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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Eine halbe Milliarde Menschen lebt ohne sauberes Wasser. Es ist höchste Zeit für ökologische Gerechtigkeit. Anlässlich des Weltwassertages erklärt Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger und der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, erklären:
Die so genannten "Fünf Wirtschaftsweisen" haben heute ihr Jahresgutachten vorgelegt. Darin verteidigen sie die massiven Handelsüberschüsse Deutschlands. "Die Fünf Wirtschaftsweisen sind der personifizierte Wirtschafts-Anachronismus", kritisiert Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE.
 

Linksfraktion

„Die Rente steigt jedes Jahr. Das ist gut so. Aber beim Anstieg stehen alle Parteien außer der LINKEN mit einem dicken Fuß auf der Bremse, und das ist schlecht“, kommentiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Meldungen zur Rentenanpassung für das Jahr 2017.
„Während in Afrika gerade 20 Millionen Menschen zu verhungern drohen, hat die Bundesregierung nichts Besseres zu tun, als fast 70 Millionen Euro für zwei sinnlose und gescheiterte Bundeswehreinsätze zu verschwenden. Statt Militär wäre Menschlichkeit gefragt. Das Geld könnte viele Leben retten“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss, zu der heute vom Bundeskabinett beschlossenen Verlängerung der EU-geführten Bundeswehreinsätze EUTM Mali und ATALANTA vor den Küsten Somalias und Jemens.
„Es ist allerhöchste Zeit, dass das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg kommt. Die Opfer müssen rehabilitiert und entschädigt werden - und zwar so bald wie möglich. Wir alle wissen um ihr hohes Alter. Der Bundestag muss das Rehabilitierungs- und Entschädigungsgesetz nun zügig beraten und beschließen“, erklärt Harald Petzold mit Blick auf die Verabschiedung des Gesetzentwurfes zur Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern des Paragraphen 175 Strafgesetzbuch (StGB) durch das Bundeskabinett. 
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

Diskussion über die Auswirkungen der Krise in Frankreich auf die europäische Politik. Berlin, 24.3.
Teilzeit 80%; befristet auf 20 Monate; Bewerbungsschluss: 4. April 2017
Im April wird in der Türkei über eine Verfassungsänderung abgestimmt. Dem «Nein»-Lager wird die...
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Landesvorstand

Aktuelle Pressemitteilungen

21. März 2017 Aus Bayern/Aus Europa/Frieden/Landesvorstand/Top

Schönes, friedliches Newroz-Fest! – Newroz pîroz be! – Nevruz bayramınız kutlu olsun!

Anlässlich des diesjährigen Neujahresfestes Newroz am 21. März erklärt das geschäftsführende Landesvorstandsmitglied der bayerischen LINKEN, Erkan Dinar: „Das Neujahrsfest Newroz hat für viele Kulturen des Mittleren Ostens eine bedeutende Rolle und wird als Fest der Freiheit und des Frühlingsanfangs gefeiert. Vor allem in den... Mehr...

 
18. März 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/Top

DIE LINKE. Bayern wählt starke und quotierte Liste am Equal Pay Day

DIE LINKE. Bayern hat heute in Markt Erlbach ihre Landesliste für die kommende Bundestagswahl gewählt. Dazu erklärt Uschi Maxim, Landessprecherin der LINKEN. Bayern: „Ich freue mich über unsere starke und quotierte Liste mit vielen Frauen, genau die richtige Botschaft zum Equal Pay Day. DIE LINKE nimmt die Gleichbehandlung von Frau und Mann ernst... Mehr...

 
18. März 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/Top

DIE LINKE. Bayern zieht mit Ernst und Gohlke in den Bundestagswahlkampf

Klaus Ernst und Nicole Gohlke führen die bayerische Liste zur kommenden Bundestagswahl am 24. September 2017 an. Beide wurden mit einem sehr guten Ergebnis auf der Aufstellungsversammlung am 18. März in Markt Erlbach gewählt. Klaus Ernst konnte sich gegen Fabian Lederle mit 69 Prozent der anwesenden 145 Delegierten durchsetzen und Nicole... Mehr...

 
15. März 2017 Landesvorstand/TH-Innenpolitik/Top

Rückkehr zu D´ Hondt bedeutet Rückschritt für Bayern

Die CSU will, dass bei Kommunalwahlen künftig wieder nach dem d’Hondt Prinzip ausgezählt wird. Dazu erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN: „Der CSU geht es damit um reinen Machterhalt. Vom statistischen Verfahren nach d’Hondt würde letztlich nämlich nur die CSU selbst, als größte Partei in Bayern, profitieren.... Mehr...

 
10. März 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/refugees/TH-Asyl/TH-Flüchtlingspolitik/Top

Forderung des Sozialministeriums ist unterlassene Hilfeleistung

„Die Aufklärung über mögliche Rechtsmittel sollte selbstverständlicher Teil einer umfassenden Beratung der Wohlfahrtsverbände für Geflüchtete sein. Kritik oder gar Drohungen von Seiten des Sozialministeriums sind völlig daneben“, erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern. Gürpinar weiter: „Letztlich wäre auch die Empfehlung für... Mehr...

 
6. März 2017 Aus Bayern/Landesvorstand/TH-Frauenrechte/Top

Nicht nur am Frauentag: Pflegearbeit ist mehr wert

In deutschen Krankenhäusern herrscht akuter Personalmangel. Es fehlen 100 000 Pflegekräfte. Unter den dramatischen Folgen leiden Patientinnen und Patienten sowie Krankenpflegerinnen und -pfleger. Über 85 Prozent aller Pflegekräfte in Krankenhäusern sind Frauen. Deswegen zeigt sich DIE LINKE am Internationalen Frauentag besonders solidarisch mit... Mehr...

 
27. Februar 2017 Landesarbeitsgemeinschaft/Landesvorstand/TH-Arbeitsmarktpolitik/Top

Hochwald-Werk Weiding: 230 Arbeitsplätze in Gefahr

Das Hochwald-Werk in Weiding soll zum 31.03.2018 geschlossen und die Produktion an andere Standorte verlagert werden."Das bedeutet das Aus für 230 Arbeitsplätze am Standort“, so Susanne Ferschl, Mitglied des Landesvorstandes der bayerischen LINKEN. Ferschl weiter: „Das ist eine Katastrophe für die Beschäftigten, die jahrelang den Gewinn am... Mehr...

 
22. Februar 2017 Landesvorstand/TH-Asyl/TH-Integration/Top

Herrmann muss Abschiebungen nach Afghanistan stoppen

Uschi Maxim, Landessprecherin der LINKEN. Bayern, erklärt zur heutigen Sammelabschiebung nach Afghanistan vom Münchner Flughafen: „Fünf Bundesländer haben mittlerweile einen Abschiebestopp für Afghanistan erlassen. Der UNHCR-Bericht widerspricht klar der Einschätzung der Bundesregierung, dass es in Afghanistan sichere Gebiete gäbe. Immer... Mehr...

 
18. Februar 2017 Frieden/Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Friedenspolitik/TH-Rüstung/TH-Rüstungsexporte/Top

Erfolgreiche Proteste gegen Münchner „Sicherheitskonferenz“

4000 Menschen demonstrierten heute lautstark gegen die diesjährige Sicherheitskonferenz in München. Mittels Demonstration und Protestkette wurde das Tagungszentrum im Bayerischen Hof erfolgreich umzingelt. Dazu erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern: „Auch die bayerische LINKEN beteiligte sich an den Protesten und trat für... Mehr...

 
17. Februar 2017 Frieden/Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Friedenspolitik/TH-Rüstung/Top

Abrüstung auch in diesem Jahr kein Thema bei der Sicherheitskonferenz

„Die eigentliche Frage der diesjährigen Sicherheitskonferenz wird sein: Welches Land wird seinen Rüstungsetat am schnellsten erhöhen? Es werden Milliarden für immer mehr Rüstung gebraucht. Das ist Geld, das nicht mehr für zivile Vorhaben verwendet werden kann“, erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern. Gürpinar weiter: „Gab es... Mehr...

 

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