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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Zum Erreichen des Spendenziels von 500.000 Euro für den Bundestagswahlkampf der LINKEN erklärt der Schatzmeister der Partei DIE LINKE, Thomas Nord:
Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken, erklärt zum geplanten Referendum im Nordirak:
Zu den Reaktionen der spanischen Regierung auf katalonische Unabhängigkeitsbestrebungen, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
 

Linksfraktion

„Der Vorstoß von Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU), endlich alle Bundesministerien vollständig nach Berlin zu verlegen, ist symptomatisch und erhellend zugleich“, erklärt Roland Claus, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. 
„Es ist unerträglich, dass die Bundesregierung tatenlos zuschaut, wie durch die geplante Fusion von ThyssenKrupp und Tata Arbeitsplätze aufs Spiel gesetzt werden und die Montan-Mitbestimmung in der Bundesrepublik ausgehebelt wird. Die dem Wahlkampf geschuldete verbale Anbiederung der SPD an die Gewerkschaften bringt den Betroffenen herzlich wenig. Notwendig sind beherzte Maßnahmen. Dazu gehören die Gründung einer Stiftung nach dem Vorbild der Stahlstiftung Saarland und ein umfangreiches Investitionsprogramm, das geeignet ist, die Arbeitsplätze bei ThyssenKrupp zu sichern“, erklärt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu den Fusionsplänen von ThyssenKrupp und Tata.
„Die Bundesregierung hat am heutigen UN-Weltfriedenstag die einmalige Chance, ihren Boykott des internationalen Vertrags zum Verbot von Nuklearwaffen, der bereits von mehr als 50 Staaten unterzeichnet worden ist, aufzugeben und das Abkommen doch noch zu unterzeichnen“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

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