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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Zur Sitzung des Europäischen Rates am 19. und 20. Oktober 2017 erklärt der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi:
Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Armut äussert sich die Vorsitzende der Partei DIE LINKE Katja Kipping:
Zum Ausgang der österreichischen Nationalratswahlen erklärt Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken:
 

Linksfraktion

„Statt die Rechte von Arbeitnehmern im EU-Ausland zu schützen, führt die Entsenderichtlinie in ihrer heutigen Form zu einer Aushöhlung von Arbeitsstandards und zu Lohndumping. Eine Reform ist daher überfällig. Faule Kompromisse darf es dabei nicht geben“, sagt Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages, mit Blick auf das heutige Treffen der EU-Arbeits- und Sozialminister.
„Die Bundesregierung muss sich an der Erarbeitung eines UN-Abkommens zur Haftung von Unternehmen bei Menschenrechtsverletzungen endlich beteiligen. Bisher hat die Bundesregierung das von Ecuador und Südafrika initiierte Vorhaben demonstrativ missachtet, zur letzten Verhandlungsrunde entsandte sie lediglich eine Praktikantin“, sagt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des morgigen Beginns der dritten Verhandlungsrunde des UN-Menschenrechtsrats in Genf zur Erarbeitung eines internationalen Abkommens («UN-Treaty») zur Haftung von Unternehmen bei Menschenrechtsverletzungen.
„Die falsche Entscheidung zum falschen Moment“, kommentiert Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den Beschluss zur Fortsetzung des militärischen Ausbildungs- und Beratungseinsatzes im Irak.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Pressemeldungen

Aktuelle Pressemitteilungen

16. Oktober 2017 Bundestag/MDB-EBS/MDB-ES/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Energiepolitik/TH-Energiewende/TH-Energiewende/TH-Verbraucherschutz/Top

Verbraucher werden unnötig zur Kasse gebeten

„Eine Miniatur-Senkung der EEG-Umlage entlastet die Menschen zu wenig“, erklärt Eva Bulling-Schröter, klima- und energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heute verkündeten Senkung der EEG-Umlage von 6,88 auf 6,79 Cent pro Kilowattstunde. Bulling-Schröter weiter: „Angesichts eines Überschusses auf dem EEG-Konto von... Mehr...

 
5. Oktober 2017 Aus Bayern/Pressemeldungen/Top

Absurd hohen Reichtum begrenzen

„Die Zahl der Milliardäre in Deutschland befindet sich auf einem neuen Höchststand, sie hat sich in den letzten sieben Jahren beinahe verdoppelt. Gleichzeitig ist die Armutsrisikoquote in Deutschland mit 15,7 Prozent so hoch wie noch nie seit 1990. Der Reichtum der einen ist die Armut der anderen. Die einzige Partei, die wirksame Vorschläge zur... Mehr...

 
22. September 2017 Bundestag/MDB-NG/Parlamente/Pressemeldungen/Top

Nicole Gohlke: „Diese Wahl wird eine Richtungsentscheidung.

Wie es hierzulande weitergeht, hängt entscheidend davon ab, wie stark DIE LINKE wird. Soziale Sicherheit und Steuergerechtigkeit, eine offene, diskriminierungsfreie Gesellschaft und Abrüstung. Wenn DIE LINKE stark wird, bringt das so einiges in Bewegung. Gerechtigkeit ist wählbar am 24. September!“ Mehr...

 
21. September 2017 Bundestag/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Wirtschaftspolitik/Top/TTIP stoppen!

Der Widerstand gegen CETA geht weiter

„Gegen massiven Widerstand aus der europäischen Bevölkerung und obwohl die meisten nationalen Parlamente dem Abkommen noch gar nicht zugestimmt haben, versucht die EU mit dem vorläufigen Inkrafttreten von CETA ihre unfaire Handelspolitik auf Teufel komm raus durchzusetzen. CETA steht für Intransparenz, Entdemokratisierung und weitere... Mehr...

 
21. September 2017 MDB-KE/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Mindestlohn/Top

Gutes Urteil für Schichtarbeiter

„Es ist gut, dass mit dem Urteil die Ansprüche von Geringverdienern zu deren Gunsten präzisiert wurden. Dankenswerterweise korrigiert das Bundesarbeitsgericht die Fehler der Bundesregierung. Doch die Aufgabe, den Umgehungsstrategien der Arbeitgeber Einhalt zu gebieten, darf nicht allein auf die Rechtsprechung abgewälzt werden. Wir brauchen... Mehr...

 
19. September 2017 Bundestag/Frieden/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Friedenspolitik/TH-Umwelt/TH-Umwelt/Top/Umwelt

Feinstaubbelastung durch US-Kampfhubschrauber in Ansbach: MdB Harald Weinberg kündigt Initiative im Bundestag für Überflugverbot von Wohngebieten an

Messungen von Bürgern im Ansbacher Stadtteil Obereichenbach ergaben eine bis zu zehnfach höhere Feinstaubbelastung bei Überflügen von US-Kampfhubschraubern als bei Tagen ohne Flugbetrieb. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Harald Weinberg (DIE LINKE) aus Ansbach: „Die ersten Messergebnisse sind in der Tat alarmierend. Sicherlich müssen jetzt... Mehr...

 
14. September 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/Top

Bartsch, Gysi, Ernst und Gohlke machen in München Stimmung für mehr soziale Gerechtigkeit

Über eintausend Menschen trotzten Wind und Wetter und fanden sich am Mittwochabend auf dem Münchner Marienplatz ein, um die Wahlkampfreden von Dietmar Bartsch, Gregor Gysi, Klaus Ernst und Nicole Gohlke zu hören. Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern und Kreissprecher der LINKEN. München, eröffnete die Veranstaltung und ermunterte das... Mehr...

 
8. September 2017 Bundestag/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/Top

Lohndrückerei bei Zalando

„Der Abbruch der Tarifverhandlungen durch Zalando zeigt, dass das Geschäftsmodell des Internet-Versandhändlers letztlich auf Lohndrückerei, schlechten Arbeitsbedingungen und Respektlosigkeit gegenüber den Beschäftigten beruht", kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, den Abbruch der Tarifverhandlungen... Mehr...

 
5. September 2017 Das muss drin sein/Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Gewerkschaften/Top

DIE LINKE. Bayern fordert die Weiterbeschäftigung der Angestellten bei der Bäckerei Bickert zum Tariflohn

Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern, und Susanne Ferschl, Mitglied im Landesvorstand der bayerischen LINKEN, zeigen sich empört über die Kündigung von sieben Beschäftigten bei der Großbäckerei Bickert in Großostheim. Ates Gürpinar erklärt deshalb: „Wir fordern die Bäckerei auf, die Kündigungen zurückzunehmen und allen Beschäftigten... Mehr...

 
31. August 2017 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/Top

Klaus Ernst zur tatsächlichen Arbeitslosigkeit in Bayern

DIE LINKE. Bayern sieht akuten Handlungsbedarf angesichts der Erwerbslosigkeit in Bayern. Zu den offiziellen Zahlen von 234.265 Arbeitslosen kommen im August noch weitere, nicht gezählte Erwerbslose hinzu, so z.B. ältere Erwerbslose ab 58 Jahren, Ein-Euro-Jobber, Teilnehmer an Weiterbildung oder anderen Maßnahmen. Diese werden in den... Mehr...

 

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