Maget fehlt es an politischem Format
Fritz Schmalzbauer, Spitzenkandidat DIE LINKE (OBB) hält von Franz Maget immer weniger. „Statt sich mit Ratschschlägen an Ypsilanti zu profilieren, soll er mir endlich einmal erklären, mit wem er eigentlich in Bayern eine sozial- und schulpolitische Wende herbeiführen will".
Schon vor Wochen hatte Schmalzbauer in einem offenen Brief seinen ehemaligen Arbeitskollegen bei DGB gefragt, mit wem er denn nun Studiengebühren abschaffen, Ganztagsschulen durchsetzen und einen sozial orientierten Inverstitionsplan für Bayern auflegen will.
„Franz fehlt es einfach an Format, gegen den Mainstream der SPD in Berlin anzuschwimmen. Schon vor drei Jahren hatte er gegen mich die sozial schädlichen Hartz-Gesetze verteidigt. Zur Landtagswahl schien er sich klugerweise über die Linke nicht zu äußern. Seit wir aber mit ziemlicher Sicherheit im bayrischen Landtag vertreten sein werden, wird er nervös und verbeugt sich nach rechts. Damit tappt Maget in die Ypsilanti-Falle."
Schmalzbauer sehe die Glaubwürdigkeit nicht gefährdet, wenn vernünftige Projekte mehrheitsfähig werden. „Die Glaubwürdigkeit der SPD ist vielmehr durch den Schröder-Kurs und durch die Clement-Eskapaden auf dem Nullpunkt. Wir sind aus dieser Partei ausgetreten, weil sie seit Jahren keine sozialdemokratische Politik betreibt. Wenn Frau Ypsilanti nun einen neuen Anlauf in die richtige Richtung nimmt und den unsäglichen Koch aus der hessischen Regierung verdrängen will, wäre für Maget zumindest Schweigen angesagt".
„Im Herbst dieses Jahres, so Schmalzbauer, wird es in jedem Fall einen lebendigen Landtag geben, sodass selbst der letzte Hinterbänkler der CSU gelegentlich aufwachen wird. Auch wenn die CSU auf niederem Niveau und mit Hilfe einer Kleinpartei oder gar der SPD weiterregieren kann, werden die kommenden Jahre zur Götterdämmerung der CSU-Macht. Darauf sollte man sich konzentrieren und dafür sorgen, dass die Anliegen der Bürger, der Arbeitnehmer und der Arbeitssuchenden wieder lautstark Gehör finden. Ich könnte mir vorstellen, dass am Ende einer solchen Übergangsperiode tatsächlich eine fortschrittliche Mehrheit jenseits der CSU entsteht. Das wird dann mit einer neuen, jüngeren und gegebenenfalls weiblichen Spitze möglich sein. Bis dahin fließt noch einiges Wasser die Isar hinunter. "