DIE LINKE. Bayern
Über 3 Millionen BayerInnen können bei der kommenden Kommunal- und Kreiswahl eine linke Alternative wählen:
Das bayerische Kommunalwahlrecht macht es der LINKEN nicht leicht“, stellt Harald Weinberg, Landessprecher der LINKEN.Bayern fest, nach dem nun klar ist, in welchen Städten, Gemeinden und Kreisen die LINKE antreten kann.
Gerade in kleineren Gemeinden und in den Landkreisen ist die Hürde der Unterstützungsunterschriften, die in den Wahlämtern geleistet werden müssen, demokratiefeindlich hoch. So müssen in einer Gemeinde mit 10.000 Einwohnern (ca. 6.000 Wahlberechtigte) 180 Unterschriften erzielt werden. Das ist ungefähr so viel, wie für ein Mandat notwendig wäre und führt im Ergebnis zur Aufhebung des Wahlgeheimnisses. „Auf diese Weise wird in Bayern mit dem Kommunalwahlrecht die Demokratie gebeugt“, meint Weinberg. „Wir werden das unter diesem Gesichtspunkt noch einmal rechtlich prüfen lassen."
Im ländlichen Raum und in einigen kleineren Städten erwies sich diese Hürde diesmal als noch zu hoch. Aber in allen großen Städten, mehreren mittleren Städten sowie einigen Gemeinden und Landkreisen wird die LINKE antreten. Mehr als 3 Millionen bayerische Wähler/innen haben bei dieser Kommunalwahl die Möglichkeit, sich für eine linke Alternative zu entscheiden. „Wir rechnen mit zahlreichen Mandaten und mit einer deutlichen Ausweitung unserer kommunalpolitischen Verankerung in Bayern“, fasst Weinberg die Erwartungen zusammen.
An die Mitglieder der LINKEN in den Gemeinden und Kreisen, die es nicht geschafft haben, richtete er den Appell, jetzt unverzüglich mit der Vorbereitung der im Herbst stattfindenden Landtagswahl zu beginnen.
Hier tritt DIE LINKE. zu den Kommunalwahlen in Bayern an.