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11. November 2017

Landesparteitag der LINKEN in Neunburg: DIE LINKE in den Landtag

Der Landesparteitag der LINKEN in Neunburg am 11. und 12. November 2017 legte die strategischen und inhaltlichen Grundlagen für die Landtagswahlen 2018.

Klaus Ernst, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag, und der Landesvorsitzende Ates Gürpinar stimmten die Delegierten auf dem Parteitag der LINKEN. Bayern in der Schwarzachtalhalle in Neunburg vorm Wald mit kraftvollen Worten auf die kommende Landtagswahl ein.

Klaus Ernst erklärte zu den Jamaika-Koalitionsverhandlungen: „Wenn die Lage der sogenannten Abgehängten nicht verbessert wird, wird das Gespenst des Rechtsextremismus größer werden. Deshalb ist es wichtig, dass DIE LINKE bei den Punkten Löhnen, Renten, Mieten weiter Druck im Bundestag ausübt und Vorschläge macht, wie es auch anders gehen könnte.“

Zu den kommenden Landtagswahlen meinte Ernst: „Bayern ist nicht CSU. Bayerische Attribute sind Solidarität, Menschenfreundlichkeit und Hilfsbereitschaft. Für das Anbiedern an die AfD wurde die CSU zurecht abgestraft. Wir müssen der CSU das Bayerische entreißen. Mia san mia und nicht die CSU. Kurt Eisner, ein Linker, hat den Freistaat gegründet und nicht die CSU. Bayern sind die Menschen, die hier leben und arbeiten, die hier zugewandert sind. In der Verfassung steht, Bayern ist ein Sozialstaat und kein Amigo-Staat. DIE LINKE kann sich auf die bayerische Verfassung berufen und muss an die linken bayerischen Traditionen anknüpfen.“

Gürpinar erklärte: „100 Jahre nach Ausrufung des Freistaats Bayern durch Kurt Eisner kann der Wiedereinzug von linken Kräfte in den Landtag gelingen. Wir haben 450.000 Stimmen in Bayern in der Bundestagswahl erreicht. Es ist mittlerweile klar: Es gibt nicht nur CSU in Bayern. Es gibt das widerständige Bayern: Das widerständige Bayern sind aber nicht die Jamaica-Grünen, und es ist nicht die SPD. Das widerständige, das andere Bayern, das eigentliche Bayern, das Bayern von Hoegner und Eisner, das ist DIE LINKE.“

Bei den Nachwahlen in den Landesvorstand wurde die Bundestagsabgeordnete aus Kaufbeuren, Susanne Ferschl, sowie der Passauer Josef Ilsanker in den geschäftsführenden Landesvorstand gewählt. Für den erweiterten Landesvorstand wurden die Coburgerin Petra Hähnlein und Paul Lehmann aus Bamberg gewählt.

Mechthild Greim und Wolfgang Ziller wurden in den Bundesausschuss gewählt. Gaby Braun und Anton Salzbrunn werden sie vertreten. Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten!

Zur Rede von Klaus Ernst geht es hier:

https://www.youtube.com/watch?v=KWEcFBV5DDc&feature=youtu.be

Zur Rede von Ates Gürpinar geht es hier:

https://www.youtube.com/watch?v=5PLKs3stOe0&t=345s