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31. Januar 2018

Weinberg zum gesundheitspolitischen Sprecher gewählt: Einsatz für Pflegebeschäftigte und Patienten

Ziel: Gleichwertige Versorgung für die Menschen in Stadt und Land             <u5:p></u5:p>

Die Fraktion DIE LINKE hat MdB Harald Weinberg zum Sprecher für Gesundheitspolitik im Bundestag gewählt. Damit erhält der Ansbacher Abgeordnete weitere Kompetenzen, unter anderem die Zuständigkeit für den Bereich der Notfallmedizin. Weinbergs Schwerpunkt bleiben weiterhin die Krankenhäuser.<u5:p></u5:p>

„Ich freue mich auf die Aufgaben. Die Zukunft der medizinischen Versorgung der Bevölkerung wird eines der zentralen politischen Themen dieser Legislaturperiode werden. Die halbherzigen Maßnahmen der Groko, wie Pflegestärkungs- und Krankenhausstrukturgesetz, verpuffen: Der Pflegenotstand weitet sich weiter aus, während immer mehr Krankenhäuser und Geburtsabteilungen im ländlichen Raum von der Schließung bedroht sind.“ Hier habe die CSU viel zu lange geschlafen, so Weinberg weiter. „DIE LINKE hat ein klares Konzept: Wir wollen mit einem Haftungsfonds Hebammen finanziell absichern und wirksame Sicherungszuschläge für wohnortnahe Klinikversorgung auf dem Land verankern. Die Staatsregierung ist zuständig für die Krankenhausplanung und darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen.“ <u5:p></u5:p>

Weinberg will zudem konkrete Ansätze zur Behebung des Ärztemangels voranbringen: „Städte und Gemeinden in dünn besiedelten Regionen sollen befähigt werden, kommunale Ärztehäuser zu betreiben. So werden auch ländliche Räume attraktiv für Mediziner. Ich stehe für die gleichwertige Versorgung in Stadt und Land. Das ist für die Menschen in Bayern und besonders für meinen Wahlkreis Ansbach von Bedeutung.“

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Unvermindert will sich der Gesundheitsexperte für die Belange von Beschäftigten in der Pflege einsetzen: „Das Kaputtsparen der Vorsorge auf dem Rücken von Mitarbeitern und Patienten muss gestoppt werden. Mein Ziel bleibt eine gesetzliche Personalbemessung.“<u5:p></u5:p>

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