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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

Eine halbe Milliarde Menschen lebt ohne sauberes Wasser. Es ist höchste Zeit für ökologische Gerechtigkeit. Anlässlich des Weltwassertages erklärt Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger und der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, erklären:
Die so genannten "Fünf Wirtschaftsweisen" haben heute ihr Jahresgutachten vorgelegt. Darin verteidigen sie die massiven Handelsüberschüsse Deutschlands. "Die Fünf Wirtschaftsweisen sind der personifizierte Wirtschafts-Anachronismus", kritisiert Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE.
 

Linksfraktion

„Die Bundesregierung investiert viel zu wenig in die Bekämpfung der Tuberkulose, obwohl Tuberkulose HIV/AIDS als weltweit tödlichste Infektionskrankheit abgelöst hat“, erklärt Niema Movassat, Entwicklungsexperte der Fraktion DIE LINKE, zum Welttuberkulosetag am 24. März.
„Der Bericht zeigt, dass die soziale Ungleichheit in Deutschland sich auf einem skandalös hohen Niveau befindet. Trotz der vermeintlich positiven Wirtschaftslage werden viel zu viele Menschen von dem gesellschaftlichen Reichtum ausgeschlossen, den sie geschaffen haben“, kommentiert Sabine Zimmermann, stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den heute von Bundesministerin Andrea Nahles vorgestellten Armuts- und Reichtumsbericht.
„Die ungerechte Dublin-Verordnung, die Flüchtlinge dazu zwingt, in dem Land Asyl zu beantragen, in dem sie zuerst die EU betreten haben, ist schon lange gescheitert. Dass sich das durch Troika-Diktate kaputtgesparte Griechenland weigert, neue Dublin-Überstellungen anzunehmen, ist konsequent“, kommentiert Ulla Jelpke die Aussagen des griechischen Außenministers Nikos Kotzias.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

Diskussion über die Auswirkungen der Krise in Frankreich auf die europäische Politik. Berlin, 24.3.
Die EU-Kommission will mit dem «Weißbuch zur Zukunft der EU» Alternativen eröffnen, in Wirklichkeit...
Die Bundesregierung hat Anfang diesen Monats die Verbote kurdischer Symbole erweitert. Ein...
 

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Aktuelle Pressemitteilungen

20. März 2017 Aus dem Bundestag/MDB-KE/Parlamente/Pressemeldungen/refugees/TH-Asyl/TH-Flüchtlingspolitik/TH-Rechts/TH-Rechtsextremismus/Top

Nicht nur am 21. März - Aufstehen gegen Rassismus!

Zum internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN: “Rassismus ist weiter tief in der Mitte der Gesellschaft verankert. Die systematische Diskriminierung und Abwertung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder Hautfarbe ist alltäglich erfahrbar - im menschlichen Miteinander genauso wie... Mehr...

 
20. Februar 2017 Aus Bayern/TH-Demokratie/TH-Grundrechte/TH-Rechts/Top

Öffentlicher Dienst: Trotz Korrekturen im Fragebogen zur Verfassungstreue - die Stigmatisierung linker Kräfte geht weiter

DIE LINKE steht seit 2013 nicht mehr im Verfassungsschutzbericht Bayerns. „Knapp drei Jahre, bis Mitte 2016, hat die Bayerische Regierung gebraucht, um die Partei auch vom Fragebogen zur Prüfung der Verfassungstreue zu nehmen. Es gab dennoch Beschwerden, dass der alte Bogen weiterhin genutzt wird. Wir bitten um Rückmeldung, wo dies der Fall ist,... Mehr...

 
14. Februar 2017 Landesvorstand/TH-Rechts/TH-Rechtsextremismus/Top

Gedenken an Würzburger Bombenopfer nicht von Nazis missbrauchen lassen

Simone Barrientos, Mitglied im Landesvorstand der LINKEN. Bayern und Direktkandidatin für die Bundestagswahl in Würzburg, erklärt: „Wir erlauben den Neonazis vom Dritten Weg nicht, das Gedenken an die Würzburger Bombenopfer zu missbrauchen. Deshalb unterstützen die Kreisverbände Kitzingen und Würzburg der Partei DIE LINKE das Bündnis „Würzburg... Mehr...