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Max Steininger

 

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Max.Steininger@die-linke-bayern.de 

 
 

DIE LINKE Bundespartei

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...
Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
 

Linksfraktion

„Alexander Dobrindts geplante erstmalige Teilnahme an der Gesellschafterversammlung der Berliner Flughafengesellschaft ist lupenreiner Wahlkampf. Der Verkehrsminister versucht lediglich, sich und die Forderung, den Flughafen Tegel auch nach der Eröffnung des neuen Berliner Hauptstadtflughafens offenzuhalten, medienwirksam in Szene zu setzen“, erklärt Stefan Liebich, Sprecher der Berliner Landesgruppe der Fraktion DIE LINKE.
„Der Crash von Air Berlin hat sich schon lange abgezeichnet, denn schon unter Chaos-Manager Hartmut Mehdorn wurden die Weichen auf Absturz gestellt. Es muss jetzt unbedingt verhindert werden, dass die Beschäftigten die Zeche für ihre Vorgesetzten bezahlen. 8.600 Beschäftigte und ihre Familien dürfen nicht im Regen stehen gelassen werden“, erklärt Herbert Behrens, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verkehrsausschuss des Bundestages, anlässlich des heute von Air Berlin gestellten Insolvenzantrages.
„Die Verwaltungsgerichte müssen jetzt ausbaden, was das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Auftrag der Bundesregierung verbockt“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, Berichte über die Überlastung von Verwaltungsgerichten mit Asylverfahren. 
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Aus dem Bundestag

Aktuelle Pressemitteilungen

9. August 2017 Aus dem Bundestag/MDB-NG/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Rüstung/Top

Studienplätze statt Kriegsschiffe!

Von Nicole Gohlke, Sprecherin für Hochschul- und Wissenschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat der Bundestag gegen die Stimmen der LINKEN beschlossen, 13,5 Milliarden Euro in die Aufrüstung der Bundeswehr zu investieren. Dieses Geld wäre nach Ansicht der Bundestagsfraktion DIE LINKE besser in... Mehr...

 
4. August 2017 Aus dem Bundestag/MDB-NG/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Bildung/TH-Bildungspolitik/Top

BAföG ist nur mehr ein Schatten seiner selbst

„Einfach nur traurig“, nennt Nicole Gohlke die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Entwicklung der Zahl der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger. Die wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: „Es gibt immer mehr Studentinnen und Studenten, aber immer weniger von ihnen empfangen BAföG. SPD und... Mehr...

 
26. Juli 2017 Aus dem Bundestag/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Umwelt/TH-Umwelt/Top/Umwelt

Bayern braucht mehr Nationalparks

Zur Diskussion um die Suche nach einem dritten Nationalpark erklärt Eva Bulling-Schröter, bayerische MdB und Mitglied des Landesvorstandes Bayern: „Kurz vor der Bundestagswahl will Ministerpräsident Horst Seehofer endlich auch mal in der Umweltszene punkten. Jetzt will Seehofer Standorte finden, wo der Widerstand gegen einen Nationalpark nicht so... Mehr...

 
14. Juli 2017 Aus dem Bundestag/Das muss drin sein/MDB-NG/Pressemeldungen/TH-Rente/TH-Sozialpolitik/Top

Eine gute Rente für alle – ist das möglich?

Knapp 90 interessierte und einige selbst von geringer Rente und Altersarmut betroffene Bürgerinnen und Bürger aus München nahmen an der Veranstaltung der LINKEN. im Bundestag unter dem Titel „Nein zu Altersarmut – Gute Rente für alle!“ im DGB-Haus teil. Um Ursachen und politische Wege aus der Altersarmut zu diskutieren, hatte Nicole Gohlke,... Mehr...

 
13. Juli 2017 Aus dem Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

Eine gerechte Finanzierung des Gesundheitssystems ist machbar

„Die Kosten für Krebsmedikamente werden in den nächsten Jahren zu Mehrausgaben bei den Krankenkassen führen. Das eigentliche Problem ist jedoch die ungerechte Finanzierung des Gesundheitssystems. Wenn die von der LINKEN vorgeschlagene solidarische Gesundheitsversicherung umgesetzt würde, könnten die Krankenkassen ihre Beitragssätze senken und... Mehr...

 
12. Juli 2017 Aus dem Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

MdB Harald Weinberg: „Die Zeit drängt zum Handeln“ – 8 von 11 Medizinern bald in Rente

Region Wassertrüdingen-Hahnenkamm mit höchstem Durchschnittsalter bei Hausärzten                                ​ Auch in Feuchtwangen Ärzte im Schnitt über 60 Jahre – Sonderförderung... Mehr...

 
11. Juli 2017 Aus dem Bundestag/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Gewerkschaften/Top

Tarifeinheits-Urteil: Grenzen des Grundgesetzes überdehnt

„Wir hätten uns gewünscht, dass Andrea Nahles‘ Tarifeinheitsgesetz komplett gekippt wird. Das ist leider nicht der Fall. Nichtsdestotrotz zeigt sich am Urteil des Bundesverfassungsgerichts, vor allem aber auch am Minderheitenvotum, dass die Bundesarbeitsministerin die Grenzen des Grundgesetzes deutlich überdehnt hat“, kommentiert Klaus Ernst,... Mehr...

 
6. Juli 2017 Aus dem Bundestag/MDB-KE/Parlamente/TH-Wirtschaftspolitik/Top/TTIP stoppen!

EU setzt mit JEFTA rückschrittliche Handelspolitik fort

„Das EU-Japan-Abkommen JEFTA als Signal gegen Protektionismus zu verkaufen, ist billig. Die EU hätte gut daran getan, die Chance zu nutzen und Donald Trumps ‚America first‘-Politik eine faire Handelspolitik mit hohen gemeinsamen Standards für Umwelt und Beschäftigte entgegenzusetzen“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der... Mehr...

 
4. Juli 2017 Aus dem Bundestag/Das muss drin sein/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gewerkschaften/TH-Gleichberechtigung/TH-Sozialpolitik/Top

Höchste Zeit für mehr Gerechtigkeit

„Wenn in einer derart starken Volkswirtschaft wie Deutschland die unteren 40 Prozent der Einkommensbezieher seit der Jahrtausendwende Reallohneinbußen hinnehmen mussten, läuft etwas gehörig falsch. Die Reichen werden reicher auf Kosten der Ärmeren – das sind unhaltbare Zustände“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion... Mehr...

 
28. Juni 2017 Aus dem Bundestag/Bildung/MDB-NG/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Bildung/TH-Bildungspolitik/TH-Forschung-Entwicklung/Top

Koalition gegen mehr Sicherheit für bedrohte türkische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im Exil

Union und SPD haben heute im Forschungsausschuss des Bundestags abgelehnt, über einen interfraktionellen Antrag zu beschließen, der bedrohten türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern im Exil mehr Sicherheit gebracht hätte. Dazu erklären Özcan Mutlu, Sprecher für Bildungspolitik (Bündnis 90/Die Grünen), Kai Gehring, Sprecher für... Mehr...