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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Eine halbe Milliarde Menschen lebt ohne sauberes Wasser. Es ist höchste Zeit für ökologische Gerechtigkeit. Anlässlich des Weltwassertages erklärt Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger und der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, erklären:
Die so genannten "Fünf Wirtschaftsweisen" haben heute ihr Jahresgutachten vorgelegt. Darin verteidigen sie die massiven Handelsüberschüsse Deutschlands. "Die Fünf Wirtschaftsweisen sind der personifizierte Wirtschafts-Anachronismus", kritisiert Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE.
 

Linksfraktion

„Die Rente steigt jedes Jahr. Das ist gut so. Aber beim Anstieg stehen alle Parteien außer der LINKEN mit einem dicken Fuß auf der Bremse, und das ist schlecht“, kommentiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Meldungen zur Rentenanpassung für das Jahr 2017.
„Während in Afrika gerade 20 Millionen Menschen zu verhungern drohen, hat die Bundesregierung nichts Besseres zu tun, als fast 70 Millionen Euro für zwei sinnlose und gescheiterte Bundeswehreinsätze zu verschwenden. Statt Militär wäre Menschlichkeit gefragt. Das Geld könnte viele Leben retten“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss, zu der heute vom Bundeskabinett beschlossenen Verlängerung der EU-geführten Bundeswehreinsätze EUTM Mali und ATALANTA vor den Küsten Somalias und Jemens.
„Es ist allerhöchste Zeit, dass das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg kommt. Die Opfer müssen rehabilitiert und entschädigt werden - und zwar so bald wie möglich. Wir alle wissen um ihr hohes Alter. Der Bundestag muss das Rehabilitierungs- und Entschädigungsgesetz nun zügig beraten und beschließen“, erklärt Harald Petzold mit Blick auf die Verabschiedung des Gesetzentwurfes zur Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern des Paragraphen 175 Strafgesetzbuch (StGB) durch das Bundeskabinett. 
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

Diskussion über die Auswirkungen der Krise in Frankreich auf die europäische Politik. Berlin, 24.3.
Teilzeit 80%; befristet auf 20 Monate; Bewerbungsschluss: 4. April 2017
Im April wird in der Türkei über eine Verfassungsänderung abgestimmt. Dem «Nein»-Lager wird die...
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Pressemeldungen

Aktuelle Pressemitteilungen

20. März 2017 Aus dem Bundestag/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/refugees/TH-Asyl/TH-Flüchtlingspolitik/TH-Rechts/TH-Rechtsextremismus/Top

Nicht nur am 21. März - Aufstehen gegen Rassismus!

Zum internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN: “Rassismus ist weiter tief in der Mitte der Gesellschaft verankert. Die systematische Diskriminierung und Abwertung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder Hautfarbe ist alltäglich erfahrbar - im menschlichen Miteinander genauso wie... Mehr...

 
18. März 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/Top

DIE LINKE. Bayern wählt starke und quotierte Liste am Equal Pay Day

DIE LINKE. Bayern hat heute in Markt Erlbach ihre Landesliste für die kommende Bundestagswahl gewählt. Dazu erklärt Uschi Maxim, Landessprecherin der LINKEN. Bayern: „Ich freue mich über unsere starke und quotierte Liste mit vielen Frauen, genau die richtige Botschaft zum Equal Pay Day. DIE LINKE nimmt die Gleichbehandlung von Frau und Mann ernst... Mehr...

 
18. März 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/Top

DIE LINKE. Bayern zieht mit Ernst und Gohlke in den Bundestagswahlkampf

Klaus Ernst und Nicole Gohlke führen die bayerische Liste zur kommenden Bundestagswahl am 24. September 2017 an. Beide wurden mit einem sehr guten Ergebnis auf der Aufstellungsversammlung am 18. März in Markt Erlbach gewählt. Klaus Ernst konnte sich gegen Fabian Lederle mit 69 Prozent der anwesenden 145 Delegierten durchsetzen und Nicole... Mehr...

 
17. März 2017 Aus dem Bundestag/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Umwelt/TH-Umwelt/TH-Wirtschaftspolitik/Top/Umwelt

VW lässt Beschäftigte für eigenes Versagen zahlen

„Es ist unerträglich, dass Tausende VW-Beschäftigte mit dem Verlust ihres Arbeitsplatzes für die kriminellen Machenschaften der Führungsebene beim Abgasbetrug bezahlen werden. Bei einem Ergebnis im laufenden Geschäft der Kernmarke VW von rund 1,9 Milliarden Euro darf die Streichung von bis zu 30.000 Jobs schlicht nicht zur Debatte stehen. Es muss... Mehr...

 
10. März 2017 Landesvorstand/Pressemeldungen/refugees/TH-Asyl/TH-Flüchtlingspolitik/Top

Forderung des Sozialministeriums ist unterlassene Hilfeleistung

„Die Aufklärung über mögliche Rechtsmittel sollte selbstverständlicher Teil einer umfassenden Beratung der Wohlfahrtsverbände für Geflüchtete sein. Kritik oder gar Drohungen von Seiten des Sozialministeriums sind völlig daneben“, erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern. Gürpinar weiter: „Letztlich wäre auch die Empfehlung für... Mehr...

 
8. März 2017 Aus dem Bundestag/MDB-EBS/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Energiepolitik/TH-Energiewende/TH-Energiewende/TH-Umwelt/TH-Umwelt/Umwelt

Keine Monster-Stromtrassen durch Bayern für schmutzigen Handel mit Kohle- und Atomstrom!

"Die privaten Netzbetreiber haben in Berlin die Routenvorschläge für den möglichen Verlauf von Stromtrassen, auch durch Bayern, vorgestellt. Es ist ein zweifelhafter Erfolg des Protestes der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, dass die Stromautobahnen für das Gelingen der Energiewende unter die Erde verlegt werden. Doch sind die Stromtrassen... Mehr...

 
2. März 2017 Aus dem Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Armutsbekämpfung/TH-Sozialpolitik/Top

MdB Harald Weinberg: „Wohlstand in Bayern extrem ungerecht verteilt“

Quote schnellt in die Höhe: 22,3 Prozent der Nürnberger leben in Armut Forderung nach Mindestsicherung von 1.050 Euro und Anhebung des Mindestlohns Mehr...

 
1. März 2017 Aus dem Bundestag/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/Top

Seehofer ist der Donald Trump von Bayern - Aschermittwoch der LINKEN in Passau

Ein gelungener Aschermittwoch der LINKEN in Passau: Über 370 Leute lauschten auf der MS Linz den Reden von Katja Kipping, Klaus Ernst, Ates Gürpinar und Josef Ilsanker, die scharfe Kritik an der politischen Konkurrenz übten. Neben den Rechtspopulisten von der CSU und AfD, blieben auch die anderen Parteien nicht ungeschoren. Die landes- und... Mehr...

 
24. Februar 2017 Aus dem Bundestag/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Wirtschaftspolitik/Top

Verständigung mit Russland statt wirtschaftsfeindliche Sanktionen

„Dass die Ausfuhren nach Russland nicht weiter sinken, reicht nicht. Der Abwärtstrend muss nicht nur gestoppt, sondern umgekehrt werden“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die vom Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft präsentierten Zahlen zu deutschen Ausfuhren nach Russland. Ernst... Mehr...

 
22. Februar 2017 Aus dem Bundestag/Das muss drin sein/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Sozialpolitik/Top

Entwertung von Arbeit gemeinsam stoppen

„Wer die Ausweitung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes fordert, muss auch die Zumutbarkeitsregelungen entschärfen. Denn über diese werden arbeitslos gewordene Beschäftigte in geringer qualifizierte und schlechter bezahlte Arbeit gezwungen“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Forderung des... Mehr...

 

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