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31. Mai 2017

Afghanistan ist nicht sicher - Abschiebungen endlich stoppen

Bei der geplanten Abschiebung eines Schülers in Nürnberg kam es heute zu dramatischen Szenen. Ein Großaufgebot an Polizist/innen setzte gegen protestierende Mitschüler/innen durch, dass ein 20-jähriger, gut integrierter Schüler zur Abschiebung abgeholt werden konnte. Dazu erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN: „Die Szenen aus Nürnberg machen fassungslos. Die Polizei hat den berechtigten Protest empörter Mitschüler/innen durch den Einsatz von Kampfausrüstung und Polizeihunden kriminalisiert und gewaltvoll aufgelöst. 

Kurze Zeit später wurde bekannt, dass die Bundesregierung nach dem Anschlag in Kabul einen für heute geplanten Abschiebeflug nach Afghanistan verschoben hat. Das ist erstmal erfreulich. Die Begründung der Regierung hingegen ist an Geschmacklosigkeit kaum zu überbieten. Aufgrund des Anschlages seien die Mitarbeiter der Botschaft >>durch wichtigere<< Tätigkeiten gebunden. Der Anschlag mit vielen Toten und Verletzten zeigt, wie verantwortungslos und menschenverachtend es ist, dass die Region durch den Bundesinnenminister de Maizière als sicher eingestuft wurde."