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Max Steininger

 

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Max.Steininger@die-linke-bayern.de 

 
 

DIE LINKE Bundespartei

Bundesinnenminister De Maizière stellt die Asylzahlen von 2017 vor. Dazu die Parteivorsitzende der LINKEN, Katja Kipping:
IG Metall-Chef Jörg Hofmann droht in der laufenden Tarifauseinandersetzung der Metall- und Elektroindustrie mit Streiks. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die dreistelligen Milliardenverluste der deutschen Wirtschaft durch die Russland-Sanktionen kommentiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE Katja Kipping:
 

Linksfraktion

"Angesichts des verbrecherischen Überfalls der türkischen Armee auf Afrin im Norden Syriens muss die Bundesregierung einen sofortigen Rüstungsstopp verhängen. Merkel und Gabriel müssen den eklatanten Bruch des Völkerrechts durch den Nato-Partner Türkei gegen die Kurden in Syrien deutlich verurteilen", erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikerin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zum türkischen Angriff im Norden Syriens.
„Die Bundesregierung darf die Modernisierung von Leopard-II-Panzern in der Türkei durch den Rüstungskonzern Rheinmetall nicht genehmigen. Die geplante Aufrüstung der türkischen Armee ist abenteuerlich und fällt zusammen mit Erdogans Militäroffensive im Norden Syriens. Eine solche Genehmigung käme einem grünen Licht der Bundesregierung für Erdogans völkerrechtswidrigen Feldzug gegen die Kurden in Syrien gleich“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und Außenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf Vorabberichte aus dem Magazin Spiegel, wonach Gabriel eine Nachrüstung türkischer Panzer gestatten will. 
„Atomdrohungen gegen Nordkorea, die Zuspitzung in Nahost und Destabilisierung in Lateinamerika, der Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen, der Austritt aus der UNESCO, Kürzungen für das UNRWA-Hilfswerk – so sieht die außenpolitische Bilanz des US-Präsidenten nach einem Jahr im Amt aus“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des morgigen Jahrestages der Amtseinführung von Donald Trump.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Aktuelle Pressemitteilungen

14. Dezember 2017 Aus Bayern/Landesvorstand/MDB-SF/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Armutsbekämpfung/Top

Nur ein funktionierender Sozialstaat kann soziale Ungleichheit beseitigen

„Wer zulässt, dass vom Wirtschaftswachstum nur noch Reiche profitieren, dem fliegt der soziale gesellschaftliche Zusammenhalt um die Ohren“, kommentiert Susanne Ferschl, Expertin für Arbeitspolitik der Fraktion DIE LINKE, den aktuellen Bericht zur Ungleichheit in der Welt, der die Ergebnisse einer Untersuchung von Forschern um den Ökonomen Thomas... Mehr...

 
14. Dezember 2017 Bundestag/MDB-KE-neu/Parlamente/Pressemeldungen/Top

Raus aus den Russland-Sanktionen

„Der Ausstieg aus den Wirtschaftssanktionen ist die einzige Positionierung, die für die Bundesregierung Sinn ergeben würde. Die Sanktionen waren nicht zielführend, sondern haben die politischen Probleme verschärft. Darüber hinaus widersprechen sie eklatant den wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen Deutschlands und Europas“, kommentiert... Mehr...

 
13. Dezember 2017 Bildung/Bundestag/MDB-NG-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Bildung/TH-Bildungspolitik/Top

Hochschulen chronisch unterfinanziert

„Auch vor dieser Studie wussten wir, dass immer mehr junge Menschen nach der Schule ein Studium aufnehmen und die Hochschulen chronisch unterfinanziert sind. Es ist die Lebenslüge der Hochschulpakte, dass die Herausforderungen, zu deren Überbrückung sie dienen, zeitlich begrenzt wären“, erklärt Nicole Gohlke, Hochschul- und... Mehr...

 
11. Dezember 2017 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-KE/MDB-KE-neu/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Mindestlohn/Top

Immer mehr Beschäftigte mit Löhnen unzufrieden

„Immer mehr abhängig Beschäftigte sind mit ihrer Entlohnung unzufrieden. Das ist das zentrale Ergebnis der aktuellen Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Dies verwundert nicht angesichts der Tatsache, dass 40 Prozent der Beschäftigten heute weniger Reallohn haben als im Jahr 1999, wie das Deutsche Institut für... Mehr...

 
7. Dezember 2017 Bundestag/MDB-NG/MDB-NG-neu/Parlamente/TH-Rechts/TH-Rechtsextremismus/Top

Viereinhalb Jahre NSU-Prozess – wie weiter?

Im bis auf den letzten Platz gefüllten Studio der Aidshilfe folgten am Dienstagabend rund 120 Gäste gespannt den Ausführungen von Martina Renner, MdB, Fritz Burschel, Korrespondent im NSU-Prozess, und Johannes Kiess, Mitautor der „Mitte“-Studie. Die Veranstaltung „Wie weiter nach dem NSU-Prozess – Rassistische Gewalt und rechter Terror in... Mehr...

 
7. Dezember 2017 Aus Bayern/Landesarbeitsgemeinschaft/Landesvorstand/TH-Behindertenpolitik/Top

DIE LINKE. Bayern gewinnt Preis - "Barrierefreiheit – das muss drin sein“

Wir freuen uns sehr, dass unsere Landesgeschäftsstelle in Nürnberg mit dem Preis "Barrierefreiheit – das muss drin sein“ der Bundespartei ausgezeichnet wurde. Landesgeschäftsführer Max Steininger: "Unser Eingangsbereich hat zwei Stufen. Damit auch mobilitätseingeschränkte Menschen zu uns kommen können, haben wir uns eine mobile... Mehr...

 
7. Dezember 2017 Bundestag/MDB-KE/MDB-KE-neu/Pressemeldungen/TH-Wirtschaftspolitik/Top

Konzerne nicht aus ihrer sozialen Verantwortung entlassen

„Das ist Klassenkampf von oben. General Electric ist nach Thyssenkrupp und Siemens das dritte Unternehmen in Folge, das den sozialen Kompromiss mit den Beschäftigten aufkündigt und trotz Gewinnen Arbeitsplätze vernichtet. Wenn Konzerne sich aus der sozialen Verantwortung stehlen und allein den Profit im Blick haben, dann müssen wir sie gesetzlich... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Wohnungsmarkt/Top/Wohnen

Landesregierung stümpert bei der Mietpreisbremse

Die bayerische Mietpreisbremsenverordnung wurde heute auch vom Landgericht München I für nichtig erklärt. Dazu erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher DIE LINKE. Bayern: „Schon die Mietpreisbremse auf Bundesebene ist ein Papiertiger. Dank bayerischer Landesregierung stehen die bayerischen Mieterinnen und Mieter ganz ohne Preisbremse da. Die... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Aus Bayern/MDB-SF/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Mindestlohn/Top

Massenhaften Betrug von Betrieben beim Mindestlohn stoppen

„Arbeitgeber prellen Beschäftigte um den Mindestlohn und die Mindestlohnkommission schaut zu", kommentiert Susanne Ferschl, Arbeitsmarktexpertin der Fraktion DIE LINKE, die aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, wonach deutlich mehr Beschäftigte unterhalb des Mindestlohns arbeiten als bisher von der... Mehr...

 
5. Dezember 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/Top

DIE LINKE. Bayern lobte zum 2. Mal Klaus - Bruno - Engelhardt - Preis aus

DIE LINKE. Bayern lobte zum zweiten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen sowie Personen aus Gesellschaft und Politik gegen Antisemitismus, Neonazismus, Antiziganismus und Rassismus gewürdigt werden sollen. Die Verleihung, die im Kulturhaus Neuperlach in München stattfand, soll die... Mehr...

 

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