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Max Steininger

 

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Max.Steininger@die-linke-bayern.de 

 
 

DIE LINKE Bundespartei

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...
Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
 

Linksfraktion

„In einem Drittel des Landes gibt es zu wenige Wohnungen. Fast jeder Zweite ist davon betroffen. Selbst für die Mittelschicht wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden“, erklärt Caren Lay mit Blick auf die Studie des Gutachterinstituts Prognos im Auftrag des Verbändebündnisses Wohnungsbau. 
„Wer Menschen in Kriegsgebiete abschiebt und so ihren Tod in Kauf nimmt, handelt unmenschlich und tritt unsere Verfassung mit Füßen“, erklärt Sahra Wagenknecht zur geplanten Wiederaufnahme von Abschiebungsflügen nach Afghanistan. 
„Es ist nicht nachzuvollziehen, dass die Große Koalition heute eine Debatte zum gemeinsamen Gesetzesentwurf der Opposition zur Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen im Innenausschuss des Bundestages verhindert hat“, erklärt Katrin Werner, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. 
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Pressemeldungen

Aktuelle Pressemitteilungen

22. Juni 2017 Das muss drin sein/MDB-HW/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

MdB Harald Weinberg: „Schließungswelle von Geburtsstationen stoppen“

DIE LINKE unterstützt bayerische Bürgermeister-Allianz „Ich begrüße die Initiative der bayerischen Bürgermeister-Allianz für den Erhalt kleiner Geburtsstationen. Die Forderungen des Gebietskörperschaften übergreifenden Bündnisses für die Sicherung der wohnortnahen Geburtsbegleitung verdienen vollumfängliche Unterstützung“, erklärt der... Mehr...

 
22. Juni 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Mieten/TH-Wohnungsmarkt/Top/Wohnen

Gürpinar: Dilettantismus der Landesregierung verhindert selbst die Mini-Mietpreisbremse

Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern und Kreissprecher der LINKEN in München, erklärt zur Entscheidung des Münchner Amtsgerichtes über die Mietpreisbremse: „Ich hoffe sehr, dass die Berufung erfolgreich sein wird. Aber unabhängig davon steht schon jetzt fest: Der Dilettantismus der Landesregierung bei der Umsetzung lässt die... Mehr...

 
2. Juni 2017 Aus dem Bundestag/MDB-EBS/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Klimawandel/TH-Umwelt/TH-Umwelt/Top/Umwelt

EU-China als Gegengewicht zu Trumps historischem Klimafehler

„Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump ist ein historischer Fehler und führt die Vereinigten Staaten auf einen Holzweg. Die Vereinigten Staaten sind schon lange einer der größten Klimasünder der Erde, weniger Klimaschutz in den USA und mehr Klimawandel als Folge des trump-nationalistischen Turbokapitalismus-Kurses bedroht Millionen von... Mehr...

 
1. Juni 2017 Aus dem Bundestag/Das muss drin sein/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/Top

Agenda 2010: Das Märchen vom Jobwunder

Auswertung der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Beschäftigungspolitische Auswirkungen der Agenda 2010-Politik“, Drucksache 18/12078 (PDF)  Die Bundesregierung führt den Zuwachs der Beschäftigtenzahl regelmäßig auf die Agenda 2010- Politik zurück. Die Arbeitsmarkt-“Reformen“ hätten ein... Mehr...

 
31. Mai 2017 Pressemeldungen/TH-Asyl/TH-Flüchtlingspolitik/Top

Afghanistan ist nicht sicher - Abschiebungen endlich stoppen

Bei der geplanten Abschiebung eines Schülers in Nürnberg kam es heute zu dramatischen Szenen. Ein Großaufgebot an Polizist/innen setzte gegen protestierende Mitschüler/innen durch, dass ein 20-jähriger, gut integrierter Schüler zur Abschiebung abgeholt werden konnte. Dazu erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher... Mehr...

 
31. Mai 2017 Aus dem Bundestag/Bildung/MDB-NG/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Bildung/TH-Bildungspolitik/Top

Arm mit BAföG

„Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt, aber viele Studierende müssen hier in Armut leben. Das BAföG reicht momentan nicht zum Leben und erst recht nicht zum Studieren“, kommentiert Nicole Gohlke die aktuelle Studie des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS) mit dem Titel „Ermittlung der Lebenshaltungskosten von... Mehr...

 
23. Mai 2017 Aus dem Bundestag/MDB-EBS/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Klimawandel/TH-Umwelt/TH-Umwelt/Top/Umwelt

Merkel schummelt beim Klimaversprechen

„Bundeskanzlerin Angela Merkel nutzt das internationale Parkett der Klimaschutzgespräche als Wahlkampfbühne, um ihrem ramponierten Image als Klimakanzlerin einen frischen Lack zu verpassen. Deutschland verfehlt wegen einer verantwortungslosen Politik nicht nur seine eigenen Klimaschutzziele, auch die von Merkel persönlich zugesagte Verdoppelung... Mehr...

 
23. Mai 2017 Aus dem Bundestag/Das muss drin sein/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Altersarmut/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Armutsbekämpfung/Top

Besonderer Münchner Arbeitsmarkt erfordert mehr Budget fürs Jobcenter

Sabine Zimmermann in Gespräch mit Geschäftsführung und Personalrat des Jobcenter München Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Im Bundestag, und Ates Gürpinar, Landessprecher DIE LINKE. Bayern und Kreissprecher München, besuchten heute Morgen das Jobcenter München. Empfangen wurden sie von Anette Farrenkopf,... Mehr...

 
22. Mai 2017 Aus Bayern/MDB-NG/Pressemeldungen/TH-Bildung/Top

Für soziale statt elitäre Studienförderung

„Das Stipendienprogramm der Bundesregierung ist eine elitäre und keine soziale Förderung. Darüber dürfen auch die neuen Zahlen nicht hinwegtäuschen“, kommentiert Nicole Gohlke die aktuellen Meldungen des statistischen Bundesamtes zum Deutschlandstipendium. Die wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:„Die... Mehr...

 
19. Mai 2017 Aus dem Bundestag/Das muss drin sein/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Wirtschaftspolitik/Top

Koalition versagt bei globalen Arbeitnehmerrechten

„Die gravierende Missachtung der Würde der Beschäftigten von international tätigen Unternehmen und deren Zulieferern in Billiglohnländern ist eines der zentralen Probleme der globalen Wirtschaft. Bei der Produktion möglichst billiger Waren spielen Arbeitnehmerrechte, wie menschenwürdige Löhne oder ein ausreichender Gesundheits- und Arbeitsschutz,... Mehr...

 

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