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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Zur Freilassung von Deniz Yücel erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Laut Medienberichten empfiehlt eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertengruppe die Finanzierung der Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Steuergeldern. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Linksfraktion

„Der Wehrbeauftragte gibt den Aufrüstungsbeauftragten: Öffentlichkeitswirksam beklagt Hans-Peter Bartels die vermeintliche Unterfinanzierung der Bundeswehr – um damit Akzeptanz für die geplante Aufstockung des Wehretats zu schaffen. Dabei räumt er in seinem Bericht selbst ein: ‚An finanziellen Mitteln fehlte es 2017 nicht‘. Der Verweis auf angeblich fehlendes Material ist eine Nebelkerze, die von den eigentlichen Ursachen der Probleme der Soldatinnen und Soldaten ablenken soll“, erklärt Christine Buchholz, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Verteidigungsausschuss.
„Ein Baukindergeld ist der falsche Weg. Es ist keine Familienförderung, sondern eine indirekte Subvention der Bauwirtschaft“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen gemeinsamen Erklärung des Eigentümerverbands Haus und Grund und des Deutschen Mieterbunds (DMB) zum Baukindergeld.
„Ursula von der Leyen bekommt die Ausbildung junger Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr nicht in den Griff. Erst im vergangenen Jahr starb in Munster ein Soldat nach einem Strafmarsch. Nach abscheulichen Gewaltritualen in der Staufer-Kaserne im vergangenen Jahr hat die Ministerin ein generelles Haltungsproblem in der Bundeswehr beklagt und einen neuen Kommandeur nach Pfullendorf entsandt. Ein Jahr später zeigt sich, dass die Ministerin nicht nur in Bezug auf die Innere Führung der Bundeswehr viel versprochen und nichts gehalten hat“, erklärt Matthias Höhn.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

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Aktuelle Pressemitteilungen

5. Februar 2018 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

MdB Harald Weinberg: „Staatsregierung verantwortlich für teils marode Bausubstanz“

Drohende Schließung des Hersbrucker Krankenhauses - DIE LINKE für Sofortprogramm für Erhalt der Kliniken im ländlichen Raum „Die Staatsregierung ist verantwortlich für die marode Bausubstanz vieler Kliniken in Bayern.“ So kommentiert der Sprecher für Gesundheitspolitik im Bundestag, MdB Harald Weinberg (DIE LINKE), die etwa vom Betreiber des... Mehr...

 
2. Februar 2018 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

Gesundheitsvereinbarungen enttäuschen auf ganzer Linie

„Die Vereinbarungen der Verhandlungsgruppe Gesundheit sind frei von jeder visionären Kraft. Dieser Teil der Koalitionsvereinbarungen bringt sicher keinen frischen sozialdemokratischen Wind, sondern atmet eher die Abluft des kleinsten gemeinsamen Nenners. Ich frage mich ernsthaft, ob die SPD-Führung den Mitgliederentscheid überhaupt überleben... Mehr...

 
31. Januar 2018 Bundestag/MDB-HW-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

Weinberg zum gesundheitspolitischen Sprecher gewählt: Einsatz für Pflegebeschäftigte und Patienten

Ziel: Gleichwertige Versorgung für die Menschen in Stadt und Land             <u5:p></u5:p> Die Fraktion DIE LINKE hat MdB Harald Weinberg zum Sprecher für Gesundheitspolitik im Bundestag gewählt. Damit erhält der Ansbacher Abgeordnete weitere Kompetenzen, unter anderem die... Mehr...

 
12. Januar 2018 Bundestag/MDB-HW-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

Kurz vorm Ziel eingeknickt – SPD verzichtet auf Bürgerversicherung

„Die Chance für mehr Gerechtigkeit in der Krankenversicherung war da, wurde aber nicht konsequent genutzt. Zwar ist die Wiederherstellung der Parität zu begrüßen, also dass Arbeitgeber endlich wieder genauso viel in die Krankenversicherung einzahlen wie die Versicherten. Zugleich ist jedoch das Ergebnis der Sondierungsgespräche mehr als... Mehr...