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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Der Bundestag befasst sich heute und morgen mit der Verlängerung von sieben Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Zu den von Siemens geplanten Stellenstreichungen und Werksschließungen erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU/CSU haben sich in ihren Wahlprogrammen dazu bekannt, Kinderrechte im Grundgesetz festzuschreiben. Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November 2017 erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Linksfraktion

„Dass Robert Mugabe seinen längst überfälligen Rückzug ablehnt auch nachdem ihm seine Partei ZANU-PF das Vertrauen entzogen hat, kann man nur als Altersstarrsinn bezeichnen. Seine Zeit ist seit langem vorbei“, kommentiert Stefan Liebich die Situation in Simbabwe.
„Was die Beschäftigten der Siemenswerke jetzt vor allem brauchen, sind Solidarität und Unterstützung im Kampf um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. Innovative Vorschläge der Beschäftigten liegen seit langem auf dem Tisch. Es gibt also Alternativen. Sie müssen zur Verhandlungsgrundlage zwischen der Belegschaft und dem Vorstand werden – und nicht der Abbau von Stellen. Denn für jeden Arbeitsplatz, der bei Siemens gestrichen wird, dürften zwei weitere bei Zulieferern wegfallen. Es geht also um mehr, es geht um die Zukunft ganzer Regionen“, erklärt die Berliner Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (DIE LINKE) angesichts der von dem DAX-Konzern geplanten Massenentlassungen.
„Die Rechte von Kindern müssen endlich im Grundgesetz verankert werden“, kommentiert Norbert Müller, Kinder- und Jugendpolitiker der LINKEN im Bundestag, zum Jahrestag der Verabschiedung der UN- Kinderrechtskonvention.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

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