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5. März 2018

Bayern ist größter Profiteur bei Rüstungsexporten

Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern erklärt zu einer Anfrage der LINKEN im Bundestag zum Thema Rüstung: „Vor allem bayerische Waffenschmieden profitieren von deutschen Rüstungsdeals. Von 2014 bis 2017 sind an die Bundesländer Einzelgenehmigungen von insgesamt 8,5 Milliarden Euro für den Export von Kriegswaffen erteilt worden. 3,3 Milliarden entfielen dabei allein auf Bayern. Auch bei sonstigen Rüstungsgütern hatte Bayern den höchsten Anteil. Von Einzelgenehmigungen von 2014 bis 2017 von insgesamt 25 Milliarden Euro gingen 10 Milliarden nach Bayern.

Der größte Teil der Kriegswaffen und Rüstungsgüter aus deutschen und bayerischen Waffenschmieden geht dabei an Drittstaaten außerhalb von EU und NATO. Damit profitieren die bayerischen Rüstungskonzerne auch von schmutzigen Deals mit Staaten, die massiv Menschrechte verletzen. Das ist abscheulich!

DIE LINKE. streitet für Abrüstung. Statt der Waffenindustrie in Bayern weiter die Stange zu halten, muss endlich eine Rüstungskonversion durchgeführt werden. Mit den im Bundeshaushalt eingesparten Ausgaben für Rüstung könnten zukunftssichere Arbeitsplätze im zivilen, ökologischen und sozialen Bereich geschaffen werden.“