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Max Steininger

 

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Max.Steininger@die-linke-bayern.de 

 
 

DIE LINKE Bundespartei

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...
Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
 

Linksfraktion

„In einem Drittel des Landes gibt es zu wenige Wohnungen. Fast jeder Zweite ist davon betroffen. Selbst für die Mittelschicht wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden“, erklärt Caren Lay mit Blick auf die Studie des Gutachterinstituts Prognos im Auftrag des Verbändebündnisses Wohnungsbau. 
„Wer Menschen in Kriegsgebiete abschiebt und so ihren Tod in Kauf nimmt, handelt unmenschlich und tritt unsere Verfassung mit Füßen“, erklärt Sahra Wagenknecht zur geplanten Wiederaufnahme von Abschiebungsflügen nach Afghanistan. 
„Es ist nicht nachzuvollziehen, dass die Große Koalition heute eine Debatte zum gemeinsamen Gesetzesentwurf der Opposition zur Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen im Innenausschuss des Bundestages verhindert hat“, erklärt Katrin Werner, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. 
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

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Aktuelle Pressemitteilungen

19. Juni 2017 Aus Bayern/MDB-NG/TH-Bildung/TH-Bildungspolitik/Top

Späte Erkenntnis: SPD-Landesminister übernehmen Forderungen der LINKEN

„Das ist typisch sozialdemokratische Schizophrenie“, kommentiert Nicole Gohlke die gemeinsame Erklärung der ostdeutschen SPD-Wissenschaftsminister. Die hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:„DIE LINKE hat in dieser Legislaturperiode zahlreiche Anträge für sichere Perspektiven und eine solide Finanzierung... Mehr...

 
19. Juni 2017 Aus Bayern/Landesvorstand/MDB-KE/Top

Arbeitszeitexperiment ist ein Kniefall vor den Arbeitgebern

„Die bisherigen Antworten der Bundesregierung auf die Arbeit der Zukunft sind völlig unzureichend. Die von Arbeitsministerin Nahles angekündigte Anti-Stress-Verordnung ist bis heute überfällig. Nun plant Nahles eine Experimentierklausel zur probeweisen Öffnung des Arbeitszeitgesetzes. Das ist ein beispielloser Kniefall vor den Arbeitgebern. Der... Mehr...

 
16. Juni 2017 Aus Bayern/MDB-KE/Top

Leistungsbilanzüberschüsse durch mehr Importe abbauen

„Die Studie des Prognos-Instituts dient einzig und allein dazu, die deutschen Leistungsbilanzüberschüsse zu rechtfertigen. Das eigentliche Problem haben die Autoren nicht erkannt. Die Kritik am deutschen Leistungsbilanzüberschuss ist in erster Linie eine Kritik an den vergleichsweise geringen Importen und weniger an der Höhe der Exporte. Bei den... Mehr...

 
13. Juni 2017 Aus Bayern/Landesvorstand/MDB-EBS/Top

Das ist der falsche Weg - München braucht nicht noch mehr Starts und Landungen!

„Die Verlagerung von fünf Lufthansa-Großraumflugzeugen von Frankfurt nach München ist der falsche Weg“, erklärt Eva Bulling-Schröter, bayerische Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Landesvorstandes DIE LINKE. Bayern. „Immer mehr zusätzliche Flugbewegungen bauen nur zusätzlichen Druck auf, um letztlich eine... Mehr...

 
13. Juni 2017 Aus Bayern/MDB-KE/Top

Datenhandel regulieren, Privatsphäre schützen

„Persönliche Daten von Menschen sind das Gold des digitalen Zeitalters. Oft wird hinter dem Rücken der Menschen damit gehandelt und Profit gemacht. Dieser Handel mit persönlichen Daten muss reguliert werden. Bürgerinnen und Bürger müssen die Souveränität über ihre Daten zurückbekommen. Dazu bedarf es gesetzlicher Regelungen. Das uneingeschränkte... Mehr...

 
1. Juni 2017 Aus Bayern/MDB-EBS/Top

Autobahnprivatisierung durch die Hintertür – Bulling-Schröter sagt nein!

„In Sachen Autobahnprivatisierung streuen die Regierungsparteien SPD und Union den WählerInnen Sand in die Augen“, so die Ingolstädter Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE) zur Abstimmung im Bundestag am heutigen Donnerstag (1.6.2017) über einen Gesetzesentwurf der Großen Koalition, der die Privatisierung der Autobahnen zum Ziel... Mehr...

 
22. Mai 2017 Aus Bayern/MDB-NG/Pressemeldungen/TH-Bildung/Top

Für soziale statt elitäre Studienförderung

„Das Stipendienprogramm der Bundesregierung ist eine elitäre und keine soziale Förderung. Darüber dürfen auch die neuen Zahlen nicht hinwegtäuschen“, kommentiert Nicole Gohlke die aktuellen Meldungen des statistischen Bundesamtes zum Deutschlandstipendium. Die wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:„Die... Mehr...

 
19. Mai 2017 Aus Bayern/MDB-NG/TH-Rechts/TH-Rechtsextremismus/Top

Nazi-Netzwerke der Bundeswehr zerschlagen

„Die Verbindungen in die Neonazi-Szene müssen schonungslos und unverzüglich aufgeklärt werden“, sagt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuellen Enthüllungen über ein rechtsextremes Netzwerk an der Bundeswehr-Universität in München. Gohlke weiter: „Bei Neonazis in der... Mehr...

 
18. Mai 2017 AG-Gesundheit/Aus Bayern/Das muss drin sein/MDB-HW/TH-Gesundheit/Top

Versorgung der Schwangeren mit Hebammenleistungen sichern – Politikwechsel herbeiführen

Gute Versorgung statt Kostensenkungen und Notstände Die Absicht der Krankenkassen, die Tätigkeit der Beleghebammen neu zu regeln, bedroht erneut und zusätzlich die Versorgung von Schwangeren und Gebärenden sowie deren freie Wahl des Geburtsortes. Das gilt gerade für Bayern – denn bei uns findet ein hoher Anteil der Versorgung durch Beleghebammen... Mehr...

 
18. Mai 2017 Aus Bayern/MDB-HW/Top

Gröhe setzt Krankenhausreform auf Kosten von Beschäftigten und Patienten durch

„Wir brauchen ein Finanzierungssystem, das die Existenz der Krankenhäuser sichert, und keines, das die Beschäftigten sowie die Patientinnen und Patienten jeden Tag aufs Neue gefährdet“, erklärt Harald Weinberg, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie, anlässlich des heute und morgen stattfindenden... Mehr...

 

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