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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Zum Erreichen des Spendenziels von 500.000 Euro für den Bundestagswahlkampf der LINKEN erklärt der Schatzmeister der Partei DIE LINKE, Thomas Nord:
Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken, erklärt zum geplanten Referendum im Nordirak:
Zu den Reaktionen der spanischen Regierung auf katalonische Unabhängigkeitsbestrebungen, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
 

Linksfraktion

„Der Vorstoß von Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU), endlich alle Bundesministerien vollständig nach Berlin zu verlegen, ist symptomatisch und erhellend zugleich“, erklärt Roland Claus, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. 
„Es ist unerträglich, dass die Bundesregierung tatenlos zuschaut, wie durch die geplante Fusion von ThyssenKrupp und Tata Arbeitsplätze aufs Spiel gesetzt werden und die Montan-Mitbestimmung in der Bundesrepublik ausgehebelt wird. Die dem Wahlkampf geschuldete verbale Anbiederung der SPD an die Gewerkschaften bringt den Betroffenen herzlich wenig. Notwendig sind beherzte Maßnahmen. Dazu gehören die Gründung einer Stiftung nach dem Vorbild der Stahlstiftung Saarland und ein umfangreiches Investitionsprogramm, das geeignet ist, die Arbeitsplätze bei ThyssenKrupp zu sichern“, erklärt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu den Fusionsplänen von ThyssenKrupp und Tata.
„Die Bundesregierung hat am heutigen UN-Weltfriedenstag die einmalige Chance, ihren Boykott des internationalen Vertrags zum Verbot von Nuklearwaffen, der bereits von mehr als 50 Staaten unterzeichnet worden ist, aufzugeben und das Abkommen doch noch zu unterzeichnen“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

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Aktuelle Pressemitteilungen

18. September 2017 Aus Bayern/Das muss drin sein/MDB-HW/TH-Gesundheit/Top

Krankenhaus-Streiks machen Versagen der Bundesregierung deutlich

„Ich habe großen Respekt vor dem Pflegepersonal an der Berliner Charité und in anderen Krankenhäusern, die diese Woche nicht für mehr Lohn, sondern für mehr Kolleginnen und Kollegen streiken. Dass die Beschäftigten diesen Schritt überhaupt machen müssen, geht auf das schändliche Versagen der Bundesregierung in der Gesundheitspolitik zurück“,... Mehr...

 
30. August 2017 Aus dem Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Armutsbekämpfung/Top

Weinberg: „12 Euro Mindestlohn käme gerade dem Freistaat zugute“

Armutsgefährdung in Bayern auf neuem Höchststand Extreme Unterschiede: Nürnberg und ländliche Räume rutschen ab  In Bayern sind so viele Menschen von Armut bedroht wie noch nie. Während in anderen Bundesländern die Zahl 2016 sank –Berlin und Thüringen verzeichnen dabei den deutlichsten Rückgang- stieg sie im Freistaat auf den Rekordwert von... Mehr...

 
24. August 2017 Aus dem Bundestag/MDB-HW/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Konversion/Top

Harald Weinberg: „Finanzministerium muss zivile Umnutzung zur Chefsache machen“

Altlastenuntersuchung auf Ansbacher Barton-Areal: Bundesregierung knickt vor US-Militär ein CSU-Abgeordnete erfolglos – LINKE fordert Joachim Herrmann zu Aussage vor der Wahl auf Das US-Militär weigert sich weiterhin, Altlastenuntersuchungen in der Barton-Kaserne in Ansbach durchführen zu lassen: Entsprechende Forderungen der Bundesanstalt für... Mehr...