine Nachfolgerin Zypries jedoch haben jahrelange abgewiegelt und beschönigt. Sowohl das Arbeits- als auch das Wirtschaftsministerium sind SPD-geführt. Angesichts dieser Tatsache ist das Beklagen des jetzigen Zustands, für den man selbst verantwortlich ist, pure Heuchelei. Nichtsdestotrotz muss die ungerechte Verteilung von Einkommen und auch von Vermögen politisch korrigiert werden“, meint Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das interne Papier des Wirtschaftsministeriums zur wachsenden Lohnungleichheit.
„Nach dem Missbrauch von Interpol durch die Türkei zur Ausschaltung von Kritikern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan braucht es ein klares Stoppsignal. Notwendig sind jetzt rasche und direkte Sanktionen gegen Erdogan und sein Umfeld. Dazu gehören Kontensperrungen und das Einfrieren von illegal ins Ausland geschafften Vermögen des Erdogan-Clans“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Internationale Beziehungen.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Aktuelle Pressemitteilungen

6. Juli 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/refugees/TH-Asyl/TH-Bildung/TH-Bildungspolitik/TH-Flüchtlingspolitik/TH-Innenpolitik/Top

Maxim: So darf kein „lehrbuchmäßiger“ Polizeieinsatz ablaufen

Uschi Maxim, Landessprecherin der LINKEN. Bayern, erklärt zum Bericht über die Festnahme eines Geflüchteten an einer Nürnberger Berufsschule: „Der einseitige Bericht des Innenministeriums im Landtag und die positiven Reaktionen von CSU und SPD darauf, dies sei ein Einsatz wie aus dem Lehrbuch, machen sprachlos. Rohe Polizeigewalt gegen... Mehr...

 
4. Juli 2017 Aus dem Bundestag/Das muss drin sein/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gewerkschaften/TH-Gleichberechtigung/TH-Sozialpolitik/Top

Höchste Zeit für mehr Gerechtigkeit

„Wenn in einer derart starken Volkswirtschaft wie Deutschland die unteren 40 Prozent der Einkommensbezieher seit der Jahrtausendwende Reallohneinbußen hinnehmen mussten, läuft etwas gehörig falsch. Die Reichen werden reicher auf Kosten der Ärmeren – das sind unhaltbare Zustände“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion... Mehr...

 
3. Juli 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Verkehr/Top

Trauer um Opfer bei Busunglück auf der A9

Die Landessprecher*innen der LINKEN. Bayern, Uschi Maxim und Ates Gürpinar zeigen sich bestürzt über das schwere Busunglück auf der A9 bei Münchberg. „Wir sprechen den Verletzten und den Angehörigen der Opfer unser Mitgefühl aus und halten inne“, so Maxim. Gürpinar ergänzt: „Wir danken allen Rettungskräften und Helfer*innen vor Ort für ihren... Mehr...

 
30. Juni 2017 Landesvorstand/TH-Queer/TH-Rechts/Top

Liebe setzt sich durch – Ehe endlich für alle geöffnet!

Der Bundestag hat heute mit großer Mehrheit die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet. Ein Großteil der CSU Bundestagsabgeordneten stimme jedoch dagegen. Dazu erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN: „Ich freue mich sehr, dass das Parlament sich zu diesem längst überfälligen Schritt entschieden hat. DIE LINKE... Mehr...

 
29. Juni 2017 Landesvorstand/MDB-NG/TH-Rechtsextremismus/Top

Eskalation bei Fahrscheinkontrolle in München schnellstens aufklären

Am Dienstag eskalierte eine Fahrscheinkontrolle in der Münchener S-Bahn. Dazu erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN und Kreissprecher der LINKEN. München: „Die in einem Video festgehaltenen Szenen machen fassungslos. Mit offensichtlicher Gewalt begegnen zwei Mitarbeiter der Bahn einem Fahrgast, der keinen Fahrschein... Mehr...

 
28. Juni 2017 Aus dem Bundestag/Bildung/MDB-NG/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Bildung/TH-Bildungspolitik/TH-Forschung-Entwicklung/Top

Koalition gegen mehr Sicherheit für bedrohte türkische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im Exil

Union und SPD haben heute im Forschungsausschuss des Bundestags abgelehnt, über einen interfraktionellen Antrag zu beschließen, der bedrohten türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern im Exil mehr Sicherheit gebracht hätte. Dazu erklären Özcan Mutlu, Sprecher für Bildungspolitik (Bündnis 90/Die Grünen), Kai Gehring, Sprecher für... Mehr...

 
28. Juni 2017 Aus Bayern/Bildung/MDB-NG/Top

Union und SPD befeuern soziale Auslese an den Hochschulen

„Union und SPD treiben durch ihre Untätigkeit die regelrechte Verarmung vieler Studierender an“, kommentiert Nicole Gohlke die Ergebnisse der 21. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes. Die hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: „1991 machten Studierende mit sogenannter gehobener und hoher... Mehr...

 
28. Juni 2017 Aus Bayern/MDB-HW/TH-Gesundheit/Top

Eine gerechte Finanzierung des Gesundheitssystems ist machbar

"Ein Systemwechsel in der deutschen Gesundheitspolitik ist möglich und machbar. Wenn die von uns vorgeschlagene solidarische Gesundheitsversicherung umgesetzt würde, könnten die Krankenkassen ihre Beitragssätze senken und sämtliche Zuzahlungen abschaffen“, kommentiert Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und... Mehr...

 
27. Juni 2017 Das muss drin sein/MDB-NG/Pressemeldungen/TH-Bildung/TH-Bildungspolitik/TH-Kinderbetreuung/Top

Rechtsanspruch auf Kita-Platz bleibt leere Worthülse

Nicole Gohlke, Spitzenkandidatin der bayerischen LINKEN für die Bundestagswahl, erklärt zum aktuellen Ungleichgewicht bei der Versorgung mit Kita-Plätzen in Bayern: „Wir erleben eine ungleiche Situation. Während an einigen Orten Bayerns ein Überangebot an Kita-Plätzen besteht, ist es beispielsweise in München oder Traunstein unmöglich, einen Platz... Mehr...

 
26. Juni 2017 Aus Bayern/MDB-HW/TH-Gesundheit/TH-Gesundheitsreform/Top

MdB Harald Weinberg: „Wir müssen an Strukturen ran und gezielt fördern“

Ärztemangel: CSU verkauft alten Hut als Konzept  - „Geld allein reicht nicht“ Ärztehäuser auf dem Land als Anreiz – Solidarische Gesundheitsversicherung hilft bei Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse „Rechtzeitig vor den Wahlen fällt der CSU die extreme Schieflage bei der Versorgung mit Hausärzten im Freistaat auf. Mehr als einen... Mehr...

 

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