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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Zu den Terroranschlägen in Barcelona äußert sich der Vorsitzende der Europäischen Linken (EL) Gregor Gysi:
Zum Anschlag in Barcelona, bei dem 13 Menschen starben und zahlreiche Menschen verletzt wurden, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Zur bundesweiten Zunahme der Sanktionen von Hartz IV-Empfängern äußert sich die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
 

Linksfraktion

„Wenn US-Präsident Donald Trump nun mit Blick auf Afghanistan verkündet, kein fremdes Land nach dem US-Modell verändern zu wollen, gleichzeitig aber die Einsatzbefugnisse erweitern will, dann muss das für die Menschen vor Ort wie Hohn klingen“, kommentiert Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
„Es ist seit langem bekannt, dass die Lohnungleichheit zunimmt. Seit die Linke im Bundestag ist, weist sie anhand von Daten und Fakten auf diesen Umstand hin. Sigmar Gabriel und seine Nachfolgerin Zypries jedoch haben jahrelange abgewiegelt und beschönigt. Sowohl das Arbeits- als auch das Wirtschaftsministerium sind SPD-geführt. Angesichts dieser Tatsache ist das Beklagen des jetzigen Zustands, für den man selbst verantwortlich ist, pure Heuchelei. Nichtsdestotrotz muss die ungerechte Verteilung von Einkommen und auch von Vermögen politisch korrigiert werden“, meint Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das interne Papier des Wirtschaftsministeriums zur wachsenden Lohnungleichheit.
„Nach dem Missbrauch von Interpol durch die Türkei zur Ausschaltung von Kritikern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan braucht es ein klares Stoppsignal. Notwendig sind jetzt rasche und direkte Sanktionen gegen Erdogan und sein Umfeld. Dazu gehören Kontensperrungen und das Einfrieren von illegal ins Ausland geschafften Vermögen des Erdogan-Clans“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Internationale Beziehungen.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

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Aktuelle Pressemitteilungen

18. August 2017 Aus Bayern/BEZ-SWA/Bezirkstag Schwaben/KV Augsburg/Landesvorstand/Top

Bezirksrat der Piraten wechselt zur LINKEN

Fritz Effenberger, langjähriger Vorsitzender der Piraten in Schwaben und Mitglied des schwäbischen Bezirkstags, trat heute der LINKEN bei. Zu seinen Beweggründen erklärt Effenberger: „Die wichtigsten Probleme unseres Landes sind nicht Digitalisierung oder Datenschutz, sondern die zunehmende wirtschaftliche Ungerechtigkeit der Austeritätspolitik... Mehr...

 
14. August 2017 Aus Bayern/Landesvorstand/MDB-NG/TH-Wohnungsmarkt/Top

Wohnungspakt ist reine Farce

Die CSU verkündet als Erfolg, dass durch den bayerischen Wohnungspakt rund 150 Familien ein neues Zuhause gefunden hätten. Nicole Gohlke, Spitzenkandidatin der bayerischen LINKEN zur Bundestagswahl bezeichnet den vermeintlichen Erfolg als Farce und erklärt: „Während bis 2019 rund 28 000 neue Sozialwohnungen entstehen sollen, fallen zeitgleich etwa... Mehr...

 
31. Juli 2017 Aus Bayern/Top

Arbeitslosenzahlen mal wieder schöngerechnet

Zu den heute veröffentlichten Arbeitslosenzahlen des Monats Juli, erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN: „Heute wurden die Arbeitslosenzahlen für Juli 2017 veröffentlicht. Die aktuellen Zahlen sind wieder einmal schöngerechnet. Zu den genannten 219.017 Erwerbslosen in Bayern kommen noch zusätzliche, nicht genannte... Mehr...

 
20. Juli 2017 Aus Bayern/Landesvorstand/TH-Rechts/TH-Rechtsextremismus/Top

Versagen auf ganzer Linie

Zum Beginn der Plädoyers im NSU-Prozess in München erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN: „Verschwundene Akten, lügende Verfassungsschützer und vertuschte... Mehr...

 
19. Juli 2017 Aus Bayern/Das muss drin sein/MDB-HW/TH-Gesundheit/Top

Patienten sind nicht pauschal

„Wer will, dass Patientinnen und Patienten die Behandlung bekommen, die sie brauchen, darf bei der Krankenhausvergütung nicht alle über einen Kamm scheren. Wochenpauschalen bei der Komplexbehandlung älterer Menschen führen zu verkürzten oder zu langen Behandlungen. Die Vergütung muss so individuell sein wie der Bedarf der einzelnen Patientinnen... Mehr...

 
18. Juli 2017 Aus Bayern/MDB-HW/TH-Friedenspolitik/Top

Freistaat darf beim Nutzungskonzept für Hochschule nicht passiv sein

Unterstützung des Bundes für Bildungs- und Wohnbauprojekte auf ehemaligem Kasernenareal  „Ich habe selten so viel Einigkeit und Vorfreude auf ein Vorhaben gesehen wie bei der Nutzung des Ansbacher Barton-Areals durch Hochschulerweiterung und Wohnen nach Abzug der US-Armee bis 2021“, erklärt der Ansbacher Bundestagsabgeordnete Harald... Mehr...

 
18. Juli 2017 Aus Bayern/Landesvorstand/TH-Flüchtlingspolitik/TH-Innenpolitik/Top

Flüchtlinge brauchen Hilfe und gute Unterbringung – Zusammenarbeit mit European Homecare beenden!

Bundesweit nehmen Meldungen über besorgniserregende Zustände in von „European Homecare“ betriebenen Einrichtungen für Geflüchtete zu. Auch bayerische Einrichtungen sind betroffen. Uschi Maxim, Landessprecherin der bayerischen LINKEN, hält eine sofortige Beendigung der Zusammenarbeit für nötig. Sie erklärt: „European Homecare betreibt Unterkünfte... Mehr...

 
13. Juli 2017 Aus Bayern/Das muss drin sein/Top

Pflegegipfel“ in Nürnberg „Schaufensterveranstaltung der Union"

Für gesetzliche Mindestpersonalbemessung in Kliniken und Seniorenheimen „Mit einer Schaufensterveranstaltung zwei Monate vor der Wahl können die Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Melanie Huml (CSU) ihre Versäumnisse der vergangenen Jahre nicht vergessen machen“, erklärt der krankenhauspolitische Sprecher im Bundestag, MdB Harald... Mehr...

 
28. Juni 2017 Aus Bayern/Bildung/MDB-NG/Top

Union und SPD befeuern soziale Auslese an den Hochschulen

„Union und SPD treiben durch ihre Untätigkeit die regelrechte Verarmung vieler Studierender an“, kommentiert Nicole Gohlke die Ergebnisse der 21. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes. Die hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: „1991 machten Studierende mit sogenannter gehobener und hoher... Mehr...

 
28. Juni 2017 Aus Bayern/MDB-HW/TH-Gesundheit/Top

Eine gerechte Finanzierung des Gesundheitssystems ist machbar

"Ein Systemwechsel in der deutschen Gesundheitspolitik ist möglich und machbar. Wenn die von uns vorgeschlagene solidarische Gesundheitsversicherung umgesetzt würde, könnten die Krankenkassen ihre Beitragssätze senken und sämtliche Zuzahlungen abschaffen“, kommentiert Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und... Mehr...

 

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