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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Zur aktuellen Entwicklung im Konflikt um die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen erklärt Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken:
In Deutschland leben rund 21 Prozent aller Kinder mindestens fünf Jahre dauerhaft oder wiederkehrend in Armut. Weitere zehn Prozent befinden sich an der Grenze zwischen dauerhaft gesicherter und nicht gesicherter Lage und rutschen immer wieder in Armut. Zur Veröffentlichung der Bertelsmann-Studie zur Kinderarmut erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Sitzung des Europäischen Rates am 19. und 20. Oktober 2017 erklärt der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi:
 

Linksfraktion

Anlässlich der heute veröffentlichten Studie der Bertelsmann Stiftung zur Kinderarmut erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch: „Die Bekämpfung von Kinderarmut muss ein zentraler Punkt des Koalitionsvertrages werden."
„Statt die Rechte von Arbeitnehmern im EU-Ausland zu schützen, führt die Entsenderichtlinie in ihrer heutigen Form zu einer Aushöhlung von Arbeitsstandards und zu Lohndumping. Eine Reform ist daher überfällig. Faule Kompromisse darf es dabei nicht geben“, sagt Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages, mit Blick auf das heutige Treffen der EU-Arbeits- und Sozialminister.
„Die Bundesregierung muss sich an der Erarbeitung eines UN-Abkommens zur Haftung von Unternehmen bei Menschenrechtsverletzungen endlich beteiligen. Bisher hat die Bundesregierung das von Ecuador und Südafrika initiierte Vorhaben demonstrativ missachtet, zur letzten Verhandlungsrunde entsandte sie lediglich eine Praktikantin“, sagt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des morgigen Beginns der dritten Verhandlungsrunde des UN-Menschenrechtsrats in Genf zur Erarbeitung eines internationalen Abkommens («UN-Treaty») zur Haftung von Unternehmen bei Menschenrechtsverletzungen.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

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