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11. September 2017

Abriss Giesing - Bodenspekulation stoppen!

Zum illegalen Abriss des Handwerkshäuschens in München Giesing erklärt Nicole Gohlke, MdB und Direktkandidatin im Münchner Süden: „Es ist schon ein starkes Stück gegen geltendes Recht, und trotz Intervention der Polizei am Vortag, das denkmalgeschützte Haus in einer Nacht- und Nebelaktion einfach einzureißen. Die Stadt muss nun alle Mittel ausschöpfen, um dieses Vorgehen zu ahnden. Wegen der hohen Renditeerwartungen ist sonst zu befürchten, dass ein solches Vorgehen bei den Spekulanten auch noch Schule machen könnte.“

Schon in unmittelbarer Nähe steht ein weiteres historisches Haus in der Oberen Grasstraße leer. Um eine weitere Zerstörung des Ensembles Feldmüllersiedlung zu verhindern, hat DIE LINKE im Münchner Stadtrat heute eine Anfrage eingereicht. Der illegale Abriss des historisch wertvollen Hauses in der Oberen Grasstraße 1 ist nicht nur ein an sich ein krimineller Akt. Dieser Abriss ist eine der negativen Auswirkungen der ausufernden Bodenspekulation und rein renditeorientierten Investitionen in den Immobilienmarkt in München und anderen Ballungszentren.

Dazu führt Gohlke weiter aus: „Dem Spekulationsgeschäft muss endlich wirksam begegnet werden. Als Abgeordnete aus München werde ich mich in der nächsten Legislaturperiode mit Nachdruck für die Einführung einer Bodenwertzuwachssteuer und für die Abschaffung der zehnjährigen Spekulationsfrist einsetzen. Im Grunde geht es um die Frage, ob Grund und Boden Waren wie jede andere sind, und ob die Gewinne, die mit ihnen erzielt werden, nicht endlich auch zum Wohle der Allgemeinheit eingesetzt werden!“ Die ausschließlich auf Rendite abzielende Bodenspekulation trägt in München maßgeblich zur Verteuerung der Wohnkosten für Mieterinnen und Mieter bei. In München machen bereits jetzt die durch die Decke schießenden Grundstückspreise über 60% der Entstehungskosten beim Wohnungsbau aus. Alleine im Zeitraum von 2010 bis 2015 haben sich die Grundstückspreise in der Stadt verdoppelt. Die Einführung einer Bodenwertzuwachssteuer würde nicht nur dem Preistreiben durch Spekulation entgegenwirken, sondern im Gegensatz zur heutigen Grundsteuer auch Anreize zur effizienteren Nutzung setzten.