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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Bundesinnenminister De Maizière stellt die Asylzahlen von 2017 vor. Dazu die Parteivorsitzende der LINKEN, Katja Kipping:
IG Metall-Chef Jörg Hofmann droht in der laufenden Tarifauseinandersetzung der Metall- und Elektroindustrie mit Streiks. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die dreistelligen Milliardenverluste der deutschen Wirtschaft durch die Russland-Sanktionen kommentiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE Katja Kipping:
 

Linksfraktion

„Es wäre wünschenswert, dass Human Rights Watch die Menschenrechtslage in Deutschland und den anderen EU-Staaten stärker in den Blick nimmt. Die fehlende Verwirklichung wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Menschenrechte (WSK-Rechte) in Europa muss endlich eine explizite Rolle spielen“, erklärt Zaklin Nastic, Menschenrechtsexpertin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute erschienenen Jahresberichts 2018 von Human Rights Watch. 
„Es ist eine Farce, dass sich die Bundesregierung bei der Grünen Woche als Anwältin einer nachhaltigen Tierhaltung präsentiert. Die deutsche Agrarpolitik unter Noch-Minister Christian Schmidt steht für eine zerstörerische Milch- und Fleischindustrie, die auf dem massenhaften Import von Futtermitteln aus Lateinamerika und dem ständig steigenden Export von Fleisch- und Milchprodukten nach Afrika und andere Weltregionen beruht“, erklärt Eva-Maria Schreiber, Expertin für Entwicklungspolitik der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute beginnenden Global Forum on Food and Agriculture (GFFA).
„Das deutsch-türkische Tauwetter mündet seitens der Bundesregierung in eine Aufrüstung der türkischen Armee für deren angekündigte Offensive gegen kurdische Einheiten, die sich gegen den IS in Syrien gestellt haben. Es ist völlig inakzeptabel, dass Bundesaußenminister Sigmar Gabriel versucht die Öffentlichkeit hinters Licht zu führen und die Rüstungslieferungen mit dem angeblichen Kampf Erdogans gegen den IS rechtfertigt. Und zugleich verweigert die Bundesregierung konkrete Angaben, wo denn der angebliche Panzereinsatz der Türkei gegen den IS überhaupt stattfindet“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und Rüstungsexpertin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Antwort der Bundesregierung auf schriftliche Fragen der Abgeordneten und die aktuellen Panzerverlegungen der türkischen Armee in die türkisch-syrische Grenzregion.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

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