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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Eine halbe Milliarde Menschen lebt ohne sauberes Wasser. Es ist höchste Zeit für ökologische Gerechtigkeit. Anlässlich des Weltwassertages erklärt Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger und der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, erklären:
Die so genannten "Fünf Wirtschaftsweisen" haben heute ihr Jahresgutachten vorgelegt. Darin verteidigen sie die massiven Handelsüberschüsse Deutschlands. "Die Fünf Wirtschaftsweisen sind der personifizierte Wirtschafts-Anachronismus", kritisiert Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE.
 

Linksfraktion

„Die Bundesregierung investiert viel zu wenig in die Bekämpfung der Tuberkulose, obwohl Tuberkulose HIV/AIDS als weltweit tödlichste Infektionskrankheit abgelöst hat“, erklärt Niema Movassat, Entwicklungsexperte der Fraktion DIE LINKE, zum Welttuberkulosetag am 24. März.
„Der Bericht zeigt, dass die soziale Ungleichheit in Deutschland sich auf einem skandalös hohen Niveau befindet. Trotz der vermeintlich positiven Wirtschaftslage werden viel zu viele Menschen von dem gesellschaftlichen Reichtum ausgeschlossen, den sie geschaffen haben“, kommentiert Sabine Zimmermann, stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den heute von Bundesministerin Andrea Nahles vorgestellten Armuts- und Reichtumsbericht.
„Die ungerechte Dublin-Verordnung, die Flüchtlinge dazu zwingt, in dem Land Asyl zu beantragen, in dem sie zuerst die EU betreten haben, ist schon lange gescheitert. Dass sich das durch Troika-Diktate kaputtgesparte Griechenland weigert, neue Dublin-Überstellungen anzunehmen, ist konsequent“, kommentiert Ulla Jelpke die Aussagen des griechischen Außenministers Nikos Kotzias.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

Diskussion über die Auswirkungen der Krise in Frankreich auf die europäische Politik. Berlin, 24.3.
Die EU-Kommission will mit dem «Weißbuch zur Zukunft der EU» Alternativen eröffnen, in Wirklichkeit...
Die Bundesregierung hat Anfang diesen Monats die Verbote kurdischer Symbole erweitert. Ein...
 

Aktuelle Pressemitteilungen

13. Februar 2017 MDB-NG/TH-Bildung/TH-Bildungspolitik/Top

"Alternativer BAföG-Bericht": Bundesregierung versagt bei Bundesausbildungsförderung

„Der aktuelle 'Alternative BAföG-Bericht' der DGB-Jugend zeigt deutlich, wo die Missstände beim BAföG liegen“, kommentiert Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die neuesten Zahlen zum BAföG. Gohlke weiter: „Das BAföG wird den Ansprüchen einer modernen und verlässlichen Studienfinanzierung schon... Mehr...

 
8. Februar 2017 Aus dem Bundestag/MDB-HW/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

MdB Harald Weinberg fordert Förderprogramm für unterversorgte Regionen

Ärztemangel: Im Landkreis Ansbach bayernweit größte Lücken – hoher Altersschnitt Situation in Ansbach-Nord und Feuchtwangen akut – Dinkelsbühl und Wassertrüdingen drohen abzurutschen Mehr...

 
7. Februar 2017 Pressemeldungen/TH-Armutsbekämpfung/TH-Familienpolitik/TH-Jugendpolitik/TH-Kinderarmut/TH-Sozialpolitik/Top

DIE LINKE fordert eine Kindergrundsicherung

Uschi Maxim, Landessprecherin der LINKEN. Bayern begrüßt die Befürwortung einer Grundsicherung für Kinder von Michael Bammessel, dem Präsidenten des Diakonischen Werkes Bayerns: „Auch DIE LINKE streitet für eine Grundsicherung für alle Kinder und Jugendliche. Es gibt auch in Bayern viele Städte, in denen eine hohe Kinderarmut herrscht. Trauriger... Mehr...

 
3. Februar 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/Top

Mit Kohnen für ein „Weiter so“ bei der BayernSPD

Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt zur möglichen Nachfolgerin Pronolds: „Die Auswechslung von Köpfen bei der SPD scheint gerade in Mode zu sein. Nach Martin Schulz könnte nun Natascha Kohnen auf Florian Pronold in Bayern folgen. Statt auf kurzfristige Umfragehochs zu spekulieren, sollte die SPD zukünftig lieber ernsthafter... Mehr...

 
3. Februar 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Asyl/TH-Flüchtlingspolitik/Top

Maxim: Flüchtlingsheim schützen und Weltoffenheit in der Gesellschaft stärker verankern

Auch in 2016 ist die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Bayern weiter angestiegen, um beängstigende 22 Prozent auf 94 Fälle. Dazu erklärt Uschi Maxim, Landessprecherin der LINKEN. Bayern: „Die Flüchtlinge, die bei uns Schutz und Sicherheit suchen, können auf diese nicht vertrauen. Nicht nur, dass Bundes- und Landesregierung sie... Mehr...

 
2. Februar 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Mieten/TH-Wohnungsmarkt/Top/Wohnen

Zeichen verfehlter Strukturpolitik: München einsamer Spitzenreiter bei den teuersten Wohnungsmieten

„München ist einsamer Spitzenreiter bei den teuersten Großstädten Deutschlands. Mit im Schnitt 11,18 Euro pro Quadratmeter liegt die Nettokaltmiete 71 Prozent über dem Schnitt deutscher Städte mit Mietspiegel. Dies lässt sich auf die verfehlte Strukturpolitik der CSU auf Landesebene, aber auch der SPD in München zurückführen. SPD und CSU... Mehr...

 
1. Februar 2017 Aus dem Bundestag/MDB-NG/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Aussenpolitik/Top

Ayhan Bilgen sofort freilassen

„Ich fordere die sofortige Freilassung von Ayhan Bilgen“, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Gohlke weiter: „Mit der jüngsten Verhaftungswelle gegen die Abgeordneten der pro-kurdischen HDP lässt der türkische Staatspräsident Erdogan die Lage in der Türkei weiter eskalieren. Auch der... Mehr...

 
1. Februar 2017 Aus dem Bundestag/MDB-EBS/Pressemeldungen/TH-Aussenpolitik/TH-Umwelt/TH-Umwelt/Top/Umwelt

BayernLB darf umstrittene US-Pipeline nach Trump-Freigabe nicht mitfinanzieren

"Medienberichten zufolge ist die BayernLB mit 120 Millionen US-Dollar an der Finanzierung der umstrittenen "Dakota Access Pipeline" in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) beteiligt. Deutschland ist 2016 dem UN-Klimaschutzabkommen von Paris beigetreten. Die Unterstützung fossiler Infrastrukturprojekte im Ausland verstößt gegen... Mehr...

 
31. Januar 2017 Aus dem Bundestag/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Innenpolitik/Top

CSU-Forderung nach Bundeswehreinsätzen demontiert Grundgesetz

„Mitten in Deutschland die Panzer auffahren zu lassen, erhöht unsere Sicherheit ganz bestimmt nicht“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Ankündigung der bayerischen Staatsregierung, im Bundesrat eine Grundgesetzänderung zu beantragen, um Bundeswehreinsätze im Inland zu ermöglichen. Jelpke... Mehr...

 
31. Januar 2017 Landesvorstand/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Gewerkschaften/Top

Autobahnraststätte Augsburg Ost: Gekündigte Servicekraft kehrt zurück

Mit Sekt und Luftballons hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) eine Servicekraft an der Autobahnraststätte Augsburg Ost an ihrem Arbeitsplatz empfangen - es gab Grund zu feiern. Tank & Rast hatte sie vor einem dreiviertel Jahr mittels Verdachtskündigung gefeuert. Der Vorwurf: Sie habe angeblich Toiletten-Wert-Bons in Höhe... Mehr...

 

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