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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Zur aktuellen Entwicklung im Konflikt um die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen erklärt Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken:
In Deutschland leben rund 21 Prozent aller Kinder mindestens fünf Jahre dauerhaft oder wiederkehrend in Armut. Weitere zehn Prozent befinden sich an der Grenze zwischen dauerhaft gesicherter und nicht gesicherter Lage und rutschen immer wieder in Armut. Zur Veröffentlichung der Bertelsmann-Studie zur Kinderarmut erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Sitzung des Europäischen Rates am 19. und 20. Oktober 2017 erklärt der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi:
 

Linksfraktion

Anlässlich der heute veröffentlichten Studie der Bertelsmann Stiftung zur Kinderarmut erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch: „Die Bekämpfung von Kinderarmut muss ein zentraler Punkt des Koalitionsvertrages werden."
„Statt die Rechte von Arbeitnehmern im EU-Ausland zu schützen, führt die Entsenderichtlinie in ihrer heutigen Form zu einer Aushöhlung von Arbeitsstandards und zu Lohndumping. Eine Reform ist daher überfällig. Faule Kompromisse darf es dabei nicht geben“, sagt Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages, mit Blick auf das heutige Treffen der EU-Arbeits- und Sozialminister.
„Die Bundesregierung muss sich an der Erarbeitung eines UN-Abkommens zur Haftung von Unternehmen bei Menschenrechtsverletzungen endlich beteiligen. Bisher hat die Bundesregierung das von Ecuador und Südafrika initiierte Vorhaben demonstrativ missachtet, zur letzten Verhandlungsrunde entsandte sie lediglich eine Praktikantin“, sagt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des morgigen Beginns der dritten Verhandlungsrunde des UN-Menschenrechtsrats in Genf zur Erarbeitung eines internationalen Abkommens («UN-Treaty») zur Haftung von Unternehmen bei Menschenrechtsverletzungen.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Das muss drin sein

Aktuelle Pressemitteilungen

9. Oktober 2017 Aus Bayern/Das muss drin sein/Landesvorstand/MDB-SF/TH-Gewerkschaften/Top

Solidarität mit den streikenden Kolleg*innen in der Pflege

Zu den bevorstehenden Warnstreiks der Beschäftigten des Klinikum Augsburg und der Kreisklinik Günzburg–Krumbach erklärt die neugewählte Bundestagsabgeordnete Susanne Ferschl: „Ich habe großen Respekt vor den Beschäftigten, die aktuell nicht etwa für mehr Lohn, sondern für mehr Kolleginnen und Kollegen kämpfen. Sie haben vollkommen recht, wenn sie... Mehr...

 
18. September 2017 Aus Bayern/Das muss drin sein/MDB-HW/TH-Gesundheit/Top

Krankenhaus-Streiks machen Versagen der Bundesregierung deutlich

„Ich habe großen Respekt vor dem Pflegepersonal an der Berliner Charité und in anderen Krankenhäusern, die diese Woche nicht für mehr Lohn, sondern für mehr Kolleginnen und Kollegen streiken. Dass die Beschäftigten diesen Schritt überhaupt machen müssen, geht auf das schändliche Versagen der Bundesregierung in der Gesundheitspolitik zurück“,... Mehr...

 
7. September 2017 Aus Bayern/Das muss drin sein/TH-Gesundheit/TH-Sozialpolitik/Top

Harald Weinberg: „Schließungswelle von Geburtsstationen stoppen“

Seit 2009 wurden allein in Bayern 35 Kreißsäle dichtgemacht „Wieder wurde eine Chance für eine qualitativ hochwertige Versorgung werdender Mütter vertan“, kommentiert der krankenhauspolitische Sprecher im Bundestag, Harald Weinberg (DIE LINKE), die gestrige Entscheidung der Schiedsstelle zwischen Hebammenverbänden und Krankenversicherungen. „Der... Mehr...

 
5. September 2017 Das muss drin sein/Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Gewerkschaften/Top

DIE LINKE. Bayern fordert die Weiterbeschäftigung der Angestellten bei der Bäckerei Bickert zum Tariflohn

Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern, und Susanne Ferschl, Mitglied im Landesvorstand der bayerischen LINKEN, zeigen sich empört über die Kündigung von sieben Beschäftigten bei der Großbäckerei Bickert in Großostheim. Ates Gürpinar erklärt deshalb: „Wir fordern die Bäckerei auf, die Kündigungen zurückzunehmen und allen Beschäftigten... Mehr...

 
31. August 2017 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/Top

Klaus Ernst zur tatsächlichen Arbeitslosigkeit in Bayern

DIE LINKE. Bayern sieht akuten Handlungsbedarf angesichts der Erwerbslosigkeit in Bayern. Zu den offiziellen Zahlen von 234.265 Arbeitslosen kommen im August noch weitere, nicht gezählte Erwerbslose hinzu, so z.B. ältere Erwerbslose ab 58 Jahren, Ein-Euro-Jobber, Teilnehmer an Weiterbildung oder anderen Maßnahmen. Diese werden in den... Mehr...

 
30. August 2017 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Armutsbekämpfung/Top

Weinberg: „12 Euro Mindestlohn käme gerade dem Freistaat zugute“

Armutsgefährdung in Bayern auf neuem Höchststand Extreme Unterschiede: Nürnberg und ländliche Räume rutschen ab  In Bayern sind so viele Menschen von Armut bedroht wie noch nie. Während in anderen Bundesländern die Zahl 2016 sank –Berlin und Thüringen verzeichnen dabei den deutlichsten Rückgang- stieg sie im Freistaat auf den Rekordwert von... Mehr...

 
28. August 2017 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Sozialpolitik/TH-Wirtschaftspolitik/Top

Höhere Besteuerung großer Einkommen und Vermögen dringend benötigt

Klaus Ernst, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN. im Bundestag und bayerischer Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, erklärt zu den jetzt vorliegenden Ergebnissen der Lohn- und Einkommensteuerstatistik: "Die Zahl der Einkommensmillionäre in Bayern ist in drei Jahren um 17,7% gestiegen - während bundesweit die unteren 40 Prozent... Mehr...