Zurück zur Startseite
19. August 2008 Pressemeldungen

Bayern-SPD trägt Mitverantwortung für Schmutzkampagne der CSU

Der oberbayerische Spitzenkandidat der LINKEN für die Landtagswahl, Fritz Schmalzbauer sieht wegen des fortgesetzten Abgrenzungskurses gegenüber der LINKEN eine Mitverantwortung der Bayern-SPD für die fortlaufende Hetzkampagne der CSU. Er erklärt:

"Die SPD hat es vollständig in der Hand, ob die CSU weiter mit ihren unsäglichen Hetztiraden hausieren gehen kann. Franz Maget müsste nur einmal Farbe bekennen und den rückwärtsgewandten Abgrenzungskurs gegenüber der LINKEN beenden. Weil er das aber nicht tut, ist das Hauptproblem der SPD nicht die CSU sondern die eigene Glaubwürdigkeit. Im Wahlkampf will sie mit Mindestlohn, gleichen Bildungschancen und dem Atomausstieg punkten. All das könnte sie überhaupt nur mit der LINKEN durchsetzen. An deren Ausgrenzung beteiligt sich Maget aber selbst fleißig. Tausend Plakate im Freistaat mit schönen Forderungen reichen den Menschen nicht, wenn dahinter keine Substanz steht. Franz Maget träumt nur von einem Wechsel in Bayern. Dabei waren er und seine SPD noch nicht einmal eine ordentliche Opposition im Landtag. Wir werden der SPD beibringen, wie echte Opposition aussieht, wenn DIE LINKE den Sprung in den Landtag schafft."