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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Eine halbe Milliarde Menschen lebt ohne sauberes Wasser. Es ist höchste Zeit für ökologische Gerechtigkeit. Anlässlich des Weltwassertages erklärt Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger und der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, erklären:
Die so genannten "Fünf Wirtschaftsweisen" haben heute ihr Jahresgutachten vorgelegt. Darin verteidigen sie die massiven Handelsüberschüsse Deutschlands. "Die Fünf Wirtschaftsweisen sind der personifizierte Wirtschafts-Anachronismus", kritisiert Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE.
 

Linksfraktion

„Die Bundesregierung investiert viel zu wenig in die Bekämpfung der Tuberkulose, obwohl Tuberkulose HIV/AIDS als weltweit tödlichste Infektionskrankheit abgelöst hat“, erklärt Niema Movassat, Entwicklungsexperte der Fraktion DIE LINKE, zum Welttuberkulosetag am 24. März.
„Der Bericht zeigt, dass die soziale Ungleichheit in Deutschland sich auf einem skandalös hohen Niveau befindet. Trotz der vermeintlich positiven Wirtschaftslage werden viel zu viele Menschen von dem gesellschaftlichen Reichtum ausgeschlossen, den sie geschaffen haben“, kommentiert Sabine Zimmermann, stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den heute von Bundesministerin Andrea Nahles vorgestellten Armuts- und Reichtumsbericht.
„Die ungerechte Dublin-Verordnung, die Flüchtlinge dazu zwingt, in dem Land Asyl zu beantragen, in dem sie zuerst die EU betreten haben, ist schon lange gescheitert. Dass sich das durch Troika-Diktate kaputtgesparte Griechenland weigert, neue Dublin-Überstellungen anzunehmen, ist konsequent“, kommentiert Ulla Jelpke die Aussagen des griechischen Außenministers Nikos Kotzias.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

Diskussion über die Auswirkungen der Krise in Frankreich auf die europäische Politik. Berlin, 24.3.
Die EU-Kommission will mit dem «Weißbuch zur Zukunft der EU» Alternativen eröffnen, in Wirklichkeit...
Die Bundesregierung hat Anfang diesen Monats die Verbote kurdischer Symbole erweitert. Ein...
 

Aktuelle Pressemitteilungen

30. Januar 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/refugees/TH-Asyl/TH-Flüchtlingspolitik/TH-Integration/Top

Integrationsbeauftragte in Bayern: ein Feigenblatt für die Abschieberegierung

Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern, wünscht sich von der CSU-Landtagsabgeordneten Kerstin Schreyer Mut für ihren neuen Job, die bisherigen Verfehlungen im Bereich der Integration auszugleichen: „Bei einer Landesregierung, die ständig mit neuen Schikanen gegenüber Geflüchteten und mit hetzerischen Parolen auffällt, ist der Job der... Mehr...

 
30. Januar 2017 Aus dem Bundestag/Das muss drin sein/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/Top

Betrug bei Minijobs ahnden

"Der Mindestlohn ist Gesetz. Ihn zu unterlaufen ist kein Kavaliersdelikt, sondern Betrug und muss entsprechend geahndet werden. Unerträglich ist, dass dieses Ausbeutermodell auch noch vom Staat subventioniert wird durch aufstockende Sozialleistungen. Damit muss Schluss sein. Minijobs müssen sozialversicherungspflichtig sein und gut bezahlt... Mehr...

 
27. Januar 2017 Landesvorstand/TH-Sozialpolitik/Top

Kündigung wegen Toilettenbons absurd und vorgeschoben

Am Dienstag verhandelt das Augsburger Arbeitsgericht die Kündigung einer Beschäftigten der `Tank und Rast´. Ihr wird vorgeworfen, Toilettenbons im Wert von 6 Euro unterschlagen zu haben. Susanne Ferschl, Mitglied im Landesvorstand der bayerischen LINKEN, erklärt dazu: "Der Kündigungsgrund ist vorgeschoben. Die Geschäftsführung will die... Mehr...

 
27. Januar 2017 Frieden/Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Friedenspolitik/TH-Rüstung/TH-Rüstungsexporte/Top

Münchner „Sicherheitskonferenz“ – Plattform für den nächsten Krieg?

„Wir werden nicht zulassen, dass sich die US-Delegation rund um den US-Verteidigungsminister James Mattis in München von den Demonstrationen gegen die neue US-amerikanische Regierung im eigenen Land ausruhen kann. Wir werden Ihnen, aber auch den Vertreter/innen der deutschen und anderen Regierungen am 18. Februar einen kraftvollen Protest... Mehr...

 
27. Januar 2017 Landesvorstand/TH-Rechtsextremismus/Top

Polizistenmord von Georgensgmünd laut Regierung keine rechtsextreme Tat – LINKE fordert Klärung

Der Polizist, der im Oktober in Georgensgmünd von einem rechtsextremen "Reichsbürger" erschossen worden ist, wird von der Bundesregierung nicht als Opfer rechter Gewalt anerkannt. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der LINKEN-Abgeordneten Martina Renner hervor. Für die bayerische LINKE ist das trauriger... Mehr...

 
27. Januar 2017 AG-Antifa/Aus Bayern/Landesvorstand/TH-Rechtsextremismus/Top

Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus mahnt uns: Nie wieder Faschismus

Am 27. Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 72. Mal. Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN, erklärt dazu: „Der Begriff Auschwitz ist das Symbol dafür, wohin Ausgrenzung, Hass, Antisemitismus und faschistischer Vernichtungswille führen: in millionenfaches Leid, in entsetzliche und grausame Verbrechen... Mehr...

 
25. Januar 2017 Aus dem Bundestag/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Wirtschaftspolitik/Top

Höchste Zeit für eine entschiedene Stärkung der Binnennachfrage

„Schon die Veränderung des ursprüngliches Titels des Jahreswirtschaftsberichts spricht Bände: Sollte er erst ‚Für inklusives Wachstum und mehr soziale Teilhabe in Deutschland und Europa' heißen, wurde auf Drängen des Finanzministeriums die ,soziale Teilhabe' gestrichen. Dass von der wirtschaftlichen Entwicklung die gesamte Bevölkerung und nicht... Mehr...

 
25. Januar 2017 Aus dem Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

Personalmangel gefährdet die Gesundheit

„Seit Jahren werden immer wieder die schlechter werdenden Arbeitsbedingungen im Gesundheitsbereich diskutiert: Pflege im Minutentakt, Personalmangel, Kostendruck und Wettbewerb. Obwohl die Lage allen bekannt ist oder bekannt sein könnte, weigert sich die Bundesregierung zu handeln. Damit gefährden CDU/CSU und SPD die Gesundheit und das Wohl aller... Mehr...

 
24. Januar 2017 Aus dem Bundestag/MDB-KE/Pressemeldungen/TH-Wirtschaftspolitik/Top/TTIP stoppen!

Gegen Trumps Protektionismus hilft kein CETA

„Fairer Handel und CETA sind zwei völlig verschiedene Paar Schuhe. Die Hoffnung des Vorsitzenden des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange, mit CETA faire globale Regeln stark zu machen, ist trügerisch. Dem Protektionismus des neuen US-Präsidenten Donald Trump muss echter fairer Handel entgegengesetzt werden, und nicht ein Abkommen,... Mehr...

 

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