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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Bundesinnenminister De Maizière stellt die Asylzahlen von 2017 vor. Dazu die Parteivorsitzende der LINKEN, Katja Kipping:
IG Metall-Chef Jörg Hofmann droht in der laufenden Tarifauseinandersetzung der Metall- und Elektroindustrie mit Streiks. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die dreistelligen Milliardenverluste der deutschen Wirtschaft durch die Russland-Sanktionen kommentiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE Katja Kipping:
 

Linksfraktion

„Es wäre wünschenswert, dass Human Rights Watch die Menschenrechtslage in Deutschland und den anderen EU-Staaten stärker in den Blick nimmt. Die fehlende Verwirklichung wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Menschenrechte (WSK-Rechte) in Europa muss endlich eine explizite Rolle spielen“, erklärt Zaklin Nastic, Menschenrechtsexpertin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute erschienenen Jahresberichts 2018 von Human Rights Watch. 
„Es ist eine Farce, dass sich die Bundesregierung bei der Grünen Woche als Anwältin einer nachhaltigen Tierhaltung präsentiert. Die deutsche Agrarpolitik unter Noch-Minister Christian Schmidt steht für eine zerstörerische Milch- und Fleischindustrie, die auf dem massenhaften Import von Futtermitteln aus Lateinamerika und dem ständig steigenden Export von Fleisch- und Milchprodukten nach Afrika und andere Weltregionen beruht“, erklärt Eva-Maria Schreiber, Expertin für Entwicklungspolitik der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute beginnenden Global Forum on Food and Agriculture (GFFA).
„Das deutsch-türkische Tauwetter mündet seitens der Bundesregierung in eine Aufrüstung der türkischen Armee für deren angekündigte Offensive gegen kurdische Einheiten, die sich gegen den IS in Syrien gestellt haben. Es ist völlig inakzeptabel, dass Bundesaußenminister Sigmar Gabriel versucht die Öffentlichkeit hinters Licht zu führen und die Rüstungslieferungen mit dem angeblichen Kampf Erdogans gegen den IS rechtfertigt. Und zugleich verweigert die Bundesregierung konkrete Angaben, wo denn der angebliche Panzereinsatz der Türkei gegen den IS überhaupt stattfindet“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und Rüstungsexpertin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Antwort der Bundesregierung auf schriftliche Fragen der Abgeordneten und die aktuellen Panzerverlegungen der türkischen Armee in die türkisch-syrische Grenzregion.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Aktuelle Pressemitteilungen

30. November 2017 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW/MDB-HW-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Gesundheit/TH-Gewerkschaften/Top

MdB Harald Weinberg: „Pflegekräfte entlasten statt Gewinne maximieren“

DIE LINKE unterstützt Streikende der Helios Amper Kliniken in Dachau DIE LINKE begrüßt den Beschluss der Beschäftigten der Helios Amper Kliniken AG in Dachau, für Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in der Pflege ab kommende Woche in den Streik zu treten: „Die Forderungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach einer spürbaren... Mehr...

 
30. November 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Landwirtschaft/TH-Umwelt/TH-Umwelt/Top/Umwelt

Ja zu Glyphosat muss Konsequenzen haben!

„Wer wie Landwirtschaftsminister Schmidt mit der Gesundheit von VerbraucherInnen spielt, muss die Konsequenzen tragen und zurücktreten,“ so Eva Bulling-Schröter, Ex-MdB und Landesvorstandsmitglied der LINKEN. Bayern. „Das Ackergift Glyphosat ist nachweislich krebserregend und von daher muss es so schnell als möglich vom Markt genommen und... Mehr...

 
30. November 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Gesundheit/Top

Fusion der DRV Kliniken in Kohlbruck und Bad Füssing sozial gestalten

Interessen der Beschäftigten zum Thema auf der Vertreterversammlung der DRV Bayern Süd machen Anlässlich der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bayern Süd (DRV) in Landshut erklärt Josef Ilsanker, Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands der LINKEN. Bayern: „Laut den Plänen der Deutschen Rentenversicherung Bayern Süd... Mehr...

 
29. November 2017 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-KE/MDB-KE-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Sozialpolitik/Top

Arbeitgeber müssen Antihaltung gegen sozialen Fortschritt aufgeben

„Die Arbeitgeberverbände sind gut beraten, ihre Antihaltung gegen jeglichen sozialen Fortschritt aufzugeben. Nicht ohne Grund schreibt das Grundgesetz vor, dass Eigentum zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen soll – und nicht nur den Aktionären. Die zunehmende Ungleichheit in Deutschland ist ein Problem, das die Arbeitgeber endlich zur... Mehr...

 
28. November 2017 Bildung/Bundestag/MDB-NG-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Bildung/TH-Bildungspolitik/TH-Wohnungsmarkt/Top/Wohnen

Neue Rekordzahlen bei Studierenden verlangen neuen Anlauf in der Hochschulpolitik

„Die anhaltend hohen Studierendenzahlen zeigen, wie viele junge Menschen sich erwartungsvoll für eine akademische Bildung entscheiden. Die Studienbedingungen, auf die sie treffen, werden aber von der chronischen Unterfinanzierung der Hochschulen geprägt. Und die hat auch für die Beschäftigten des Mittelbaus, die den Großteil der Lehre und... Mehr...

 
28. November 2017 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-KE-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Gesundheit/Top

Digitalisierung der Arbeit – Beschäftigte vor Überlastung schützen

„Es ist auffällig, dass ausgerechnet die Beschäftigten in der IT-Branche, in der flexible Arbeitsmodelle weit verbreitet sind, am häufigsten über psychische Mehrbelastung klagen. Das zeigt: Flexibilisierung heißt nicht Entlastung der Beschäftigten. Flexible Arbeitszeiten orientieren sich meist einseitig am Interesse der Unternehmen. Wenn es nach... Mehr...

 
28. November 2017 Aus Bayern/Landesvorstand/MDB-SF/Top

Susanne Ferschl, MdB zu der Arbeitsunfähigkeits-Statistik der BKK Landesverband Bayern

Zu der heute veröffentlichten Arbeitsunfähigkeits-Statistik (AU) der BKK Landesverband Bayern erklärt die bayerische Bundestagsabgeordnete Susanne Ferschl: "Die Zahlen bestätigen erneut, den makabren Zusammenhang zwischen Gesundheit und Einkommen. Die arme Stadt Hof führt mit durchschnittlich 24,5 Fehltagen die Statistik an, während Starnberg... Mehr...

 
24. November 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Frauenrechte/Top

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Uschi Maxim, Landessprecherin der bayerischen LINKEN, erklärt zum Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November: "DIE LINKE fordert einen Rechtsanspruch auf sofortigen Schutz und Hilfe für betroffene Frauen. Dazu muss die Finanzierung von Frauenhäusern sichergestellt werden. Viel zu oft wird Gewalt gegen Frauen noch verschwiegen. Das zeigen... Mehr...

 
24. November 2017 Aus Bayern/Gute Arbeit/KV Augsburg/Landesvorstand/Top

Warnstreiks bei Amazon in Graben sind berechtigt

Die Beschäftigten bei Amazon streiken erneut um ihrer Forderung nach einem Tarifvertrag Nachdruck zu verleihen. Auch im Logistikzentrum Graben legen die Beschäftigten bis Samstag Abend die Arbeit nieder. Dazu erklärt die schwäbische Bundestagsabgeordnete Susanne Ferschl (DIE LINKE): „Die Kolleginnen und Kollegen bei Amazon haben mit ihrem Streik... Mehr...

 
23. November 2017 Aus Bayern/MDB-SF/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Frauenrechte/Top

Frauen brauchen keine guten Ratschläge, sondern gute Arbeit

„Wer Frauen wirtschaftlich unabhängiger machen will, sollte keine Reden schwingen, sondern im Kampf gegen Lohnlücken, Teilzeitfallen und Befristungen loslegen“, kommentiert die Bundestagsabgeordnete Susanne Ferschl (DIE LINKE) die heute in Berlin stattfindende DGB-Fachtagung zur wirtschaftlichen Unabhängigkeit von Frauen. Ferschl... Mehr...

 

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